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Analyse

Bulgarien harvest 2460136 640 Christo Anestev PixabayInszenierte Idylle einer Ernte in Bulgarien. Foto: Christo Anestev (Pixabay)

Das Nationale versus das Europäische in der bulgarischen Gedächtniskultur
Zeitschichten konfliktreicher Erinnerungspraktiken

Nach dem Ende des kommunistischen Regimes in den Ländern des Ostblocks traten gravierende Veränderungen in der Gedächtniskultur ein. Befreit vom ideologischen Kanon, wurde das Gedächtnis pluralisiert und demokratisiert. Es veränderten sich die sozialen und politischen Rahmen, die das Konstruieren der neuen Erinnerungskultur beeinflussen (Luleva 2012a). In Osteuropa schoss der neue, postsozialistische Nationalismus empor, was zeigte, dass der Nationalismus die Länder, die offiziell der Ideologie des proletarischen Internationalismus gefolgt waren, nie verlassen hatte.

Das ist auch in Bulgarien der Fall. Seit Mitte der 1960er-Jahre wurde der Nationalismus durch die auf Homogenisierung der Nation zielende staatliche Politik genährt, ungeachtet der neun Prozent türkischer Bevölkerung, der drei Prozent Roma und anderer ethnischer Gruppen wie der Armenier, Griechen und Juden (Naselenie 2011). Die nationalistische Politik des kommunistischen Regimes kulminierte Ende der 1970er- und 80er-Jahre (Elenkov 2012). Auf kultureller Ebene war das bedeutsamste Ereignis des späten Sozialismus eine Feier im Jahre 1981 zu den 13 Jahrhunderten seit Gründung des bulgarischen Staates. Unter der Patronage der Tochter von Todor Živkov (des Ersten Sekretärs der BKP und Staatsoberhauptes) startete ein grandioses Programm zu 13 Jahrhunderten Bulgarien: Begründet wurde ein kulturelles Gedenken an die reiche Vergangenheit, das Filme und literarische Werke mit historischer Thematik, Monumente und Museen umfasste; archäologische Ausgrabungen wurden finanziert und bulgarische Denkmäler kamen in die Liste des Weltkulturerbes der UNESCO. Das kommunistische Regime führte eine große nationale Kampagne der Assimilierung durch, bei der die Namen der bulgarischen Muslime geändert wurden, insbesondere die der bulgarischen Türken, und es rechtfertigte sein Handeln mit ethnonationalistischen Argumenten. Das offizielle historische Narrativ sprach von einer langen historischen Kontinuität der Nation.

Waren der antifaschistische Kampf und der Sieg der sozialistischen Revolution im September 1944 grundlegende Mythen des sozialistischen Staates gewesen, so wurden diese nach 1989 stark relativiert. Die Zeugnisse des Terrors, die politischen Prozesse gegen diejenigen, die im sozialistischen Regime in Ungnade gefallen waren, die kommunistischen Lager, die Repressionen anlässlich der Verstaatlichungen des Privateigentums und die Kollektivierung des Bodens traten nun ins öffentliche Bewusstsein. Um historische Gerechtigkeit bemüht, plädierte der rechtsorientierte demokratische Diskurs dafür, die vorsozialistischen Werte und kulturellen Muster wieder herzustellen. Symbole, staatliche Rituale und nationale Feste aus der Vorkriegsvergangenheit wurden wieder hervorgeholt. Dabei bezog der antitotalitäre Diskurs seine Legitimation aus den kommunistischen Repressionen (Luleva / Troeva / Petrov 2012). Die Bewertung der kommunistischen Vergangenheit und ihr Erbe sind darin grundlegende politische Fragen (Welsh 1996; Bernhard/Kubik 2014).

In den ersten Jahren nach der Wende war viel die Rede von der Pflicht zur und dem Recht auf Erinnerung als Garanten dafür, dass sich die autoritäre Vergangenheit nicht wiederholt und das Land den Weg zur Demokratie und zur Integration in Europa wählt (Luleva 2012b). Die Bulgarische Sozialistische Partei, Nachfolgepartei der Bulgarischen Kommunistischen Partei, verlor keine Zeit, sich von ihrem langjährigen Führer Todor Živkov und den „Abartigkeiten“ seines Regimes sowie dem Terror der Stalinzeit abzugrenzen und ihren Wunsch zu bekunden, für den Aufbau eines demokratischen politischen Systems zu arbeiten. Im Laufe der Zeit verlor aber die Frage der Bewertung des kommunistischen Regimes seine Schärfe – nicht weil ein Konsens erzielt worden wäre, sondern weil sich die Auffassung durchsetzte, dass die Erfordernisse der Gegenwart wichtiger seien als die Debatten über die Vergangenheit. Der Streit über das kommunistische Regime (oder „soz-a“, wie es in der Alltagssprache heißt), wird aber jedes Mal aktuell, wenn sich die politische Debatte verschärft. Und mehr noch: Die Bedeutung der Vergangenheit für das politische Leben wächst mit der Zeit, weil deren moralischen und soziokulturellen Folgen nicht wirklich zu Ende gedacht, gelöst und überwunden sind, wie die Untersuchungen auch für andere postsozialistische Länder zeigen.1

Mit dem Eintritt der ehemals sozialistischen Staaten des Ostblocks in die EU wurde die Frage nach der kommunistischen Vergangenheit von einer nationalen zu einer transnationalen europäischen Frage und zu einem Teil der Erinnerungspolitiken der europäischen Institutionen. Seit Mitte der 1990er-Jahre spielt die Erinnerungspolitik der EU auf nationaler Ebene eine große Rolle, da sie eine Legitimationskraft schafft und durch ihre Reglements im Feld der Erinnerung neue memory frameworks konstruiert.2 Im Folgenden will ich zeigen, wie die beiden transnationalen europäischen memory topics – kommunistischer Terror und Holocaust – in Bulgarien thematisiert werden. Diese beiden Beispiele werde ich im Kontext des neuen Nationalismus betrachten, wie er im Land in der Zeit des Postsozialismus zu beobachten ist. Zuvor seien kurz die theoretischen Grundlagen meiner Untersuchung zur Erinnerungskultur umrissen.

Der Begriff Erinnerungskultur beschreibt ein breites Spektrum informeller und institutionalisierter Formen von Erinnerung (Troebst 1997: 16; Corneliessen u.a. 2004: 12-14; Erll 2005). Aleida Assmann definiert sie als Ensemble der Formen und Medien einer kulturellen Mnemotechnik, mit deren Hilfe Gruppen und Kulturen eine kollektive Identität und Orientierung in der Zeit aufbauen (Assmann 2006: 274). Im weiteren Sinn lässt sich Erinnerungskultur als heterogene Konstellation aus der Erinnerung verschiedener Gruppen und Orte der Erinnerung definieren, als Resultat der Wechselwirkung von Makro- und Mikroebene in der Praxis der Gruppenerinnerung, wobei das dominierende nationale, offizielle Gedächtnis auf eine Vielzahl kollektiver Erinnerungen stößt; als dynamischer und in anderer Hinsicht doch auch konstanter Prozess des Vereinbarens – von Inklusion und Exklusion – dessen, woran man sich erinnern muss und was oder wer vergessen wird; ein Prozess der Wechselwirkung von öffentlicher und privater, von offizieller Erinnerung und Gegen-Erinnerung (Misztal 2003; Popular Memory Group 2011).

Die Erinnerungskultur gehört der öffentlichen Sphäre an und steht in enger Verbindung mit der Geschichtspolitik, der Politik gegenüber der Vergangenheit und der Erinnerungspolitik, die die Interessen der sozialen (politischen) Akteure und die Entscheidungen darüber bestimmen, woran und wie man sich erinnert. Sie alle beziehen sich auf die Sphäre des Politischen und der politischen Kultur, insofern sie die Beziehung von Erinnerung, Vergangenheit und Geschichte mit ihren Interessen widerspiegeln. Die offizielle Politik der Erinnerung, Vergangenheit und Geschichte beeinflusst die öffentliche Erinnerungskultur: Einerseits stehen die beiden untereinander und andererseits mit der individuellen und familiären Erinnerung in Wechselwirkung und oft in einem Spannungsverhältnis (Troebst 1997; Olick 1999; Todorova u.a. 2014).

Spricht man von nationaler Erinnerungskultur, so geht es in der Regel vor allem um kulturelle, medial repräsentierte Erinnerung in ihrer Gesamtheit von institutionalisierten Formen des kollektiven Gedächtnisses, die Grundlage der Bildung von nationalen Identitäten ist. Eine Reihe von Autoren hebt hervor, dass die nationalen Erinnerungskulturen durch Machtbeziehungen von „Inklusion/Exklusion“ charakterisiert sind. Im Ergebnis setzt sich eine bestimmte Erinnerung als legitim und hegemonial durch. Die modernen nationalen Gedächtniskulturen sind selten widerspruchsfrei. Es ist ihr Normalzustand, in den sich ändernden sozialen Rahmen dynamisch zu sein. Untersuchungen von Erinnerung und Nationalismus zeigen, dass der Aufbau der Nation auch ein Prozess des Aufbaus eines nationalen Gedächtnisses, das Entstehen von geteilter Erinnerung und geteiltem Vergessen ist (Assmann 2006; Misztal 2003). Alon Confino schreibt, dass das nationale Gedächtnis sich aus verschiedenen, oft in Opposition und Konfrontation stehenden Kollektiverinnerungen bildet, die trotz der Konkurrenz untereinander einen gemeinsamen Nenner haben, der die sozialen und politischen Unterschiede auf symbolischer Ebene überwindet und die imaginierte Gemeinschaft der Nation schafft (Confino 1997: 1399–1940). Durch die kulturellen Praktiken des Sich-Erinnerns und das durch sie geschaffene gemeinsame Gedächtnis werden Gruppen-, lokale und nationale Identitäten konstruiert. Auf diese Weise wird die Nation zur mnemonischen Gemeinschaft, die indes bei Weitem nicht homogen und nicht problemlos mit dem nationalen Gedächtnis verbunden ist. Was aus der Vergangenheit erinnert wird, woran gedacht und was zum nationalen historischen Gedächtnis erhoben wird, das hängt vom Erfolg der Erinnerungspolitiken ab und von der Fähigkeit der nationalen (und staatlichen) Institutionen, eine hegemoniale Version der Vergangenheit durchzusetzen. Der offizielle nationale Diskurs wird durch das historische Gedächtnis repräsentiert. In diesem Kontext sind – durch Zustimmung oder Infragestellung – die kollektiven Erinnerungen von unterschiedlichen Gruppen zu situieren.

Im Weiteren folge ich der Auffassung von Craig Calhoun (2007) vom Nationalismus als einem diskursivem Gebilde und der Konzeption von Irene Götz (2011) von Nationalismus als semantischem Feld, das nicht nur die extremen Formen der politischen Bewegung umfasst, sondern auch alltägliche Erscheinungsformen hat: in unserem Fall unter anderem das Demonstrieren eines ethnokulturellen Patriotismus, die Rückkehr zu den Traditionen, den Diskurs über die „geheiligte“ Staatsgrenze, die neuen kulturellen Praktiken (historische Reproduktionen), die erhitzten Debatten darüber, wie die Geschichte der „türkischen Sklaverei“ zu lehren ist. Dies sind Erscheinungsformen von ethnokulturellem Nationalismus, die sich zwar auf einen aus dem 19. Jahrhundert bekannten Nationalismus beziehen, aber deshalb nicht un-bedingt und von Anfang an reaktionär sind. Das, was sie politisch bedeutsam (und reaktionär) macht, ist ihr Einsatz für entsprechendes politisches Ziel. Meine Beobachtungen zeigen, dass es in fast allen Fällen ein Bestreben zur politischen Instrumentalisierung der Vorstellung vom Nationalen, Heimischen, Bulgarischen und den neuen, damit verbundenen kulturellen Praktiken gibt.

Der Boom des Bulgarischen

Nach 1989 erlebt Bulgarien einen Boom des „Bulgarischen“. Die zeitgenössischen Medien der Konsumkultur machen die Wiederentdeckung des Bulgarischen zu einer besonderen Art von Mode. Die Folklore und die Volkstraditionen werden in einem neuen, neotraditionellen Code wiedererschaffen. Das Bulgarische wird durch bestimmte Kleidung inszeniert – meist durch die für das vormoderne Dorf charakteristischen Volkstrachten für Männer und Frauen. Solche Volkstrachten werden heute nach alten Mustern genäht und von Alt und Jung bei Feiern und auf Dorffesten getragen. Diese Kostüme sind obligatorischer Dress für die Gäste und das Brautpaar bei den sogenannten Ethno-Hochzeiten – Hochzeiten im Folklore-Stil, die in den letzten Jahren modern geworden sind. Sie reproduzieren die imaginierte Volkstradition und ihren patriarchalischen Geist.

