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Thema: China und die globalisierte Welt

Der Atlantic Council fordert eine transatlantische China-Strategie
Rivalität, Konkurrenz und Kooperation als Kernelemente

Foto: Robert Anders (Hamburg), CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de) / Wikimedia Commons„Im diplomatischen Bereich verfolge China im Rahmen seiner Belt-and-Road-Initiative ambitionierte Pläne, um global Einfluss nehmen zu können.“ Foto: Robert Anders (Hamburg), CC BY 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de) / Wikimedia CommonsDie US-Denkfabrik Atlantic Council präsentiert zwei Studien, um sowohl die strategische Herausforderung der westlichen Staatengemeinschaft durch China zu benennen als auch Wege aufzuzeigen, wie eine gemeinsame westliche Politik aussehen müsste. Die Untersuchung Global Strategy 2021: An Allied Strategy for China benennt die strategische Natur der Herausforderung durch China und empfiehlt, innerhalb der westlichen Welt gemeinsame Anstrengungen zur eigenen Stärkung und Verteidigung gegen China zu entwickeln und zugleich zu überlegen, wie die Kooperation mit China ausgeweitet werden könne. Ziel sei es, China mittelfristig in ein kooperatives Beziehungsgeflecht einzubauen, um eine regelbasierte Ordnung wiederherzustellen. Daran knüpft die zweite Studie The China Plan: A Transatlantic Blueprint for Strategic Competition an; sie entwickelt einen detaillierten transatlantischen Handlungsplan. Der sieht etwa die Begründung eines gemeinsamen Koordinationsmechanismus bezüglich aller Fragen, die mit China zusammenhängen, vor. Der Bericht benennt Bereiche, in denen die westlichen Partner unterschiedlich stark zu gemeinsamen Aktivitäten neigen. Am ehesten sei eine einheitliche westliche Haltung in der Frage chinesischer Menschenrechtsverletzungen zu erwarten. Die Autor*innen schätzen die Bedingungen für eine transatlantische Annäherung über China insgesamt als positiv ein.
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Rezension

Staatsfeinde in Uniform
Wie militante Rechte unsere Institutionen unterwandern

Cover Laabs StaatsfeindeDie Kernthese des von Dirk Laabs verfassten Buches lautet, so Rezensent Eckhard Jesse, dass bundesdeutsche Sicherheitsbehörden von Rechtsextremisten teilweise unterwandert sind: „die Bundeswehr mit dem ‚Kommando Spezialkräfte‘, der Militärische Abschirmdienst, die Polizei, der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst“. Im Behördenapparat gebe es ein „‚großes Unterstützerumfeld‘“, die Rede sei von einer Gruppe von „‚2000 Gleichgesinnten‘“. Jesse vermisst eine angemessene Einordnung der beschriebenen Probleme, die auf Skandalisierung verzichtet und kritisiert, dass wenig über die Ursachen für rechtsextremistische Umtriebe zu erfahren sei.
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Thema: Putins Russland

Worin besteht die Bedeutung des Nawalny-Phänomens?
Eisbrecher für das russische politische Regime

Die Verwandlung des Moskauer Antikorruptions-Aktivisten Aleksej Nawalny in eine zeithistorische Figur Russlands hat seit Mitte 2020 weltweite Aufmerksamkeit für seine Biografie entfacht. Im schlimmsten Fall könnte er im Gefängnis sterben, und im für ihn günstigsten Fall könnte er Russlands nächster Slogan Free Navalny made of snowballsBefreit Nawalny-Slogan, geformt aus Schneebällen, 23. Januar 2021. Foto: Sergey Korneev / Wikimedia Commons (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Slogan_Free_Navalny_made_of_snowballs.jpg), Lizenz CC BY 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/) Präsident werden. Unabhängig von diesen polaren Perspektiven, hat der jüngste Anstieg seiner Popularität jedoch in jedem Fall einen mehr oder minder destruktiven Effekt für das derzeitige russische politische Regime. Die Beschäftigung mit Nawalnys Vergangenheit veranlasst jedoch viele Beobachter dazu, dem russischen Oppositionspolitiker skeptisch gegenüber zu stehen: Angesichts der ambivalenten politischen Biografie Nawalnys als Nationalist würde Russland unter seiner möglichen künftigen Führung weiterhin keine liberale Demokratie darstellen. Obwohl Nawalny somit für viele Ost- und Westeuropäer keine ideale Alternative zu Putin darstellt, ist seine politische Relevanz für die Zukunft Europas hoch. Der Aufstieg Nawalnys in den letzten Monaten untergräbt das System Putin und birgt die Chance auf eine Wiederherstellung von politischem Pluralismus in Russland. Übergroße Skepsis gegenüber der Ideologie der russischen Opposition laufe somit Gefahr, den spezifischen Kontext und die transformative Kraft des Nawalny-Phänomens zu übergehen.
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Rezension

Rechtsaußen
Extreme und radikale Rechte

Der niederländische Politikwissenschaftler Cas Mudde, der sein Buch primär an Laien richtet, bietet nach Einschätzung des Rezensenten Sven Leunig einen sehr guten Überblick über das Phänomen der „äußersten Rechten“, unter der Mudde zum einen die (rechtspopulistische) radikale Rechte, zum anderen die demokratiefeindliche extreme Rechte zusammenfasst. Dabei beschränke sich der Autor nicht allein auf rechte Parteien, sondern blicke ebenso auf Organisationen und Bewegungen, letztlich auf alle Personen, die in diesem Umfeld aktiv sind. Dies gelte auch für ihre vielfältigen Äußerungsformen.


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Die Annotierte Bibliografie


Über diese Suche wird der Zugang zur Annotierten Bibliografie der Politikwissenschaft eröffnet, zu finden sind über 40.000 Kurzrezensionen aus dem Zeitraum von 1996 bis 2016. Erfasst ist damit die politikwissenschaftlich relevante Fachliteratur mit deutscher ISBN. Die erweiterte Suche bietet die Möglichkeit, für die eigene Forschungstätigkeit gezielt zu bibliografieren. Zu zahlreichen  ausgewählten Themen aus verschiedenen Politikbereichen sind außerdem Auswahlbibliografien zusammengestellt.

Rezension

Jahrhundert des Populismus
Geschichte – Theorie – Kritik

„Der Populismus revolutioniert die Politik des 21. Jahrhunderts. Doch das wahre Ausmaß der von ihm bewirkten Umwälzungen haben wir noch nicht erfasst. Das Wort mag allgegenwärtig sein, die Theorie des Phänomens hingegen findet sich nirgendwo“, so der französische Demokratietheoretiker Pierre Rosanvallon. Sein Ziel sei es, schreibt Rezensent Martin Repohl, „einen ersten Entwurf“, dieser fehlenden Theorie des Populismus vorzulegen. Zu diesem Zweck wendet er sich der Anatomie des Populismus zu und benennt Strukturmerkmale. Die bisherige Differenzierung in einen rechten und linken Populismus wird zurückgewiesen.


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