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PW-Portal
lebt durch die Beiträge

Die Beiträge von qualifizierten Wissenschaftler*innen und Praktiker*innen machen das Portal für Politikwissenschaft erst zu dem was es ist.

Hier finden Sie alle Beiträge unserer Autor*innen und weitere Informationen zu ihren inhaltlichen Arbeitsschwerpunkten im Überblick.

Mitaufgeführt sind die Autor*innen von SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Studien, auf deren Artikel wir regelmäßig hinweisen oder die wir zweitveröffentlichen. Die Zeitschrift wird von der Stiftung Wissenschaft & Demokratie gefördert, die auch Herausgeberin dieses Portals ist.

Alle Veröffentlichungen von:
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Prof. Dr. Robert Chr. van Ooyen
Prof. Dr. Robert van Ooyen lehrt Staats- und Gesellschaftswissenschaften an der Hochschule des Bundes sowie Politikwissenschaft an der TU Dresden. Er ist zudem Redakteur von „Recht und Politik“ (RuP). Seine Forschungsschwerpunkte sind Staatstheorie, Verfassungspolitologie und Öffentliche Sicherheit.
6 Ergebnis(se)
21.02.2022

70 Jahre Bundesverfassungsgericht. Etatistische Schieflagen und Rollbacks eines konservativen Gerichts


Foto: Mündliche Verhandlung in Karlsruhe, 10. Juli 2012, (Autor: Mehr Demokratie e. V.) / Wikimedia , User: Martin C. John, Lizenz: CC BY-SA 2.0

Seit einigen Jahren sehe sich das Bundesverfassungsgericht in der Forschung der Kritik ausgesetzt: Vorgehalten werde ihm nicht nur, in zu vielen politischen und sonstigen Lebensfragen zu entscheiden (Stichwort „Entgrenzung“), sondern auch ein gewisser „Etatismus“. Das bedeute, dass es in Fragen von „hoher“ Politik oftmals „staats-und regierungsnah“ urteile. Diese Kritikpunkte erörtert Robert van Ooyen anhand von drei Büchern – von Gerhard Czermak, Andreas Kulick/Johann Justus Vasel sowie Kristina Stiegemeyer – und fragt abschließend nach den Gründen für die konservative Haltung des Gerichts. 


27.07.2021

Lars Viellechner: Demokratischer Konstitutionalismus. Dieter Grimms Verständnis von Staat und Verfassung

Das Verständnis von Staat und Verfassung Dieter Grimms, der von 1987 bis 1999 Richter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts war, steht im Blickpunkt des von Lars Viellechner edierten Sammelbandes. Die Aspekte des Grimm‘schen Staatsverständnisses werden in den einzelnen Beiträgen erschlossen, wie etwa zum Verhältnis von Staat und Parteiendemokratie, zur Meinungs- und Medienfreiheit oder zur Rolle des Bundesverfassungsgerichts. Unser Rezensent Robert van Ooyen hält die Publikation nicht nur für gelungen, sondern auch für überfällig. Denn Grimm werde gleichfalls international wie fachextern rezipiert. 

27.05.2021

Astrid Kuhn: Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis

Das Bundesverfassungsgericht gilt allgemein als parlamentsfreundlich – aber hat es diesen Ruf zu Recht? Dieser Frage geht Astrid Kuhn, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Wissenschaft und Demokratie, in ihrer nun als Monografie vorliegenden Dissertation nach. Als Grundlage dienen ihr rund dreißig Urteile des Zweiten Senats zwischen 1975 und 2016. Nach Ansicht unseres Rezensenten Robert van Ooyen gelingt es ihr, das in Teilen altmodische Parlamentarismusverständnis des Gerichts herauszuarbeiten und zu unterstreichen, dass dieses nicht unbedingt die Handlungsmacht des Parlaments stärkt.

10.06.2020

Tanja Hoffmann: Der invariable Verfassungskern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Mit dem Paukenschlag seines Urteils zum EZB-Anleihenkaufprogramm hat das BVerfG den Konflikt mit dem EuGH um den Vorrang des Gemeinschaftsrechts neuerlich verschärft. Dabei spielt die sogenannte Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes (Art. 79 Abs. 3) eine tragende Rolle und wird vom Gericht als „Verfassungsidentität“ gegen die supranationale Integration positioniert. Tanja Hoffmann zeigt mit ihrer systematischen Analyse der Spruchpraxis des BVerfG, wie das BVerfG die Ewigkeitsklausel nutzt, um seine Position unangreifbar zu machen. Sie beobachtet eine Zementierung der Verfassungsrechtsprechung.

25.02.2020

Armin Glatzmeier: Gerichte als politische Akteure. Zur funktionalen Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit in Demokratien

Armin Glatzmeier stellt die besonders im deutschen Verständnis dominante Gleichsetzung von Verfassungsgericht und Verfassungsgerichtsbarkeit infrage. Sie verstelle den Blick darauf, dass zum Beispiel auch Verwaltungsgerichte oder der Bundesgerichtshof (BGH) verfassungsgerichtliche Funktionen ausübten. Der Autor untersucht die funktionale Rolle von Verfassungsgerichtsbarkeit historisch, methodenkritisch und systematisch. Die Analyse umfasst die USA sowie die gesamte Bandbreite der EU-Staaten.

09.10.2019

Sebastian Dregger: Die Verfassungsinterpretation am US-Supreme Court

Von jeher ist in den USA die Durchdringung von Politik und Recht der demokratischen Öffentlichkeit bewusster und daher auch konfliktorientierter als etwa in Deutschland. Dies betrifft unter anderem die Ernennung von Richter*innen für den Supreme Court. Sebastian Dregger befasst sich mit deren Verfassungsauslegungen und untersucht, inwiefern sich die politische Ausrichtung der Richter*innen in ihren Entscheidungen widerspiegelt. Außerdem fragt er nach Faktoren für den Einfluss des Obersten Gerichtshofes der USA im politischen System.

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