Die traditionelle Küche und die Volkstänze sind ein Teil des noch in den Jahren des Sozialismus ausgearbeiteten kulturellen Repertoires des Bulgarischen (inbegriffen auch die Erfordernisse des internationalen Tourismus), aber am Anfang des neuen Millenniums erleben sie eine neue Blüte. In den letzten Jahren sind solche historischen Reproduktionen besonders beliebt. In Bulgarien entstehen Klubs von „Fans der Tradition“ wie der Klub Hajduti und andere „patriotische“ Organisationen wie Bulgarische Erinnerung, Alle Bulgaren vereint. Die Jahrestage wichtiger historischer Ereignisse werden vor Ort mit historischen Reproduktionen begangen: Gruppen von Männern in nationaler Tracht oder Militäruniform stellen die heroischen Ereignisse nach – etwa den Aprilaufstand von 1876, die Befreiung von der türkischen Herrschaft 1878, die Vereinigung des Landes 1885, siegreiche Schlachten aus den Balkankriegen und aus dem Ersten Weltkrieg.

Außer Nationalstolz und Liebe zur Tradition und dem Bulgarentum vermitteln diese Inszenierungen einen ausgesprochen militärischen patriotischen Geist. Sie strahlen politische Emotionen aus, die durch die sozialen Netze und die Medien popularisiert werden und einen neuen Hintergrund von hoch patriotischem Flair schaffen. Im Kontext des Kämpfens für das – durch die Flüchtlingskrise „bedrohte“ – Bulgarische überrascht es kaum, dass bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen im November 2016 die Koalition von extremen Nationalisten, die Vereinigten Patrioten,15 Prozent der Wählerstimmen erhielt und auf den dritten Platz kam.

Die im Parlament vertretenen „Patrioten“ provozieren regelmäßig Skandale wegen der Veränderungen in den Lehrplänen für Geschichte und Literatur. Ihre These gleicht jenen, die vor einem Jahrzehnt um den „Fall Batak“3 erhoben wurden: Sie „verteidigen“ die bulgarische Identität der jungen Generation, indem sie beanspruchen, die „heiligen Texte der nationalen Wiedergeburt“ vor „den neoliberalen vaterlandslosen Gesellen“ zu schützen. Bemerkenswert war der Auftakt ihrer Wahlkampagne von 2014. Hinter den beiden (Partei-)Führern, die die Wahlvereinbarung unterzeichneten, standen vier kostümierte Männer, die vier wichtige Figuren der bulgarischen Geschichte darstellten (Chan Asparuch, Zar Simeon, Vasil Levski und ein Soldat aus dem Balkankrieg). Die Agenturen gaben das Ereignis mit folgender Überschrift wieder: „Vor den Augen von Chan Asparuch und Simeon wurde eine Koalition ‚Patriotische Front‘ gegründet“.

Der ethnokulturelle Nationalismus ist kein Privileg der extremen Nationalisten. Er wird auch geteilt von der Linken und der Partei GERB von Bojko Borisov, der stärksten Partei, die auch Mitglied der Europäischen Volkspartei ist.

Die Welle des Erfindens bulgarischer Traditionen nimmt in den an Popularität gewinnenden lokalen Festivals sichtbare Gestalt an. Nach inoffiziellen Informationen des Kultusministeriums werden zurzeit 940 lokale Festivals organisiert, von denen ein großer Teil unter dem Zeichen der Neuentdeckung „alter Wurzeln“ und Traditionen steht. Die vormoderne bulgarische Kultur wird sakralisiert und als Emanation des Bulgarischen, Authentischen, Heimischen imaginiert. All dies spricht ohne Zweifel für einen Anstieg und eine Neuentdeckung des Nationalen als Ressource von Identität. Wir sind Zeugen der Aktualisierung eines ethnokulturellen Nationalismus, der eine Gemeinschaft von Blut und Sprache postuliert – mit einem Diskurs, der die übrigen ethnischen und religiösen Gemeinschaften im Land völlig ausblendet.

Es fällt ins Auge, dass in diesem nationalistischen Kontext, der von allen im Par-lament vertretenen Parteien geteilt wird, ein Konsens fehlt zu jenen Erinnerungsorten, die auch Objekte der in den letzten Jahren ausgehandelten europäischen Erinnerungspolitiken sind: die Einschätzung der jüngsten Vergangenheit, der Repressionen des kommunistischen Regimes und des Gedenkens an den Holocaust.

Die Erinnerung an den Holocaust

In den 1990er-Jahren fand die Erinnerung an die Shoah, die sich in den USA und in Europa schon als Paradigma einer Kultur der Erinnerung an die Leiden der Opfer des Nazismus etabliert hatte, Widerhall in Bulgarien; sie gab den Anstoß für das Interesse am Schicksal der bulgarischen Juden im Zweiten Weltkrieg. Im bulgarischen öffentlichen Diskurs wurde die Shoah aber nicht primär als Holocaust angesehen, sondern als „Rettung der bulgarischen Juden“, womit der Akzent auf die Verdienste ihrer Retter gelegt wird. Bekanntlich hat das positive Narrativ von der Rettung der bulgarischen Juden vor den Todeslagern seine Vorgeschichte in sozialistischer Zeit. Ohne in der Zeit des Sozialismus einen besonderen Platz in der öffentlichen Erinnerungskultur einzunehmen, gehört es zum Mythos des heroischen Kampfes der kommunistischen Partei und des Führers ihrer Sofioter Organisation, Todor Živkov. In den Jahren der Wende wird diese Sichtweise revidiert; hervorgehoben wird nun das Verdienst von Zar Boris III, der Synode der bulgarischen orthodoxen Kirche, der demokratischen Bürgergesellschaft und der Gruppe von Volksvertretern mit dem Vizepräsidenten der 25. Volksversammlung, Dimităr Pešev, an der Spitze (Troebst 2011; Troeva 2012; Danova 2013). Nach 1989 wird die „Rettung der bulgarischen Juden“ allmählich zu einem Motiv der öffentlichen Erinnerung, was noch lange nicht bedeutet, dass dieses frei von konfligierenden Interpretationen und ein allgemein geteilter Erinnerungsort wäre. Er wird konstruiert durch die Debatten um die von bulgarischen und ausländischen Autoren neu herausgegebenen Untersuchungen, durch Gesten der Anerkennung seitens bulgarischer und ausländischer Institutionen, Gedenkfeiern und Ähnliches.

Für die Anerkennung von Dimităr Peševs Rolle bei der Rettung der bulgarischen Juden sorgt Gabriele Nissims Buch „Der Mann, der Hitler stoppte. Die Geschichte von Dimităr Pešev, der die Juden einer Nation gerettet hat“.4 Dies gilt zunächst für Italien und das Jahr 1998 und nach der bulgarischen Übersetzung des Buches fünf Jahre später auch für Bulgarien (Nisim 2003). Gabriele Nisim vergleicht Dimităr Pešev mit den bekanntesten Rettern der Juden und kämpft dafür, sein Werk dem Vergessen zu entreißen. Er organisiert eine Präsentation seines Buches und damit eine Ehrbezeugung für Dimităr Pešev im italienischen Parlament sowie im Europäischen Parlament in Straßburg (Oktober und November 1998). Die bulgarischen Politiker der damals regierenden Rechten schließen sich der Initiative des Journalisten und der israelischen Politiker an und die Nationalversammlung drücken im Oktober 1998 mit einigen symbolischen Gesten ihre Achtung für Dimităr Pešev aus. Dimităr Pešev wird posthum mit dem Orden Stara planina ausgezeichnet. Der gleiche Orden wird auch Gabriele Nisim für „das Bekanntmachen Bulgariens und öffentlicher bulgarischer Persönlichkeiten“ verliehen. Gabriele Nisim und der Sohn Iossif Jašarovs, der Pešev vor dem Volksgericht verteidigt hatte, initiieren die Gründung einer internationalen Stiftung auf den Namen von Dimităr Pešev, die einen Jahrespreis „für einen Beitrag im Kampf gegen Genozid und zum Schutz der Menschen-rechte“ verleiht. Die Stiftung wird im Jahre 2000 mit Sitz im UN-Gebäude eröffnet, womit das Engagement des demokratischen Parlaments für die von Dimităr Pešev und seinen Mitstreitern im Jahr 1943 verteidigten Werte gewürdigt wird. Im selben Jahr wird auf Initiative der bulgarischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates im Europapalast in Straßburg eine Büste von Dimităr Pešev aufgestellt. Er ist der einzige bulgarische Politiker, dem die Ehre zuteilwird, in einer Reihe mit den Gründungsvätern des vereinigten Europa zu stehen. Die Stiftung Raul Wallenberg gibt eine Medaille mit seinem Konterfei heraus. Er erhält den Titel „Ehrenbürger Israel“, und im Wald der Gerechten in Jerusalem steht ein Baum mit seinem Namen. Die internationale Anerkennung des Werks von Dimităr Pešev wurde in Bulgarien als eine historische Tat gepriesen, die zu nationalem Stolz berechtige.

Im Jahre 2003 erklärte der Ministerrat zu Ehren des 60. Jahrestags der Rettung der bulgarischen Juden den 10. März zum „Tag des Holocaust und derjenigen, die unter den Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelitten haben“ und seither wird dieser Tag gefeiert als „Tag der Rettung der bulgarischen Juden und der Hochachtung vor der Erinnerung an die Opfer des Holocaust“. 2004 wurden Dimităr Peševs „Erinnerungen“ publiziert und 2013 wurde anlässlich des 70. Jahrestags der Rettung der bulgarischen Juden in Sofia eine Gedenkbüste Peševs im Hof der Kirche Hl. Georgi eingeweiht. Dieses Denkmal und die (den geretteten Juden, den Oberhäuptern der orthodoxen Kirche, Dimităr Pešev und Zar Boris III gewidmeten) Gedenktafeln vor der Heiligen Synode sowie am Parlament waren bis vor Kurzem die einzigen Gedenkzeichen zu den dramatischen Ereignissen im März 1943. Im Juli 2016 weihten die Präsidenten Bulgariens und Israels ein weiteres Denkmal nahe dem Parlament (Volksversammlung) ein, welches den Titel trägt „Denkmal der Rettung, gewidmet der bulgarischen jüdischen Gemeinde, die in den Jahren des Zweiten Weltkriegs gerettet wurde“. Die Errichtung des Denkmals war Teil der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Rettung der bulgarischen Juden.5

Alle diese Gedenkzeichen thematisieren „die Rettung“ und sind eher Ausdruck des Wunsches, die Erinnerung an das „gewaltige Verdienst des bescheidenen, aber tapferen bulgarischen Volkes“ zu bewahren als das Andenken an die Opfer des Holocaust. So wird in der sich herausbildenden Kultur des Gedächtnisses zum Holocaust in Bulgarien nur die eine, die positive Seite der Geschichte (die Bewahrung von 48.000 Juden vor den Todeslagern) betont. Die andere, die dunkle Seite der Geschichte wird totgeschwiegen: die Deportation von 11.343 Juden aus den während des Zweiten Weltkriegs von bulgarischen Truppen besetzten „neuen Ländern“, Mazedonien und Nordgriechenland, mit Beteiligung der bulgarischen Verwaltung. Wenn sie eingestanden wird, dann in der Regel mit begleitenden Erklärungen, die den bulgarischen Staat von Schuld freisprechen: „der starke Druck von außen“, die „höheren Ziele der Diplomatie“ und „die nationalen Interessen“ (Troebst 2011; Danova 2013). In diesem Ton der Selbstbeweihräucherung bezüglich der Rettung bei gleichzeitiger Rechtfertigung und dem Herunterspielen der Rolle der bulgarischen Organe bei der Deportation der Juden aus den „neuen Gebieten“ ist auch die offizielle Position des bulgarischen Parlaments gehalten, die in der (am 20.3.2013) auf der 41. Volksversammlung verabschiedeten Deklaration anlässlich des 70. Jahrestags der Rettung der bulgarischen Juden formuliert ist. Darin heißt es:

„Für uns ist die Rettung der bulgarischen Juden 1943 ein bedeutendes Ereignis, welches die Menschlichkeit und Toleranz des bulgarischen Volkes wie auch seinen Gerechtigkeitswillen zeigt. [...] Bei objektiver Bewertung der historischen Ereignisse lässt sich heute die Tatsache nicht bestreiten, dass 11.343 Juden aus Nordgriechenland und dem Königreich Jugoslawien, das damals unter deutscher Jurisdiktion stand, deportiert wurden. Wir verurteilen diesen vom hitlerischen Kommando durchgeführten verbrecherischen Akt und drücken unser Bedauern darüber aus, dass es der lokalen bulgarischen Verwaltung nicht möglich war, ihn zu verhindern.“6

