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Gregor Hackmack

Demokratie einfach machen. Ein Update für unsere Politik

Hamburg: edition Körber-Stiftung 2014; 156 S.; brosch., 14,- €; ISBN 978-3-89684-158-2
„Wäre die Demokratie in Deutschland ein Computer, dann bräuchten wir ganz schnell eine Aktualisierung unserer Sicherheitssoftware, um die schlimmsten Gefahren zumindest etwas einzugrenzen.“ (41) Diese Gefahren sieht Gregor Hackmack vor allem in der Entfernung der Politikerentscheidungen vom Mehrheitswillen der Bevölkerung, vorangetrieben von Intransparenz, Lobbyismus und einer generellen Entfremdung zwischen Abgeordneten und Wählerschaft: „Einmal gewählt, tauchen zumindest die Spitzenpolitiker im sogenannten ‚Raumschiff Berlin‘ ab.“ (32) Wie auf der von ihm mitgegründeten Online‑Plattform abgeordnetenwatch.de, setzt sich Hackmack auch in diesem Buch „für mehr Einfluss der Bürgerinnen und Bürger auf unsere Politik“ (7) ein sowie für mehr Transparenz des politischen Geschehens. Dies sei die Grundvoraussetzung dafür, das Vertrauen in die gewählten Volksvertreter zu stärken. Das in verschiedenen Bundesländern noch geltende „Amtsgeheimnis“ nennt er „ein Unding“ (49) und beschreibt als positives Beispiel die Weiterentwicklung des Hamburger Informationsfreiheitsgesetzes zu einem Transparenzgesetz. Letzteres beruht auf erfolgreichem direktdemokratischem Bürgerengagement – eine weitere Bedingung des „Updates“ für mehr Vertrauen in die Demokratie. Volksentscheide seien „nicht nur ein wichtiges Instrument, um allen das Mitmachen und letztlich auch Mitentscheiden zu ermöglichen“, sie seien manchmal auch „das einzige Mittel, um Reformen durchzusetzen“ (65), so der Autor. Er greift die gängigen Einwände gegen die Einführung bundesweiter Volksentscheide auf und entkräftet sie allesamt mit überprüfbaren Fakten und Beispielen. Dies ist eine besondere Stärke des Bandes: Ebenso sehr, wie es ein Appell ist für mehr Engagement und Einfluss, ist es eine ausgezeichnete Einführung in die Funktionsweise von Demokratie und Politik im Allgemeinen. Mit einfachen Worten und anschaulichen Fallbeispielen aus dem politischen Alltag auf Länder‑ und Bundesebene macht Hackmack die Potenziale parlamentarischer Demokratie erfahrbar.
Simone Winkens (SWI)
M. A., Politikwissenschaftlerin, Online-Redakteurin.
Rubrizierung: 2.32.22.331 Empfohlene Zitierweise: Simone Winkens, Rezension zu: Gregor Hackmack: Demokratie einfach machen. Hamburg: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37546-demokratie-einfach-machen_45712, veröffentlicht am 18.09.2014. Buch-Nr.: 45712 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken