Staat – Verfassung – Devolution. Die Rechtsordnung Großbritanniens und die Verfassungswirklichkeit
Edinburgh – die schottische Hauptstadt hat mit der Devolution an politischer Bedeutung gewonnen. Foto: Natalie WohllebenIn den hier ausgewählten Rezensionen spiegelt sich die Großbritannien ganz eigene Rechtsordnung: Diese seit Jahrhunderten stabile Demokratie kommt ohne geschriebene Verfassung aus. In zwei Bänden – „Politik in Großbritannien“ und „Die britische Westminsterdemokratie“ – vermittelt Roland Sturm dazu einen fundierten Überblick. Die Verfassungswirklichkeit zeichnet sich damit durch eine Flexibilität aus, die den fortdauernden Prozess der Devolution ermöglicht, also die Übertragung von Kompetenzen an die Regionen. So schildert beispielsweise Simon Meisch in seiner Dissertation „Devolution in Schottland“, wie sich dessen Stellung damit immer wieder verändert hat. Möglich wurde so in der jüngsten Vergangenheit ein großer Schritt: Nach der Gründung des schottischen, des walisischen und des nordirischen Parlaments 1998 wurden Kompetenzen vom House of Parliament auf diese neugegründeten Volksvertretungen übertragen. Aber auch die europäische Integration hat in der britischen Verfassungswirklichkeit ihre Spuren hinterlassen. Zu beobachten ist eine Machtverschiebung der Gewalten, wie Stefan Schieren in seiner Habilitationsschrift „Die stille Revolution“ schreibt, mit der die Gerichtsbarkeit an Gewicht gewonnen hat. Die Rezensionen sind nach den Erscheinungsjahren der Bücher in absteigender Chronologie sortiert.
Lars P. Feld / Ekkehard A. Köhler / Jan Schnellenbach (Hrsg.)
Föderalismus und Subsidiarität
Wie lassen sich, so fragen die Herausgeber in ihrem Vorwort, Zentralisierung und Dezentralisierung innerhalb eines politischen Systems in ein ausgewogenes Verhältnis bringen – allzumal, wenn föderale Strukturen noch in supranationale Kontexte eingebettet sind? Im Zuge der Reaktion auf diese Problematik versammelt der Band sowohl Grundsatzbeiträge als auch solche, die spezifischen (Teil‑)Problemstellungen gewidmet sind. Von ebenso grundsätzlicher wie aktueller Bedeutung ist die von Roland Vaubel in seinem Beitrag mit Blick auf die Europäische ...
Roland Sturm
Die britische Westminsterdemokratie. Parlament, Regierung und Verfassungswandel
Durch die auf einmal sehr real erscheinende Möglichkeit eines „Brexit“ ist Großbritannien mit seinem politischen System wieder in das Bewusstsein der kontinentaleuropäischen Öffentlichkeit gerückt. Wer sich angesichts dessen über dieses System umfassend informieren will, kommt an Roland Sturm nicht vorbei, der seit 35 Jahren die Entwicklungen auf der Insel politikwissenschaftlich begleitet. Der umfangreiche Band enthält 27 Beiträge, die sämtlich bereits an anderer Stelle veröffentlic...
Detlef Lehnert (Hrsg.)
Konstitutionalismus in Europa. Entwicklung und Interpretation
Der Band versammelt Beiträge zweier Tagungen – „Konstitutionalismus in Europa“, veranstaltet von der FES und dem Hagener Dimitris‑Tsatsos‑Institut für Europäische Verfassungswissenschaften Ende 2012 sowie „‚Verfassungskultur’ in Europas Geschichte und Gegenwart“ desselben Instituts im Mai 2005 in Hagen – und einige neu verfasste Aufsätze. Herausgeber Detlef Lehnert ist Präsident der Berliner Hugo‑Preuß‑Stiftung und zugleich ...
Simon Meisch
Devolution in Schottland. Institutionelle Entwicklung zwischen Pfadabhängigkeit und graduellem Wandel
Diss. Tübingen; Begutachtung: R. Hrbek, D. Buhr. – Das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands im September 2014 fällt zwar nicht mehr in den Untersuchungszeitraum der Studie. Dennoch hilft dieser Blick auf die Stellung Schottlands im institutionellen Gefüge des Vereinigten Königreichs besser zu verstehen, warum seit dem Act of Union 1707 immer wieder das Ansinnen vorgetragen wird, es erneut als eigenen Staat zu etablieren. Im Mittelpunkt ...
Andrea Fischer-Hotzel
Vetospieler in territorialen Verfassungsreformen. Britische Devolution und französische Dezentralisierung im Vergleich
Politikwiss. Diss. Darmstadt; Begutachtung: A. Benz. – Andrea Fischer‑Hotzel untersucht in ihrer Studie, die im Rahmen des Projekts „Muster der Verfassungsreform von föderalen Strukturen“ der Deutschen Forschungsgemeinschaft entstand, Devolution und Décentralisation in Großbritannien und Frankreich. Sie fragt dabei grundsätzlich, wieso die Ergebnisse dezentraler Reformen von den ursprünglichen Präferenzen der Akteure abweichen und damit zu „unerwarteten Ergebnissen&...
Stefan Schieren
Großbritannien
Mit „Großbritannien“ legt Schieren eine aktuelle umfassende Einführung in das politische System dieses „Staates der vier Nationen“ vor (11). In dem Eröffnungsband einer neuen Reihe behandelt er die Elemente des politischen Systems des Vereinigten Königreichs. Das Anliegen der gesamten Reihe ist es, „zentrale Aspekte des politischen Systems verschiedener Länder“ (7) zu vergleichen. Schieren verfolgt in der Einführungsabhandlung dabei den Anspruch, die politisch...
Roland Sturm
Politik in Großbritannien
Das politische System Großbritanniens ist von der komplizierteren Art. Das liegt nicht nur daran, dass ihm keine geschriebene Verfassung zugrunde liegt. Die von dem Erlanger Politikwissenschaftler Sturm vorgelegte Einführung beginnt deshalb auch mit einem Blick auf neuere Debatten zum Verständnis des britischen Regierungssystems, u. a. zur Präsidentialisierungsthese. Die vier folgenden Hauptkapitel des Bandes entfalten das „britische System” dann unter seinen vier prägenden Strukture...
Merten Haring
Verfassungswandel in Großbritannien. Von Margaret Thatcher bis Tony Blair
Magisterarbeit Osnabrück; Betreuer: R. Kleinfeld, R. Czada. – Der Autor geht dem Verfassungswandel nach, der während der Amtszeiten der Premierminister Margaret Thatcher, John Major und Tony Blair stattgefunden hat. Die Darstellung orientiert sich an der Demokratietheorie von Arend Lijphart. Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass das britische Westminister-Modell als eine ideale Form angesehen wurde. Vor dem Amtsantritt Thatchers war es geprägt durch die zentralen Prinzipien der Parlamen...
Thomas Mergel
Großbritannien seit 1945
Die politische Stabilität Großbritanniens suche in Europa ihresgleichen, schreibt Mergel. Das Wahlrecht sei in seinen Grundzügen seit der frühen Neuzeit unverändert, eine klassenkämpferische Revolution ausgeblieben. Aber seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges verändere sich das Land gravierend. Markiert das Jahr 1945 den Beginn einer langen Welle des Abstiegs oder findet ein langer, krisenhafter Umbau einer Weltreichsgesellschaft statt, mit dem Ergebnis eines „gewissermaßen normalen Nationa...
Bernd Becker
Politik in Großbritannien. Einführung in das politische System und Bilanz der ersten Regierungsjahre Tony Blairs
Becker stellt die Grundzüge des politischen Systems Großbritanniens dar. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der aktuellen Politik der Regierung Blair. Der Autor beschreibt die institutionellen Reformen wie die Devolution oder die Reform des Oberhauses und diskutiert ihre Auswirkungen auf das britische System. Bereits bei der Darstellung der sozioökonomischen Grundlagen geht Becker intensiv auf die Bildungs-, die Gesundheits- und die Wirtschaftspolitik der letzten Jahre ein. Hinsichtlich der Haltung...
Stefan Schieren
Die stille Revolution. Der Wandel der britischen Demokratie unter dem Einfluss der europäischen Integration
Politikwiss. Habilitationsschrift Magdeburg; Gutachter: W. Renzsch. - Die Arbeit stellt institutionsseitig den "Wandel wesentlicher Paradigmen des politischen Systems in Großbritannien" (18) fest, wobei für Schieren der Begriff der Institution Akteure und Regelsysteme gleichermaßen einschließt. Spätestens seit dem Regierungswechsel 1997 sei eine deutliche Verschiebung in der Balance zwischen den Gewalten in Großbritannien zu beobachten gewesen. Dennoch können, so Schieren, die umfassenden Verfas...
Gert-Joachim Glaeßner / Werner Reutter / Charlie Jeffery (Hrsg.)
Verfassungspolitik und Verfassungswandel. Deutschland und Großbritannien im Vergleich
Die Beiträge dieses Bandes sind hervorgegangen aus einem gemeinsamen, von der DFG geförderten Graduiertenkolleg der Humboldt-Universität Berlin und des Institute for German Studies der Universität Birmingham. Die Autoren beleuchten anhand unterschiedlicher Phänomene und Fragestellungen den Wandel der Verfassungen und des Verfassungsverständnisses in der Bundesrepublik und in Großbritannien. "Der Vergleich [...] lässt erkennen, wie unterschiedlich moderne Demokratien auf die Herausforderungen auf...
Emil Hübner / Ursula Münch
Das politische System Großbritanniens. Eine Einführung
Hübner und Münch beginnen ihre Darstellung mit der englischen Verfassungsgeschichte seit der "Magna Charta" von 1215. Als wesentliche Eigenheit der englischen Verfassung arbeiten die Autoren das Prinzip der "Parlamentssouveränität" heraus, welches heute als "Souveränität des Premierministers und seiner Parlamentsmehrheit" (34) zu verstehen sei. Die Autoren betonen die Relevanz dieses Grundsatzes, unter anderem wenn sie die Haltung Großbritanniens zur EU, das Fehlen eines Verfassungsgerichts, die...
CC-BY-NC-SA
Neueste Beiträge aus
Demokratie und Frieden
Demokratie und Frieden