Mit den Gedenkfeiern und den Denkmaleinweihungen reiht sich Bulgarien ein in die in Europa entstehende Erinnerungskultur an den Holocaust, wobei es seine Rolle als Retter seiner Juden hervorhebt – eine verdiente Beurteilung, was die Rettung der bulgarischen Juden aus „den alten Territorien“ vor den Todeslagern angeht, allerdings auch eine Bewertung, die weder die antisemitische Staatspolitik gegenüber der ganzen jüdischen Bevölkerung vor Augen führt noch deren Deportation aus den „neuen Gebieten“. Dieses Narrativ, in dem das Gute den Sieg davonträgt, ist dazu geeignet, sowohl außenpolitisch instrumentalisiert zu werden als auch patriotische Gefühle und positive Autostereotypisierungen bei den Bulgaren selbst zu nähren. Dieses Narrativ ist damit in hohem Maße politisch zweckmäßig und wird nicht durch das Auftauchen neuer Dokumente erschüttert (Avramov 2012: 26; Koleva). Die für Nationalstolz empfänglichen Verfechter der Erinnerung an die Rettung sind geneigt, jeden, der versucht, weitere Nuancen zum Thema über das Schicksal der Juden von 1941 bis 1944 einzubringen, antibulgarischer Absichten zu bezichtigen (Troebst 2011).

Zwar wird das Gefühl von Nationalstolz in der bulgarischen Gesellschaft durch die Verbreitung der populären Erinnerung an die Rettung genährt, aber trotzdem muss man sagen, dass die Erinnerung an das Schicksal der Juden in der Kriegszeit – sowohl der Geretteten als auch der aus den „neuen Gebieten“ Deportierten – kühl und an der Peripherie der bulgarischen Gedächtniskultur verhaftet bleibt. Dafür spricht auch das geringe gesellschaftliche Interesse an dem 2005 von der Generalversammlung der UNO verkündeten Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust (27. Januar), der einhergeht mit Bildungsprogrammen und der Verbreitung von Wissen über den Holocaust. Vielleicht muss man den Grund in der Tatsache suchen, dass das Interesse am Schicksal der bulgarischen Juden nicht „von innen“ kommt, aus dem Streben der bulgarischen Gesellschaft nach Selbsterkenntnis, sondern von außen. Es wurde vom internationalen Diskurs über die Leiden der Juden, über die Schuld der Henker und die Dankbarkeit der Opfer gegenüber ihren Rettern sowie die Aktivität der bulgarischen Juden in Israel und den USA ausgelöst. Für die bulgarische Öffentlichkeit wurde Dimităr Pešev von dem Ausländer Gabriele Nisim entdeckt.

Die bulgarische politische Elite griff die Geschichte von der „Rettung“ bereitwillig auf und benutzte sie, um am Vorabend des Beitritts zur NATO und zur EU ein positives Bild des Landes zu schaffen, aber diese nach außen gerichteten (Werbe-)Aktionen sind nicht in eine innerbulgarische Debatte über das Schicksal von „unseren“ Juden übergegangen. Die bulgarische Debatte über den Holocaust wurde verbunden mit der Beziehung zur Monarchie, dem Regime und den Ereignissen nach dem 9. September 1944, sodass sie neben der moralischen unausbleiblich auch eine politische, auf die Gegenwart bezogene Dimension hatte. Als sich dann Politiker der regierenden Rechten in die Gedenkfeiern einklinkten, wurde der Akzent auf die Petition von Dimităr Pešev und die Verdienste von Zar Boris III. gelegt, und man umging die Tatsache, dass die Juden aus den „neuen Gebieten“ in die Todeslager deportiert worden waren. Die linken Politiker ihrerseits und die Vertreter und Vorsitzenden der Organisation der Juden Shalom sahen darin eine Geringschätzung der Bedeutung der Militäraktionen an der Ostfront und eine unzulässige Rehabilitation des Faschismus in Bulgarien sowie Arroganz und Verleugnung der Leiden der bulgarischen Juden.

Die gegenseitigen Beschuldigungen in den Medien und die Entwicklung des öffentlichen Diskurses zeigen, dass man über Leiden und Rettung der bulgarischen Juden fürs Erste nicht außerhalb des Diskurses über den bulgarischen Faschismus und Antifaschismus reden kann und auch den Widerstand und die Opfer der Regimes vor und nach dem neunten September 1944 einbeziehen muss (Luleva 2010). Das Fehlen eines Konsensrahmens zur Beurteilung des kommunistischen Regimes und seiner allgemein verbindlichen moralischen Bewertung führt zu einer Situation, in der das Wissen um die jüngere Vergangenheit in politisch konträren Erinnerungsgemeinschaften kultiviert wird. In dem stark angespannten Feld zwischen „Kommunisten“ und „Faschisten“ bleibt kein Raum für eine komplexe Analyse, einen Dialog und eine Politik der Entschuldigung (politics of regret) (Luleva 2012; Koleva).

In die Klischees von der traditionellen ethnischen Toleranz und vom fehlenden Antisemitismus verpackt, sieht die bulgarische öffentliche Erinnerungskultur ab von der Notwendigkeit und dem Wunsch der Mehrheit, etwas über die Leiden „ihrer“ Juden im Zweiten Weltkrieg zu erfahren. Stattdessen nehmen die Bulgaren die Rolle von Zuschauern ein, die Dankbarkeitsgesten von Juden beobachten, die auch die bulgarischen Politiker mit Stolz empfangen. Das Thema des sozialen Traumas durch die in der Kriegszeit und danach durchlebten Repressionen bleibt der bulgarischen Bevölkerung fremd. Es bleibt verschlossen in den rigiden Grenzen der Gruppen von „Antifaschisten“, „Antikommunisten“ und „bulgarischen Türken“.

