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Stephan Lessenich / Mario Neumann / Thomas Seibert / Andrea Ypsilanti

Anders regieren? Von einem Umbruch, der ansteht, aber nicht eintritt. Hrsg. vom Institut Solidarische Moderne

Hamburg: VSA 2014; 301 S.; 19,80 €; ISBN 978-3-89965-604-6
„Wie kommen wir vom enervierenden und unproduktiven linken Katzenjammer zu einem zugkräftigen und ausstrahlungsfähigen politischen Projekt?“ (11) Die Autorinnen und Autoren des Instituts Solidarische Moderne (ISM) haben feste Vorstellungen von ihrem Vorhaben. Ganz frei von Katzenjammer ist der Band zwar nicht, aber das Hauptanliegen kommt in den unterschiedlich gut verständlichen Beiträgen klar zum Ausdruck: Die linken Kräfte auf parteipolitischer und zivilgesellschaftlicher Ebene müssen zusammenarbeiten, um Veränderungen zu bewirken, denn ein Regierungswechsel sei noch lange kein Politikwechsel. Daran hält beispielsweise Jan Schlemermeyer, Politikwissenschaftler und Blockupy‑Aktivist, fest, der in seinem Beitrag auf die Schwierigkeiten eingeht, die die unterschiedliche Ausrichtung von parteipolitischen Akteuren und sozialen Bewegungen mit sich bringen. Zentral ist dabei der Begriff der Mosaiklinken, ein „politisches Projekt, welches nicht einfach aus der Addition bestehender Positionen entsteht, sondern vielmehr eine grundsätzliche Rekonfiguration des Selbstverständnisses aller beteiligten Akteure voraussetzt“ (105). Ein Hindernis auf dem Weg zu einer produktiven Mosaiklinken sei etwa die ungleiche Verteilung von Ressourcen nicht nur finanzieller Art; ein gleichberechtigtes Verhältnis werde so erschwert. Überbrücken könne dies allein ein „kontinuierlicher, auch jenseits von Wahlkämpfen geführter Kommunikationsprozess“ (108). Die SPD‑Politikerin Andrea Ypsilanti beschäftigt sich mit der „sinnentleerte[n] Abgrenzung aller drei Parteien [SPD, Grüne, Linke] voneinander“ (220) und plädiert für eine echte linkspolitische Alternative der SPD und der Grünen „trotz ihrer Loyalität in einer konservativen Regierung“ (222) – die Grundsatzprogramme böten bereits gute Ansätze. Ebendies lässt sich auch über den Sammelband sagen, gute Ansätze bietet er allemal, konkrete Ideen unabhängig von wiederholter Kritik an der schwarz‑roten Regierung kommen aber eindeutig zu kurz.
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Rubrizierung: 2.3312.3332.32.343 Empfohlene Zitierweise: Simone Winkens, Rezension zu: Stephan Lessenich / Mario Neumann / Thomas Seibert / Andrea Ypsilanti: Anders regieren? Hamburg: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38433-anders-regieren_45770, veröffentlicht am 21.05.2015. Buch-Nr.: 45770 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken