Staat – Verfassung – Devolution. Die Rechtsordnung Großbritanniens und die Verfassungswirklichkeit
15.05.2017
Edinburgh – die schottische Hauptstadt hat mit der Devolution an politischer Bedeutung gewonnen. Foto: Natalie WohllebenIn den hier ausgewählten Rezensionen spiegelt sich die Großbritannien ganz eigene Rechtsordnung: Diese seit Jahrhunderten stabile Demokratie kommt ohne geschriebene Verfassung aus. In zwei Bänden – „Politik in Großbritannien“ und „Die britische Westminsterdemokratie“ – vermittelt Roland Sturm dazu einen fundierten Überblick. Die Verfassungswirklichkeit zeichnet sich damit durch eine Flexibilität aus, die den fortdauernden Prozess der Devolution ermöglicht, also die Übertragung von Kompetenzen an die Regionen. So schildert beispielsweise Simon Meisch in seiner Dissertation „Devolution in Schottland“, wie sich dessen Stellung damit immer wieder verändert hat. Möglich wurde so in der jüngsten Vergangenheit ein großer Schritt: Nach der Gründung des schottischen, des walisischen und des nordirischen Parlaments 1998 wurden Kompetenzen vom House of Parliament auf diese neugegründeten Volksvertretungen übertragen. Aber auch die europäische Integration hat in der britischen Verfassungswirklichkeit ihre Spuren hinterlassen. Zu beobachten ist eine Machtverschiebung der Gewalten, wie Stefan Schieren in seiner Habilitationsschrift „Die stille Revolution“ schreibt, mit der die Gerichtsbarkeit an Gewicht gewonnen hat. Die Rezensionen sind nach den Erscheinungsjahren der Bücher in absteigender Chronologie sortiert.