Von der globalen Holocaust-Gedächtniskultur inspiriert, wird die Debatte über das Schicksal der bulgarischen Juden zu einem Teil der bulgarischen nationalen Gedächtniskultur, aber dies hat bislang nicht zu differenzierteren Reflexionen geführt. Zu einem hohen Grad wird die nationale Gedächtniskultur mit den alten Mustern fortgesetzt, in denen das nationale Homogenitätsideal den höchsten Wert hat (Troebst 2016; Koleva). Mit Verweis auf den Erinnerungsort „1943“ wird die heroische Tat der Rettung der Juden für das bulgarische Selbstbild hochgehalten und gleichzeitig wird die Deportation der Juden aus den „neuen Gebieten“ in der nationalen Erinnerung weitgehend ausgespart. Wahrheit und Verantwortung scheinen vor dem Hintergrund des großen Ziels von zweitrangiger Bedeutung: das Interesse der Nation zu verteidigen, auf dass sie in einem positiven Licht präsentiert wird. Die historische Gerechtigkeit steht nicht auf der Tagesordnung. Dafür spricht auch die Tatsache, dass der bulgarische Staat nach 1989 auch keine symbolische Geste der Entschuldigung gegenüber seinen Bürgern, die in den Kriegsjahren wegen ihrer ethnischen Herkunft leiden mussten, zum Ausdruck gebracht hat.

Erinnerung an die kommunistischen Lager und den Terror

Die Arbeitslager, in denen die politischen Gegner des kommunistischen Regimes ein-gesperrt waren, sind für die bulgarische Gesellschaft traumatische Erinnerungsorte (Luleva 2012). Bis heute entfesselt das Thema der Lager Streit und scharfe politische Polemiken. Die Memorialization der Lager und des Leidens unter kommunistischem Terror, ihre Umwandlung in einen Teil des historischen und kulturellen Gedächtnisses der Nation ist ein dynamischer Prozess, der die Positionen von politischen Parteien, nationalen Institutionen, Bürgerorganisationen, örtlichen Gemeinschaften und aktiven Bürgern und – nicht zuletzt – die Erinnerungspolitiken der europäischen Institutionen widerspiegelt.

Auf die europäische Erinnerungspolitik beruft sich auch der katholische Priester in Belene, Vater Cortesi. Er hatte die Aufgabe angenommen, die Erinnerung an das größte Arbeitslager auf der Donauinsel Persin bei Belene wiederzubeleben. Obwohl nach 1989 dort, wo sich das Arbeitslager befand, jedes Jahr eine Gedenkversammlung der vom kommunistischen Regime Unterdrückten stattfindet, sind alle Bemühungen, ein Denkmal zu errichten, bisher ohne Erfolg geblieben. Das Bild änderte sich nach der Ankunft von Vater Cortesi in Belene im Jahre 2010. Die Verlautbarungen von Vater Cortesi über seine Absicht, Belene zu einem Erinnerungsort zu machen, zielen auf alle gesellschaftlichen Gruppen. Er betont, dass die Erinnerung und die Errichtung des Memorials alle betrifft, Christen und Muslime, Atheisten und Protestanten, Leute unterschiedlicher politischer Ansichten, sozialem Status und Beruf, weil sie alle Menschen seien, die Leid und Qual erfahren haben. Vater Cortesi plädiert für die Begründung eines überparteilichen, überkonfessionellen, überethnischen, transnationalen und europäischen kulturellen Gedächtnisses an die Leiden der unschuldigen Opfer der totalitären Regime, eine Erinnerung, die alle Menschen durch die Werte von Freiheit und Humanismus vereinigt. Mit einem neuen, zuvor unbekannten Narrativ von Märtyrertum, das mit der europäischen Erinnerungspolitik und der Gleichstellung der Opfer des Nazismus und Stalinismus übereinstimmt, gewinnt der Priester die lokale Gemeinschaft für seine Sache. Oft hebt er dabei hervor:

„Bulgarien ist das einzige Land in der EU, in dem es noch immer kein Memorial für diese Dinge gibt. Ein solches Memorial muss es geben, damit die folgende Generation Achtung lernt für diejenigen, die anders denken. Und das bedeutet, es erzieht sie zu Freiheit und Demokratie.“7

Ihm zufolge muss das Projekt überparteilich sein, darf nicht von der einen oder anderen Erinnerungsgruppe vereinnahmt und nicht von einer politischen Partei privatisiert werden. In den Worten von Vater Cortesi:

„Es wird ein Denkmal für alle Opfer der totalitären Regime auf europäischer Ebene sein. Zusammen mit der Geschichte Bulgariens werden auch Opfer aus Deutschland, Polen, Russland, Italien, Spanien zu sehen sein. Es wird ein Ort sein, wo die Kinder lernen, was geschehen ist, und zwar ohne politische Implikationen.“8

Dieser Diskurs über das Lager, in dessen Zentrum das Leiden unschuldiger, des höchsten Gutes, der Freiheit, beraubter Menschen steht, verbindet Belene mit den europäischen Lagern des 20. Jahrhunderts. Die Gedächtnispolitik der EU und die Dokumente der europäischen Institutionen9 sind eine Quelle der Legitimation seiner Initiativen vor den Bürgern von Belene und der breiten Öffentlichkeit.Das Projekt von Vater Cortesi und dem Kulturzentrum Evgeni Bosilkov in Belene verläuft parallel zum weltweiten Ansteigen des Interesses an den Stätten von „Schmerz und Scham“ und ihre Umwandlung in Orte des „atrocity tourism“, wodurch die Werte der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit bekräftigt werden (Logan/Reeves 2009). Vater Cortesi unterstreicht, dass Belene das Modell solcher Denkmäler und Museen aus anderen europäischen Ländern übernehmen kann:

„Ich habe Auschwitz und Dachau und viele andere Lager zum Gedenken an die dort Ermordeten besucht. Ich war wirklich erschüttert, dass es eine solche Stätte zum Gedenken an die vom Regime Ermordeten in Bulgarien immer noch nicht gibt. Meiner Meinung nach ist Belene der Ort, wo etwas gemacht werden kann, wo Menschen aus der ganzen Welt von den Opfern des kommunistischen Regimes erfahren und ihrer gedenken können.“10

Den Vergleich von Belene mit Auschwitz und Dachau ziehen auch diejenigen, die unter den Repressionen des kommunistischen Regimes litten, soweit ich mit ihnen gesprochen habe. Einer von ihnen sagte mir, dass ihn ein Besuch in Buchenwald zum Malen seiner Bilder vom Lager in Belene inspiriert habe. Vater Cortesi übernimmt die Idee einer Darstellung der Lagervergangenheit im Theater aus Italien, wo Kinder am Holocaust-Tag Stücke aufführen. Die Holocaust-Gedenkkultur fungiert als ein „universales Reservoir zum Gedenken an verschiedene Opfergruppen“, wie Éva Kovács (2006) schreibt, als geeignete Matrix zur Begründung eines bulgarischen kulturellen Gedenkens der Opfer des kommunistischen Regimes.

Drei Jahre nach Beginn des Projekts zur Memorialization von Belene wird deutlich, dass die Werte von Freiheit und Achtung vor den Menschenrechten, auf denen das Projekt zur Schaffung eines Denkmals für die Opfer der totalitären Regime im 20. Jahrhundert fußt, zwar universal gültig sind, dass sie aber die politischen Eliten auf nationaler und lokaler Ebene nicht einen können. Das Projekt wurde vom Staatspräsidenten Plevneliev unterstützt, der am Ende seines Mandats, im Dezember 2016, Vater Cortesi das Ehrenzeichen für „seine Verdienste um die Bürgergesellschaft und den bedeutenden Beitrag in der Vermittlung von Wissen über die totalitäre Vergangenheit und für seine hingebungsvolle Arbeit für ein Ehrenmal der Opfer des kommunistischen Regimes“ verlieh. Dieser symbolische Akt hat aber die Spannungen zwischen den Anhängern und Gegnern des Denkmal-Projekts nicht verringert. Den letzten Zusammenstoß unter ihnen gab es Anfang März 2017, als Vater Cortesi einer Flüchtlingsfamilie aus Syrien helfen wollte, sich in Belene niederzulassen. Ein Teil der Gemeinderäte entfesselte einen Medienskandal, dessen Zielscheibe der Priester war. Das kleine Städtchen wurde von der unerwarteten „Aktualität“ erschüttert, und der Hass auf die „Fremden“ eskalierte. Vater Cortesis Leben wurde bedroht und es gab Drohungen gegen seine Kirche. So war er gezwungen, Bulgarien zu verlassen. Damit geriet Belene erneut in die Schlagzeilen und rief lebhafte öffentliche Diskussionen hervor. Hinter diesem Skandal tritt die Absicht hervor, durch die Entfernung von Vater Cortesi aus der Stadt das Denkmal-Projekt zu vereiteln. Dies illustriert die Tatsache, dass der fehlende Konsens über die Ungerechtigkeiten der Vergangenheit, über die missachteten Menschenrechte und der mangelnde Wille, eine Erinnerungsstätte zu gründen, in der gegenwärtigen bulgarischen Gesellschaft zu einem Mangel an Konsens über moralische Grundwerte führt. Weiter zeigt er auch, dass sich hinter der aktuellen populären patriotischen Rhetorik neofaschistische, rassistische Ansichten und reaktionäre politische Ziele verbergen können.

Schlussfolgerungen

Das öffentliche Gedächtnis wird in Bulgarien nach 1989 pluralisiert. Die dynamische und komplexe postsozialistische Erinnerungskultur zeichnet sich aus durch den gegenseitigen Einfluss von Amnesie und Nostalgie, Erinnerung und Gegen-Erinnerung. Das Feld der Erinnerung an den Kommunismus und die Zeit des Zweiten Weltkriegs wurde zu einer Arena politischer und ideologischer Konfrontation. Das Beispiel von Belene wirft die Frage nach der (un)möglichen Begründung einer neuen Erinnerungskultur in Bulgarien auf, die die Opfer aller totalitären Regimes vereinigt (Luleva 2015). Vater Cortesis Projekt der Schaffung eines Denkmals in Belene ist ein Projekt der Europäisierung der lokalen und nationalen Erinnerung an einen Ort der Repressionen im Geiste der europäischen Politik zum Gedenken an Kommunismus und Faschismus als – in dieser Perspektive – vergleichbaren Unrechtsregimen. Diese Position, die die Erinnerung erweitern und universalisieren will, steht aber in Konflikt mit den politischen Interessen der lokalen und nationalen Eliten, die in der Erinnerung an die Vergangenheit ein Mittel für unterschiedliche politische Taktiken sehen. Offensichtlich genügen die Entscheidungen der europäischen Institutionen nicht, die entzweiten Erinnerungen zu einen (Littoz-Monnet 2012).

Das thrakische Altertum, die Antike, das Mittelalter, die Wiedergeburt und die Befreiung von der osmanischen Herrschaft sind Epochen, die ein Gefühl von Nationalstolz und einen Wunsch nach Identifizierung auslösen und nicht wie die Erinnerungen an Faschismus und Sozialismus umstritten und damit spaltend sind. „Die ruhmreiche Vergangenheit“ und die erfundenen Volkstraditionen (Bräuche, Trachten, Handwerke) sind die Quellen, aus denen ein neuer Ethnonationalismus konstruiert wird, der in den letzten Jahren als Homogenisierungsstrategie im Aufschwung ist. Der Diskurs darüber wird immer patriotischer, heroischer, xenophober und voller Geringschätzung für die bürgerlichen Werte und die Menschenrechte. Losungen wie „Bulgarien über alles“, „Gott mit uns“, „Keinen Schritt zurück, Bulgarien ist hinter uns“ machen sich im öffentlichen Diskurs breit, gewinnen Popularität und werden zu einem Teil des alltäglichen Nationalismus in Bulgarien.


1Mälksoo 2009; Mark 2010; Gledhill 2011; Mink/Neumayer 2013; Nugin u.a. 2016; Kõresaar/Jõesalu 2016.
2Pakier/Strath 2010; Gledhill 2011; Littoz-Monnet 2012; Assmann 2013; Neumayer 2015; Sierp/Wüstenberg 2015.
3Mehr über den „Fall Batak“ siehe Roth 2009. Das Gemetzel osmanischer Soldaten an der Bevölkerung der Kleinstadt Batak im Jahre 1876, das für die bulgarische Geschichte der „Befreiung vom türkischen Joch“ zentral ist, wurde von Historikern eines an der FU Berlin angesiedelten Projekts quellenkritisch betrachtet, was 2007 in Bulgarien einen großen Skandal auslöste.
4„L’uomo che fermò Hitler. La storia di Dimitar Peshev che salvò gli ebrei di una nazione intera“
5 http://www.sofia.utre.bg/2016/07/09/378533-fandukova_prisustva_na_tseremoniata_po_otkrivane_na_pametnik_na_spasenieto
6 http://www.parliament.bg/bg/news/ID/2582
7 http://bnr.bg/radiobulgaria/post/100682890/otec-paolo-kortezi-bez-pomirenie-mejdu-jertvi-i-palachi-balgaria-ne-moje-da-varvi-napred?page_3_1=6
8 http://news.bnt.bg/bg/a/prevrshchat-lagera-v-belene-v-muzey
9 Die Resolution 1481/2006 der Parlamentarischen Versammlung des Europäischen Rats über die Notwendigkeit einer internationalen Verurteilung der von den totalitären kommunistischen Regimes begangenen Verbrechen. Resolution des Europäischen Parlaments vom 2.4.2009 bezüglich des europäischen Gewissens und Totalitarismus und Resolution der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vom 3.7.2009 „Wiedervereinigung des geteilten Europa“
10 http://desebg.com/2011-01-06-11-55-24/1801-2014-04-19-08-23-59 (letzter Zugriff: 18.11.2016)

 

Zitierte Literatur

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Erstveröffentlichung des Beitrags in:
Irene Götz / Klaus Roth / Marketa Spiritova (Hg.)
Neuer Nationalismus im östlichen Europa. Kulturwissenschaftliche Perspektiven
Bielefeld, transcript 2018
open access: https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-3962-9/neuer-nationalismus-im-oestlichen-europa/?c=310000023

 

Verfasst von:

Ana Luleva

Erschienen am:

28. Juni 2018

Literaturempfehlung

Irene Götz / Klaus Roth / Marketa Spiritova (Hg.)
Neuer Nationalismus im östlichen Europa. Kulturwissenschaftliche Perspektiven
Bielefeld, transcript 2018 – open access

Im östlichen Europa leben in den letzten Jahrzehnten historische Mythen wieder auf: „Volkskultur“ oder religiöse Traditionen tragen genauso zu einer nationalen Identitätspolitik bei wie jüngere Erinnerungsorte, beispielsweise aus dem Kontext Sport oder der Populärkultur. Mit Blick auf Polen, Tschechien, Russland, Bulgarien, Ungarn, Kroatien, die Slowakei sowie die Ukraine ethnografieren die Beiträge des Bandes diese Wiederentdeckung des Nationalen aus kulturwissenschaftlicher Perspektive. Sie beleuchten die Ursachen und Spezifika dieser aktuellen Entwicklungen in den postsozialistischen Ländern und gehen den Folgen für den europäischen Einigungsprozess nach. (Verlagsinformation)
Cover neuer NationalismusInhalt
Neuer Nationalismus im östlichen Europa. Kulturwissenschaftliche Perspektiven. Zur Einführung (Irene Götz) / Populare Präsentationen des Nationalen: „Performing the Nation“. Inszenierung des Nationalen in der Populärkultur (Marketa Spiritova) / „Helden sterben nicht“. Darstellungen kroatischer Soldaten als symbolische Marker des Nationalen (Klaudija Sabo) / Mehr als nur ein Spiel. Fußball und die Inszenierung nationaler Loyalitäten und Rivalitäten im östlichen Europa (Alexandra Schwell) / Erinnerungsorte und Mythen: „Die Nation bauen“ – Die Konstruktion der Nation aus Antike und Mittelalter. Bulgarien und Mazedonien als Beispiele (Klaus Roth) / Das Nationale versus das Europäische in der bulgarischen Gedächtniskultur. Zeitschichten konfliktreicher Erinnerungspraktiken (Ana Luleva) / „Verstoßene Soldaten“. Die neuen Helden Polens als politischer Mythos der Republik (Małgorzata Świder) / Politische Mythologie in Ungarn? Zu Kontinuitäten paralleler Geschichtsschreibung im Kontext von Archäologie und Sprachwissenschaft (László Simon-Nanko) / Identitätspolitiken: Ethnische Minderheiten an der ukrainischen Peripherie. Diversität ohne kulturelle Unterschiede? (Simon Schlegel) / Der Duft der Traubenkirsche. Staatlich gelenkte Remigration nach Russland als konstitutives Element nationaler Identitätspolitik? (Sara Reith) / „Nationales“ als Erfolgsfaktor? Konstruktion und Funktion des „Nationalen“ in erfolgreichen populärkulturellen Produkten am Beispiel Russlands (Julia Person) / Slovakia as a Good Idea: The Politics of Nation Branding and the Making of Competitive Identities (Petra Steiger) / Wir und die anderen: innere und äußere Feinde: „Es schwebte immer vor ihren Augen, dass sie es mit einem Zigeuner zu tun haben“. Antiziganismus in der Slowakei und sein Einfluss auf die Lebenswelten von slowakischen Roma und Romnja (Noémi Sebők-Polyfka) / Nationalismus und die Darstellung der „Anderen“. Die diskursive Konstruktion von Rassismus in der ungarischen Provinz (Margit Feischmidt) / „Gott, Ehre, Vaterland“. Das Wiederaufleben rechtsextremer Strömungen in Polen nach der Wende von 1989 (Agnieszka Balcerzak).


Essay

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Ostdeutschland. Entstehung und Entwicklung

Die AfD hat, wie die Bundestagswahl gezeigt hat, ihre Hochburgen im Osten Deutschlands, zu beobachten ist dort auch eine aktive rechtsextreme Szene. Für diese im Vergleich zum Westen deutlich ausgeprägteren Phänomene sind zwei miteinander verknüpfte Dimensionen verantwortlich, schreibt Klaus Schroeder: die Nachwirkungen der politischen Sozialisation in der DDR sowie die durch die Wiedervereinigung entstandenen sozialen Umbruchprozesse. Zudem waren Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus auch in der DDR weit verbreitet, wie seit der Öffnung der Archive nachzulesen ist.
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Der Bruch. Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015-2016

Frankfurt a. M. 2016, Peter Lang Verlag 2016 (Studies in Political Transition 6)

Der Wahlerfolg von PiS sei mit einem politisch wirksamen Gegensatz von Zentrum und Peripherie zu erklären, schreibt Klaus Bachmann, der sich in einem Konflikt zwischen denjenigen, die postmaterialistisch und emanzipatorisch denken, und anderen, die materialistischen Traditionen anhängen, manifestiere. Die PiS-Partei habe sich erfolgreich gegen Wertewandel und mit Fremdenfeindlichkeit positioniert, aber erst durch das Wahlsystem die absolute Mehrheit erlangt. Damit sei sie nicht zu dem Verfassungsbruch legitimiert, durch den Polens Rechtsstaatlichkeit und Demokratie jetzt akut gefährdet seien.
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