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Einführung in den Themenschwerpunkt

Die Krise der Europäischen Union
Diagnosen und Therapien

Jean-Claude Juncker sprach in der Berliner „Europa Rede“ im November 2016 von einer Polykrise, die die Europäische Union seit Jahren präge. Deren vielfältige Aspekte beschreibt Wilhelm Knelangen in seinem Literaturbericht eingehend und resümiert, dass es keine Einigkeit darüber gebe, was den Kern der Krise eigentlich ausmache. Die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers 2008 markiert für Jo Leinen den Beginn der krisenhaften Entwicklung in Europa. In der Folge sei nicht nur eine Kluft innerhalb Europas deutlich geworden, sondern auch eine Stärkung des Intergouvernementalismus sowie die Entdemokratisierung der Union befördert worden. Ideen für eine Überwindung der Krise präsentieren Brendan Simms sowie Benjamin Zeeb, Ulrike Guérot, Claus Offe, Jo Leinen und Otto Schmuck.

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Analyse

klein March for Europe Rom 25. Mrz 2017 3

Fünf Szenarien zur Zukunft Europas. Das Weißbuch der Kommission lotet die Chancen der EU aus

In dem von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im März 2017 vorgelegten Weißbuch zur Zukunft Europas finden sich sowohl eine kritische Analyse des Zustands der Europäischen Union als auch fünf Szenarien zur Zukunft Europas. Darin skizziert die Kommission, wie die EU im Jahr 2025 aussehen könnte. Otto Schmuck geht auf die Ausgangslage, die jahrelange krisenhafte Situation in der EU ein, beschreibt die fünf Modelle und bewertet sie.

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Interview

„Das Leitbild meiner europapolitischen Arbeit war immer eine politische Union". Der Europa-Abgeordnete Jo Leinen im Interview

03 EP

Jo Leinen, langjähriges Mitglied des Europäischen Parlaments, benennt in einem Interview nicht nur die Ursachen und Folgen der Krise in der Europäischen Union. Er entwickelt auch Ideen zu ihrer Lösung und präsentiert das Leitbild seiner europapolitischen Arbeit: die politische Union.

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Essay

Noch ist Europa nicht verloren.
Plädoyer für eine politische Union

BrendanSimms in Hamburg

Brendan Simms, Professor für die Geschichte Internationaler Beziehungen an der Universität Cambridge, und der Historiker Benjamin Zeeb empfehlen, „eine vollständige parlamentarische Schulden- und Verteidigungsunion“ zu schaffen. Darin sehen sie den einzigen Weg, um Europas Krise zu lösen und auswärtige Gefahren dauerhaft abzuwenden. Nur so könne Europa endlich zu der positiven Kraft auf der Weltbühne werden, die es eigentlich sein müsste.

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Aus den Denkfabriken

Ein Weg aus der Krise: das Europa der mehreren Geschwindigkeiten
Das Weißbuch der EU-Kommission

March for Europe Rom 25. Mrz 2017 4



Im März 2017 präsentierte Jean-Claude Juncker das Weißbuch zur Zukunft Europas und löste mit den darin skizzierten fünf Szenarien erneut eine Diskussion über eine flexible Integration aus. Während einige Wissenschaftler*innen in einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten die Chance erkennen, Blockaden zwischen den Mitgliedstaaten zu lösen, sehen andere in den Vorschlägen des Weißbuches nicht das geeignete Instrument, um die Zukunft der Union zu gestalten.

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Essay

Es lebe die Europäische Republik!
Ulrike Guérot schlägt eine Neuerfindung der EU vor

Ulrike Guerot, im Rahmen einer Veranstaltung der Europa-Union Hamburg, Mai 2016

Die Europäische Union befindet sich nicht nur in einer Dauerkrise, sondern schlimmer: Sie wird "zermalmt" durch Populismus und Nationalismus, schreibt Ulrike Guérot. Daher braucht Europa einen Neustart. In ihrer politischen Utopie entwirft die Europawissenschaftlerin das Projekt einer Europäischen Republik. Diese basiert auf dem Grundsatz der Gleichheit aller Bürger und auf dem Prinzip der Gewaltenteilung.

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Claus Offe

Europa in der Falle

Berlin, Suhrkamp 2015 (edition suhrkamp 2691)

Claus Offe kritisiert die von der Troika auferlegte Strategie der Austerität gegenüber den hoch verschuldeten Ländern Südeuropas. Diese habe Wachstum und Beschäftigung abgedrosselt und die „am meisten verwundbaren Gruppen [...] dem Marktgeschehen“ ausgesetzt. Es sei nicht nur eine Kluft innerhalb Europas deutlich geworden, sondern auch eine Stärkung des Intergouvernementalismus sowie die Entdemokratisierung der Union befördert worden. Er entwickelt ein Modell des demokratischen Kapitalismus in der EU und hält eine gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik für erforderlich.

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Digirama

03 Blick aus dem Europäischen Parlament

Reflexionen und Therapievorschläge
Überblick über Aufsätze und Thinktank-Berichte zur Krise der Europäischen Union

Zwar bereitet sich die Europäische Union derzeit auf die Feierlichkeiten für das 60. Jubiläum der Römischen Verträge Ende März vor, doch in der EU „brennt“ es laut Jean-Claude Juncker „an allen Ecken und Enden“. Die multiplen Aspekte der Krise finden ihren Widerhall in der Literatur. Daher haben wir eine kleine Auswahl an Thinktank-Berichten und Zeitschriftenaufsätzen zusammengestellt.

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Literaturbericht

Die Krise als politisches Moment?
Einschätzungen zur Gegenwart und Zukunft der Europäischen Union

03 Fahne mit Riss

Regelmäßige Krisen prägen die Entwicklung der europäischen Integration von Anbeginn und galten bisher sogar als produktives Element, um die notwendige politische Energie für die Vertiefung der Unionspolitik freizusetzen, schreibt Wilhelm Knelangen. Vieles spreche jedoch dafür, dass die aktuelle Krise von anderer Qualität ist. Deren vielfältige Aspekte beschreibt der Kieler Politikwissenschaftler eingehend und resümiert, dass es an der Zeit sei, die aktuelle Krise „als einen politischen Moment zu begreifen“.

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Die Krise in der Europäischen Union – ausgewählte Kurzrezensionen

PW1 BlauesBuch hellblauerHintergrund

Mit dieser Literaturauswahl werden Bücher vorgestellt, in denen die Ursachen und Erscheinungsformen der Krise in der Europäischen Union thematisiert werden.

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