Tagungsbericht: Frühjahrsakademie des Instituts für Parlamentarismusforschung
Wie gelingt der wissenschaftliche Blick in das Parlament? Die IParl-Akademie möchte Grundlagen der Parlamentarismus- und Repräsentationsforschung vermitteln. Foto: Pixabay, Anja.
Was ist der state of the art der Parlamentarismusforschung? Welche Theorien und empirischen Erkenntnisse hat die Politikwissenschaft über die Funktionen, Arbeitsweisen und Krisendiagnosen von Parlamenten? Antworten auf diese Fragen gibt die Frühjahrsakademie „Parlamentarismus in Forschung und Praxis: Hohe Häuser vor hohen Herausforderungen“ des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl), deren Programmpukte und zentrale Einischten wir in diesem Tagungsbericht zusammenfassen.
Oliver Eberl im Interview über „Naturzustand und Barbarei“: „Dekolonisierung der Politischen Theorie bedeutet, unser Bild vom Staat zu hinterfragen“
Im Interview spricht Oliver Eberl über sein Buch „Naturzustand und Barbarei“, das 2022 mit dem Preis „Das politikwissenschaftliche Buch“ ausgezeichnet wurde. Darin unterzieht er die Begriffe „Naturzustand“ und „Barbarei“ einer ideengeschichtlichen Untersuchung und weist ihre Verwobenheit mit dem Kolonialismus nach. So sei das Konzept des „Naturzustands“, das für die Begründung von Staatlichkeit maßgeblich sei, von dem kolonialen Begriff der „Barbarei“ kontaminiert. Vor diesem Hintergrund fordert Eberl eine „Dekolonialisierung der Politischen Theorie“.
„Antiparlamentarismus und groteskes Freiheitsverständnis“: Matthias Lemke über die Ideologie der Reichsbürger*innen und Gefahren für die parlamentarische Demokratie
Weshalb zielten die Reichsbürger*innen ausgerechnet auf die Legislative? Foto: FelixMittermeier auf Pixabay.
Bei einer Großrazzia sind Anfang Dezember 2022 mindestens 25 Reichsbürger*innen verhaftet worden. Ihnen wird vorgeworfen, eine terroristische Vereinigung gebildet zu haben, die den Bundestag mit Waffengewalt stürmen wollte, um so die parlamentarische Demokratie in Deutschland zu stürzen. Im Interview spricht Matthias Lemke, Experte für Ausnahmezustand und politischen Extremismus, über den Antiparlamentarismus der Reichsbürger*innen, ihr Verhältnis zur Neuen Rechten und die Rolle der deutschen Sicherheitsbehörden. Zudem erklärt er, weshalb der geplante Sturm auf den Bundestag eher als Terror und nicht als Putschversuch einzuordnen ist.
