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Einführung in den Themenschwerpunkt

E pluribus (non) unum
Bilanzen der Obama-Administration

Einst bezog sich der Wahlspruch der Vereinigten Staaten von Amerika E pluribus unum – Aus vielen eines – auf die Bundesstaaten, die sich zusammengeschlossen hatten. Heute lässt er eher an die Menschen verschiedenster Herkunft denken, die zu einem Staatsvolk zusammenfinden. Aber welchen Wert hat diese Maxime noch in einer Zeit, in der die Gesellschaft mehrfach tief gespalten ist, nach politischer Orientierung, Einkommen und Hautfarbe? Barack Obama trat 2009 das Amt des Präsidenten an mit der Absicht, wieder eine positive Antwort zu geben. Auch außenpolitisch sollten neue Maßstäbe gesetzt werden, um das Auftreten der letzten verbliebenen Supermacht an eine neue globale Moderne anzupassen.

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Matthias Maass (Ed.)
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2018

Mit seiner Botschaft von „Hope“ und „Change“ weckte Barack Obama in vielen Ländern Erwartungen auf ein neues, konstruktives Engagement der US-Außenpolitik. In diesem von Matthias Maass herausgegebenen Band stehen insbesondere die Hoffnungen und Erfahrungen afrikanischer, asiatischer und arabischer Länder im Vordergrund. Die Auswertung der bilateralen Beziehungen zu Russland und Israel werden zudem in einen größeren historischen Kontext gestellt und hinterfragt. Insgesamt zeigt sich, dass auf die hohen Erwartungen nicht selten Enttäuschung über das selbst- oder fremdverschuldete Nichterreichen großer Ziele folgte.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Barack Obama visiting the University of Wisconsin Madison campus at Library Mall on 9 28 2010. John Kees

Obamas Amerika. Die zwei Amtszeiten und wichtige Protagonisten in Kurzrezensionen

Die Präsidentschaft Barack Obamas ist auch in der deutschsprachigen Fachpublizistik intensiv begleitet worden. Dabei standen vor allem zwei Themenkomplexe im Mittelpunkt: die Frage, ob mit ihm tatsächlich ein neuer Politik- und Regierungsstil in das Weiße Hause eingezogen ist, sowie die Beobachtung, dass jeglicher Versuch einer Reform zunehmend durch die Polarisierung der Parteienlandschaft behindert wurde.

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Aus den Denkfabriken

Sept 29 2015 Pres Obama PM Haider Al Abadi at the UN Security Council.jpeg

Visionen für eine andere Welt. Die Außenpolitik der Obama-Administration auf dem Prüfstand der Experten

Selbst seine Kritiker gestanden Barack Obama und seiner Administration zu, sich der Außenpolitik smarter und mit besseren Ideen als die Vorgängeradministration angenommen zu haben. Zugleich war aber auch die Fallhöhe beträchtlich – aufgebaut unter anderem mit der Prager Rede von 2009 über die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Anhand ausgewählter Kurzanalysen und Kommentare verschiedener Experten lässt sich das Spannungsverhältnis zwischen den Absichten – eine friedliche Welt, in der unter Schirmherrschaft des liberalen Hegemons USA kooperativ miteinander umgegangen wird – und den Herausforderungen nachvollziehen.

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Fundus

640px City Lights of the United States 2012

Die USA unter Beobachtung. Quellen, Daten, Forschung

In dieser Zusammenstellung werden die Institute deutscher Universitäten vorgestellt, an denen die Amerika-Forschung im Mittelpunkt steht. Das U.S. Census Bureau und die OECD gehören zu den Institutionen, die verlässliche Daten über die Vereinigten Staaten zur Verfügung stellen. Human Rights Watch prüft, ob dort die Grundrechte eingehalten werden. Weitere Quellen bieten Dokumente zur Geschichte des Landes, die Universität zu Köln hat eine Linksammlung zur US-Außenpolitik ins Netz gestellt. Abgerundet wird dieser Fundus mit Hinweisen auf die Themenschwerpunkte verschiedener Think-Tanks, insbesondere mit dem Fokus auf die Außenpolitik und die transatlantischen Beziehungen.

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Thomas Jäger / Heinz Gärtner / Jürgen Wilzewski (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Erste systematische Antworten wollte man finden – auf die Frage, ob es Barack Obama wie angekündigt gelungen ist, die USA nach innen und außen zu transformieren. Allerdings stammt die Endfassung der Beiträge aus der ersten Hälfte des Jahres 2016. Durch die Konzentration auf Absichten wie Erfolge oder Fehlschläge der linksliberalen Reformpolitik Obamas wirkt der Band ein Jahr nach Amtsantritt des Rechtspopulisten Trump zunächst etwas wie aus der Zeit gefallen. Dennoch lohnen die differenzierten Erkenntnisse die Lektüre, spiegeln sie doch wichtige Fragestellungen einer modernen, auf die Zukunft ausgerichteten Politik.

