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Gunther Hauser

Neutralität und Bündnisfreiheit in Europa. Sicherheitspolitische Herausforderungen für neutrale und bündnisfreie Staaten in Europa zu Beginn des 21. Jahrhunderts

Opladen u. a.: Verlag Barbara Budrich 2015 (WIFIS-aktuell 52); 66 S.; 7,90 €; ISBN 978-3-8474-0621-1
Staaten in Europa, die sich den Grundsätzen von Neutralität und Bündnisfreiheit verschrieben haben, entscheiden sich mit diesem Schritt gleichzeitig für eine bestimmte sicherheitspolitische Haltung. Welche Herausforderungen sich daraus im 21. Jahrhundert ergeben, untersucht Gunther Hauser. Er fragt, mit welchen „unterschiedlichen politischen, konzeptuellen und rechtlichen Herangehensweisen und Auffassung[en]“ (9) die Politik der Neutralität beziehungsweise der Bündnisfreiheit in den von ihm untersuchten zwölf Staaten, darunter Österreich, Schweden, Finnland und die Ukraine, verbunden ist. Seine Analyse besteht aus zwei Teilen. Hauser liefert zunächst einen Überblick über die rechtlichen Verpflichtungen, die sich ein neutraler Staat auferlegt, sowie eine Einschätzung der heutigen Bedrohungen, mit denen sich Neutrale beziehungsweise Bündnisfreie konfrontiert sehen, und geht anschließend auf ihre Beistands‑ und Solidaritätspflichten ein. Hieran anknüpfend betrachtet er – in variierendem Umfang – die einzelnen Staaten genauer. Dabei wird deutlich, dass sich die Bedrohungseinschätzungen der zur Neutralität verpflichteten Staaten gleichen, die Gründe für ihre Neutralität beziehungsweise Bündnisfreiheit allerdings häufig historisch sind und damit für die jeweiligen Staaten individuell ausfallen. Auch wenn die im Vertrag von Lissabon enthaltene Solidaritätsklausel ebenso wie die Beistandspflicht es Staaten weiterhin ermöglicht, ihre Neutralität zu wahren, besteht die Kunst darin, „die Neutralität innerhalb einer immer enger sicherheits‑ und verteidigungspolitisch zusammenarbeitenden EU stets neu zu definieren“ (58). Der Autor weist darauf hin, dass einige traditionell bündnisfreie Staaten wie Schweden und Finnland in der jüngeren Vergangenheit stärker an die NATO herangerückt sind. Zusammengenommen liefert Hauser neben einem knappen und dennoch nützlichen Überblick die Verständnisgrundlagen zu einer außerhalb der betroffenen Staaten häufig wenige beachteten Diskussion. Angesichts der aufgezeigten Trends und der daraus resultierenden, regelmäßig wiederkehrenden Debatten über das Für und Wider der Politik der Neutralität ist diese Frage auch für die Zukunft der gesamteuropäischen und transatlantischen Sicherheitsarchitektur von Bedeutung.
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Rubrizierung: 4.22.42.61 Empfohlene Zitierweise: Christian Patz, Rezension zu: Gunther Hauser: Neutralität und Bündnisfreiheit in Europa. Opladen u. a.: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38789-neutralitaet-und-buendnisfreiheit-in-europa_46814, veröffentlicht am 27.08.2015. Buch-Nr.: 46814 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken