Portal für Politikwissenschaft

Peter Becker

Die deutsche Europapolitik und die Osterweiterung der Europäischen Union

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Außenpolitik und Internationale Ordnung); 291 S.; brosch., 49,- €; ISBN 978-3-8329-6480-1
„Die Osterweiterung der EU wurde nach der Zäsur 1989/90 schnell zu einem zentralen Ziel der deutschen Europapolitik“ (78), das laut dem Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik Becker in einem Spannungsverhältnis zum deutschen Anliegen stand, den europäischen Integrationsprozess zu vertiefen. Von Anbeginn sei die deutsche Osterweiterungspolitik also von Widersprüchen und Zielkonflikten bestimmt gewesen. Zugleich sei ein breiter, parteiübergreifender Konsens über die prinzipielle Frage der Erweiterung vorhanden gewesen. Diesen insgesamt fünfzehn Jahre währenden Prozess zeichnet der Autor in einer Längsschnittanalyse nach, dabei untersucht er die Interessen der zentralen politischen und gesellschaftlichen Akteure der deutschen Politik. Er widmet sich dem Wechselspiel zwischen europäischer und mitgliedstaatlicher Politik im europäischen Mehrebenensystem. Der Entscheidungsprozess habe nahezu alle Politikfelder beeinflusst und weitreichende Konsequenzen für die innen-, wirtschafts- und sozialpolitischen Strukturen der Bundesrepublik gehabt und sei deshalb für viele politische Akteure, Institutionen und Interessengruppen von zentraler Bedeutung gewesen. Die Erweiterung habe insofern grundsätzliche und strategische Positionierungen der deutschen Europapolitik sowie kurzfristige, auf rationalen Kosten-Nutzen-Abwägungen basierende Festlegungen zu konkreten Einzelfragen der Beitrittsverhandlungen erfordert. Die innenpolitische Polarisierung und Instrumentalisierung der EU-Osterweiterung sei auf Einzelfragen beschränkt geblieben. Stets habe das grundsätzliche deutsche Interesse an der Erweiterung dominiert – allerdings nicht um den Preis der europäischen Integration und des deutsch-französischen Verhältnisses. Becker charakterisiert die deutsche Osterweiterungspolitik als eine Politik, die in der Kontinuität der deutschen Europapolitik stand: Sie habe der „Räson des deutschen Multilateralismus“ (273) gehorcht. Keine Bundesregierung habe sie als ein rein deutsches Projekt interpretiert oder verfolgt. Die Grundlinien dieser Politik seien unumstritten gewesen und haben in Kontinuität mit den Leitbildern der deutschen Europapolitik gestanden.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.7 | 3.1 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Peter Becker: Die deutsche Europapolitik und die Osterweiterung der Europäischen Union Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34277-die-deutsche-europapolitik-und-die-osterweiterung-der-europaeischen-union_41140, veröffentlicht am 26.07.2012. Buch-Nr.: 41140 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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