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Digirama

Black Lives Matter San Francisco Demo gegen Trump 10112016 Tom Hilton

Black Lives Matter. Ein Anriss. Die Graswurzelbewegung in ihrem Kontext

Mit dieser Zusammenstellung einiger weniger Kurzanalysen und dem Hinweis auf ein Interview mit Barack Obama wird auf die prekäre Situation der Afroamerikaner*innen verwiesen – aktuell festgemacht an der Graswurzelbewegung Black Lives Matter. Der Präsident hat zwar allein durch seine Person für die Nöte dieses Teils der Bevölkerung sensibilisiert. Es sei aber nicht zu erwarten gewesen, schreibt Ta-Nehisi Coates, dass er die Menschen in ein postrassistisches Amerika würde führen können.

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Bericht

Barack Obama and Ral Castro at the Palace of the Revolution in Havana Cuba 03.21.16

Über den Versuch, die Isolation zu beenden. Barack Obama und Raúl Castro probten die Annäherung beider Länder

Die Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind seit Jahrzehnten durch das US-Embargo charakterisiert, das dem jeweiligen US-Präsidenten nur wenig Spielraum lässt – wobei Versuche der Annäherung keinesfalls zwangsläufig in Kuba auf allgemeines Wohlwollen stoßen. Dennoch haben Barack Obama und Raúl Castro versucht, miteinander ins Gespräch zu kommen und das Leben der Menschen zu erleichtern. Anlässlich eines anstehenden Machtwechsels in Kuba wurde am GIGA German Institute of Global and Area Studies in Hamburg über Vergangenheit und Zukunft Kubas und der Beziehungen zu den USA diskutiert.

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Brian Fonseca / Jonathan D. Rosen
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2017

Brian Fonseca und Jonathan D. Rosen analysieren die Verschiebung sicherheitspolitischer Kernthemen der US-amerikanischen Außenpolitik und zeigen dabei, dass diese keineswegs immer rein rational zu begründen ist; auch ist der Einfluss nichtstaatlicher Akteure zu beachten. Herausgearbeitet werden die Unterschiede zwischen dem „War on Terror“ der Bush-Administration und dem von der Obama-Administration entwickelten Terminus „Countering Violent Extremism and Terrorism“. Auffällig sei, dass Obama im Klimawandel eine wesentlich größere Bedrohung für die Sicherheit der USA gesehen habe.

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Analyse

Zahnarzt

Obama und die Reform des Gesundheitssystems. Ein Erfolg trotz der politischen Polarisierung

Am 23. März 2010 unterzeichnete Barack Obama den Patient Protection and Affordable Care Act und beendete damit eine intensive, stark polarisierte und in Zügen paranoide Debatte über die Neugestaltung des US-Gesundheitssektors. Erwartungen und Befürchtungen standen sich dabei antagonistisch und in weiten Teilen unversöhnlich gegenüber, obwohl seit Längerem weithin ein Konsens über die Notwendigkeit einer Reform bestand. Während die Republikaner eine Fundamentalopposition einnahmen, zeigen Umfragen, dass die Debatte von der Bevölkerung vor allem genutzt wurde, um ihre Verdrossenheit über die Politik in Washington zu artikulieren.

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Aus der Annotierten Bibliografie

The historic Lorraine Motel sign at the National Civil Rights Museum Foto Delan2020

Selbstverständnis versus Wirklichkeit. Die US-Gesellschaft und ihre politische Kultur in Kurzrezensionen

In seinem Buch „Der Mythos Amerika“ beschreibt Manfred Henningsen einen Amerikanismus, der weder „die Zerstörung der indianischen Lebenswelten“ noch die Institution der Sklaverei und den Rassismus als Erblast anerkenne. Damit verstellten sich die Bürgerinnen und Bürger selbst bis heute den ehrlichen Blick auf das eigene Land und lebten mit einer „Diskrepanz zwischen symbolischem Selbstverständnis und gesellschaftlicher Wirklichkeit.“ Wie ein Blick auf die Literatur zeigt, ist diese gesellschaftliche Wirklichkeit tatsächlich geprägt von großer Ungleichheit – nicht nur, aber vor allem zu Lasten der afroamerikanischen Bevölkerung.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Barack Obama with the 14th Dalai Lama in the Map Room 2011 Official White House Photo by Pete Souza

Bei allem Idealismus ein realistischer Machtpolitiker. Literatur zur Außenpolitik von Barack Obama im Überblick

Wie groß die Hoffnungen waren, die die Weltgemeinschaft mit Barack Obama verband, manifestierte sich mit dem Friedensnobelpreis – nicht einmal zwölf Monate nach seiner Amtseinführung als 44. Präsident der Vereinigten Staaten im Januar 2009 wurde ihm diese Ehre zuteil. Erwartet wurde allgemein eine Neuorientierung der US-amerikanischen Klima-, Außen- und Sicherheitspolitik. In Kurzrezensionen und unter Hinweis auf neuere Literatur werden der Kontext sowie die tatsächlichen Schwerpunkte in den Jahren 2009 bis 2017 schlaglichtartig gespiegelt.

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