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Christof Gramm / Dieter Weingärtner (Hrsg.)

Moderne Waffentechnologie. Hält das Recht Schritt?

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (Forum Innere Führung 39); 230 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8487-2480-2
Mit dem Grundsatz, dass die an einem Konflikt beteiligten Parteien kein unbeschränktes Recht in der Wahl der Methoden und Mittel der Kriegsführung besitzen, schränkt die Genfer Konvention mit ihrem Zusatzprotokoll I das Ausmaß kriegerischer Möglichkeiten völkerrechtlich ein. Der Band befasst sich in diesem Kontext mit den Möglichkeiten, neue Waffentechnologien und ihren Einsatz juristisch und ethisch zu bewerten. Hauptgegenstand der Beiträge sind unbemannte und bewaffnete Flugkörper (Drohnen) sowie Cyberangriffe. Der aus einer Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht 2014 in Speyer hervorgegangene Band behandelt vor allem die Frage, inwiefern das humanitäre Völkerrecht (aber auch das Menschenrecht sowie nationale Gesetze) für eine Beurteilung neuer Waffensysteme verwendet werden kann. Robert Frau argumentiert etwa, dass das Völkerrecht „kein zwingendes Gebot zu menschlichen Angriffsentscheidungen“ (94) enthalte und die Beurteilung von automatischen und autonomen Systemen daher vor allem eine technische Frage sei. Während Wolff Heintschel von Heinegg konstatiert, dass Drohnen zur völkerrechtlich gebotenen Unterscheidung von militärischen Zielen und zu einer Begrenzung der Waffenwirkung in der Lage sind und eine „grundsätzliche Vereinbarkeit mit dem Waffenrecht nicht in Zweifel gezogen werden kann“ (25), sieht Anton O. Petrov im Völkerrecht „keine erfolgsversprechende Form zur Regelung neuer Mittel der Kriegsführung“ (214). Er plädiert stattdessen für ein aktives staatliches Bemühen um eine verbindliche Auslegung und Neuinterpretation bestehender Regeln, etwa um die Frage zu klären, was Gewalt im Kontext von Cyberangriffen bedeuten könnte. Auch konkrete (völkerrechtliche) Gebote wie der Schutz der Umwelt oder der eigenen Soldat_innen werden explizit behandelt. Insgesamt bietet der Band eine aktuelle Darstellung (rechts‑)wissenschaftlicher Positionen zur Thematik, wobei eine systematisierende und den Gegenstand konkretisierende Einleitung, etwa zum technischen Stand der behandelten Waffensysteme oder zu relevanten völkerrechtlichen Bestimmungen, hilfreich gewesen wäre.
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Rubrizierung: 4.14.412.212.2612.324 Empfohlene Zitierweise: Sven-Jacob Sieg, Rezension zu: Christof Gramm / Dieter Weingärtner (Hrsg.): Moderne Waffentechnologie. Baden-Baden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/39774-moderne-waffentechnologie_48102, veröffentlicht am 23.06.2016. Buch-Nr.: 48102 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken