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Max Hilaire

Waging Peace. The United Nations Security Council and Transnational Armed Conflicts

Berlin: Logos Verlag 2015; 320 S.; 39,- €; ISBN 978-3-8325-4000-5
Seit dem Ende des Kalten Krieges, so Max Hilaire, Politikwissenschaftler an der Morgan State University in Baltimore, habe das internationale System eine dramatische Transformation durchlaufen: Aktuelle Konflikte seien unberechenbarer – „arguably more fluid“ (3) – als Konflikte während des Kalten Krieges. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen habe auf diese „neuen“ Gefahren für den internationalen Frieden in weiter und kreativer Interpretation seiner Kompetenzen nach Kapitel VII der UN‑Charta reagiert, etwa durch die Einrichtung von Ad‑hoc‑Tribunalen für das frühere Jugoslawien in Den Haag 1993 und für Ruanda 1994 in Arusha (Tansania). Hilaire identifiziert im Sicherheitsrat das einzige Organ der Vereinten Nationen, das für alle Staaten verbindliche Normen erlassen könne und daher die Fähigkeit habe, UN‑Recht anzuwenden und durchzusetzen. Hilaire geht es um eine kritische Analyse der Anwendung von UN‑Recht durch den Sicherheitsrat angesichts inter‑ und transnationaler Konflikte seit 1945. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf transnationalen bewaffneten Konflikten: Noch vor einigen Jahren sei ein Buch zur Rolle des Sicherheitsrates in transnationalen Konflikten undenkbar gewesen. Wenngleich bestritten werden kann, dass es sich hierbei, historisch betrachtet, um neuartige Konflikte handelt, ist Hilaires Einschätzung zu folgen, dass die Aufmerksamkeit für transnationale Konflikte, auch im Sicherheitsrat, in den vergangenen 25 Jahren deutlich zugenommen hat. Hilaire gelingt es, die Schwierigkeiten des Sicherheitsrates bei der Durchsetzung seiner Resolutionen in Konflikten unter Beteiligung von nicht‑staatlichen Akteuren zu skizzieren. Sowohl im Hinblick auf internationale als auch auf intra‑staatliche Konflikte sei das Verhalten des Sicherheitsrates inkonsistent. Die unautorisierte NATO‑Intervention in den Kosovo von 1999 habe eine ernsthafte Herausforderung für die Rechtsordnung der Vereinten Nationen dargestellt. Zugleich sei eine engere Zusammenarbeit des Sicherheitsrates mit regionalen Organisationen sinnvoll, da diese schneller auf regionale Konflikte reagieren könnten. Kritisch sieht Hilaire auch eine stärkere Abhängigkeit des Sicherheitsrates von den „P3“ (257), von den USA, Großbritannien und Frankreich, die sich stärker als China und Russland engagierten, dabei allerdings selektiv nach ihren nationalen Interessen vorgingen. Schließlich stellten sich damit Fragen nach der Legitimität des Sicherheitsrates. Hilaire hat eine empfehlenswerte Übersicht über die sich wandelnde Bedeutung des Sicherheitsrates seit 1945 vorgelegt, weil er die (Nicht‑)Bezugnahme auf das Recht mit der sich wandelnden Wahrnehmung von militärischen Konflikten in einen analytischen Zusammenhang stellt.
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Rubrizierung: 4.414.32.612.682.632.672.64 Empfohlene Zitierweise: Hendrik Simon, Rezension zu: Max Hilaire: Waging Peace. Berlin: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38936-waging-peace_47593, veröffentlicht am 01.10.2015. Buch-Nr.: 47593 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken