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Einführung in den Themenschwerpunkt

„Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland“
Über die Notwendigkeit von Integrationspolitik

Zuwanderung sei in der Bundesrepublik längst eine „Normalität“, stellt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz fest. Dass bei der Arbeitsmarktpolitik noch Nachholbedarf besteht, ist dem Literaturbericht von Thomas Mirbach zu entnehmen, der auf sieben Publikationen basiert. Positive Erfahrungen mit Integration werden momentan vor allem auf der kommunalen Ebene gesammelt. Vor welchen konkreten Schwierigkeiten die Kommunen stehen, zeigt die Analyse von Matthias Lemke am Beispiel von Gelsenkirchen. Julian Nida-Rümelin entwickelt eine Ethik der Migration.

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Analyse

Foto: Geralt / Pixabay
Die Wohnsitzauflage – ein integrationspolitisches Instrument? Rechtliche Grundlagen, aktueller Stand und alternative Modi der Verteilung

Das Integrationsgesetz 2016 sieht eine Verschärfung des Aufenthaltsrechts vor. Seitdem gilt für Asylberechtigte die gesetzliche Wohnsitzpflicht – auch nach positivem Abschluss ihres Verfahrens. Sie müssen in dem Bundesland ihren Wohnsitz nehmen, dem sie im Zuge des Aufnahmeverfahrens zugewiesen wurden. Mit diesem Steuerungsinstrument soll die gleichmäßigere geografische Verteilung der Migrant*innen und die Integration in den Bereichen Sprache, Wohnen und Arbeit gefördert werden. Nona Renner hinterfragt diese Regelungen und stellt andere Modi der Verteilung vor.

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Aus der Forschung

Foto: TiBine / Pixabay

Beschleunigte Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Vorstellung eines EU-geförderten Projektes

Meist benötigen Geflüchtete vier Jahre, bis sie sich in ihrer neuen Heimat beruflich etablieren können. Wie lässt sich diese Zeit verkürzen und dabei eine nachhaltige Integration erzielen? Mit diesen Fragen beschäftigen sich Forscher*innen von acht Partnerorganisationen aus Deutschland, Dänemark, Italien und der Türkei in dem Projekt RIAC – Regional Integration Accelerators. Entwickelt und evaluiert werden Methoden und konkrete Maßnahmen, mit denen Geflüchtete schneller in dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse oder in eine tragfähige Selbstständigkeit vermittelt werden können.

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Analyse

Foto: jarmoluk / Pixabay

Die Integration von Flüchtlingen und Arbeitsmigranten in der Arbeitswelt. Betrieblicher Universalismus unter Druck

Zwar finden sich Ressentiments gegenüber Menschen anderer Herkunft, die in der deutschen Gesellschaft virulent sind, auch in der Arbeitswelt. Beschäftigte berichteten jedoch, dass sie mit ihren Kolleg*innen überwiegend gut auskommen. Laut Werner Schmidt ist der Arbeitsprozess durch eine „pragmatische Zusammenarbeit“ geprägt. Diese werde durch das deutsche Modell der industriellen Beziehungen begünstigt, sodass sich Menschen trotz unterschiedlicher Herkunft „auf Augenhöhe“ gegenübertreten können. Dennoch seien die Betriebe vor zusätzliche Herausforderungen gestellt.

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Frank Gesemann / Roland Roth (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Das Handbuch löst den Anspruch einer umfassenden Behandlung kommunaler Integrationspolitik in den jeweiligen Facetten und Rahmungen gut ein. Gerade die Vielfalt der eingenommenen Perspektiven – dem Prinzip zunehmender Konkretion folgend – belegt überzeugend die in den vergangenen rund zehn Jahren erfolgte konzeptionelle Ausdifferenzierung und Professionalisierung des Handlungsfeldes auf kommunaler Ebene. Auch das kann man den Beiträgen entnehmen: Die allmähliche Abkehr von der Position, Deutschland sei kein Einwanderungsland, vollzieht sich konkret in den Kommunen.

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 Essay

Foto: Pixabay

Bildung im Wartezustand. Strukturelle Einbindung neu Zugewanderter in Bildungsinstitutionen

Bildung sei zwar ein besonderer Motor für die Teilhabe neu zugewanderter Menschen, aber noch immer sei nicht abschließend geklärt, wie sich die komplexe Situation von Zuwanderung, Teilhabe, Bildung und Erwerbsarbeit in Deutschland aktuell empirisch abgesichert verstehen lasse, schreibt Anselm Böhmer. Auf der Grundlage der verfügbaren Daten und der bisherigen integrationspolitischen Prozesse diskutiert er einige Gesichtspunkte, die sich aus der Bildungssituation neu Zugewanderter in Deutschland ergeben. Abschließend plädiert er für eine konsistente Bildungspolitik auf allen Ebenen, vor allem auch zum Wohle der Kinder.

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Werner Schiffauer, Anne Eilert, Marlene Rudloff (Hrsg.)
Bielefeld, Transcript Verlag 2017

Im Zuge der großen Flüchtlingsbewegung sind zwischen 2015 und 2016 rund 15.000 zivilgesellschaftliche Projekte entstanden. Bedeuten diese eine Neubelebung, gar Neuerfindung der deutschen Zivilgesellschaft? Die Herausgeber*innen sehen darin eine politische Bewegung. Ihre Beobachtung gründen sie auf die Auswertung der im Buch vorgestellten 90 Projekte mit Geflüchteten. Der Weg vom selbstlosen Engagement zu einer politischen Bewegung ergibt sich allerdings nicht zwangsläufig, sondern, so Werner Schiffauer, erfordere auf lange Sicht ein übergreifendes Selbstverständnis und ein überregionales Profil.

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 Analyse

Förderturm der Zeche Nordstern, ein ehemaliges Steinkohlenbergwerk in Gelsenkirchen. Foto: Jörg Möller (Pixabay)

Ganz unten. Kommunale Sozial- und Integrationspolitik in Gelsenkirchen

Für einige Kinder in Gelsenkirchen ist „Zähneputzen keine Selbstverständlichkeit mehr“, räumte Oberbürgermeister Frank Baranowski ein. Der Anteil an armen Kindern ist nirgendwo in Deutschland so hoch wie in dieser Stadt im Ruhrgebiet, die mit erheblichen ökonomischen und infolgedessen sozialen Problemen zu kämpfen hat. Matthias Lemke skizziert die Ursachen und kommunalpolitischen Maßnahmen des Gegensteuerns. Belastet wird die Situation zudem durch eine Armutsmigration aus Osteuropa.

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Analyse

  Foto: Marco Verch / Flickr

Zwischen dem Willen zur humanitären Hilfe und der Sorge um die Integration. Einstellungen der Bevölkerung zur Aufnahme von Flüchtlingen

Wie steht die deutsche Bevölkerung zu den Flüchtlingen? Um sich einer Antwort auf diese Frage zu nähern, hat Esra Eichener die Daten der „Allgemeinen Bevölkerungsumfrage der Sozialwissenschaften“ ausgewertet. Demnach ist Empathie mit den Geflüchteten weit verbreitet, doch zugleich werden die kulturellen Unterschiede als groß empfunden. Der Autor zeigt damit, dass die Emotionen ausschlaggebend dafür sind, welche Meinung zu den Flüchtlingen vorherrscht: Werde die eigene Lebenslage positiv gesehen, werde der Zuzug eher befürwortet. Eine Ablehnung dagegen speise sich wesentlich aus einer Islamfeindlichkeit.

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Literaturbericht

Foto: Gregor/Pixabay

Migration und der „nationale Container“. Über einen konflikthaften Diskurs und symbolische Grenzziehungen

Vorgestellt werden Bücher, die eine gestiegene Sensibilität gegenüber gesellschaftlichen Kommunikationsformen belegen, in und mit denen die Themen Migration und Integration verhandelt werden. Deutlich wird dabei nicht nur der konflikthafte Charakter dieser Aushandlungen, in denen sich soziale Kräfteverhältnisse spiegeln. Die neueren Publikationen ermöglichen zum Teil auch erhellende Einsichten in Funktionsweise und Wirkungen symbolischer Grenzziehungen, die in öffentliche Debatten eingelassen sind. Integration wird so nicht länger nur als Anpassung in eine sozial und kulturell eindeutig definierte Mehrheitsgesellschaft gedacht.

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David Miller
Berlin, Suhrkamp Verlag 2018

David Miller versucht eine dezidiert realistische Perspektive zu begründen, die sich im Rahmen der politischen Philosophie – und nicht der einer politischen Ethik – mit der Frage auseinandersetzt, wie moderne Gesellschaften Einwanderung regulieren könnten, ohne ihre liberaldemokratischen Grundsätze aufzugeben. Die Gegenposition eines starken Kosmopolitismus, der Grenzen moralisch für obsolet hält, bewegt sich für Miller in einer hypothetischen Welt, in der all jene Faktoren nicht existent sind, „die Einwanderung für uns überhaupt erst zu so einer kontroversen Angelegenheit machen“.

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Analyse

Foto: Geralt/Pixabay
Angekommen und wertgeschätzt? Integration von Türkeistämmigen

Auf die Frage der Integration von Zuwanderern blicken Olaf Müller und Detlef Pollack (Universität Münster) aus deren subjektiven Perspektive, indem sie die Sicht der größten Bevölkerungsgruppe mit Migrationshintergrund in Deutschland, die der Türkeistämmigen, in den Fokus rücken. Eine unter ihrer Leitung durchgeführte Umfrage förderte zutage, dass die Türkeistämmigen mit ihrem Leben in Deutschland mehrheitlich zufrieden sind. Sie möchten sich nicht nur integrieren, sondern fühlen sich bereits heimisch, sind „angekommen“. Dennoch nehmen sie Benachteiligungen und mangelnde Anerkennung vor allem im kulturell-religiösen Bereich wahr.

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Boris Palmer
München, Siedler Verlag 2017

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer bleibe seinem Image als Kritiker der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung treu, auch wenn er in dieser Publikation überlegter und ausgewogener argumentiere, als man das bisweilen von ihm aus den sozialen Medien gewohnt sei, schreibt Rezensent Michael Rohschürmann. Dies liege auch daran, dass er über seine Erfahrungen als Kommunalpolitiker berichtet und die von ihm eingeleiteten konkreten Maßnahmen beschreibt. Dennoch sei die Publikation in erster Linie ein politisches Statement, Ansätze für eine Lösung der Flüchtlingsfrage fehlten allerdings.

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Interview

Aydan Özoğuz. Foto: Bundesregierung / Denzel
„Einwanderung ist Normalität“. Aydan Özoğuz über Leitbilder und gelebte Integration

In diesem Interview beschreibt Aydan Özoğuz, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, die Einwanderung nach Deutschland als einen Weg in eine Zukunft, in der der Wohlstand des Landes erhalten bleibt. Für notwendig hält sie unter anderem ein Einwanderungsgesetz mit stringenten Regelungen, die Einführung des kommunalen Wahlrechts für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten und eine echte Teilhabekultur.

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Aus der Annotierten Bibliografie

 Foto: Pixabay

Integrationspolitik in Deutschland im Spiegel der Literatur. Ausgewählte Kurzrezensionen

Vermittelt wird ein Überblick über die Geschichte der Zuwanderung in die Bundesrepublik, die Akteure und ihre Handlungsstrategien im Bereich der Einwanderungspolitik. Auf Kritik stoßen in einigen Rezensionen die mangelnden Partizipationschancen von nach Deutschland eingewanderten Menschen, insbesondere das fehlende kommunale Wahlrecht. Die auf kommunaler Ebene angesiedelten Integrationsbeiräte tragen zwar zu einer besseren Inklusion bei, gewährleisten aber keine hinreichende Beteiligung von Zugewanderten. Dennoch ist die kommunale Ebene von großer Bedeutung für die Integrationspolitik.

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Ahmad Mansour
Frankfurt a. M., S. Fischer 2018

Der Psychologe und Religionskritiker Ahmad Mansour sieht nicht nur die deutsche Gesellschaft für das Gelingen einer Integration von zugewanderten Menschen in der Pflicht, sondern vor allem auch jene selbst – sie müssten bereit sein, manches, was in ihrem Herkunftsland galt, infrage zu stellen und die Werte ihrer neuen Heimat anerkennen. Mansour warnt ausdrücklich vor falsch verstandener Toleranz und benennt diese als Integrationshemmnis. Ein praktisches Beispiel sei die Schulpflicht, die unbedingt durchzusetzen sei. Staat und Gesellschaft sollten eine „Kultur der Inklusion“ fördern.

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Analyse

Foto: EU-Kommission, Audiovisueller Dienst  (P-029259/00-25)

Frauen, Flucht und Sicherheit. Anforderungen an den Schutz weiblicher Geflüchteter in Deutschland

Dass die Geschlechterdimension beim Thema Flucht und Asyl eine Rolle spiele, habe in den vergangenen Jahren verstärkt Aufmerksamkeit gefunden, schreiben Frauke Binnemann und Sabine Mannitz. Einerseits zählten geschlechtsspezifische Verfolgung und Gewalterfahrungen zu den Fluchtursachen, andererseits seien Frauen und Kinder auf den Fluchtrouten besonderen Gefahren ausgesetzt. Der Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt im Kontext des Fluchtgeschehens sei eine globale Aufgabe. Bei der Umsetzung von Gewaltschutzkonzepten bestehe auch in Deutschland noch Nachholbedarf.

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Analyse

Grafik: Geralt / Pixabay

Integration bleibt eine Herausforderung in Deutschland. Zuwanderungsgruppen und Integrationsmaßnahmen

Der Rückgang der Zuwanderung in die Bundesrepublik 2016 im Vergleich zu 2015 lasse sich, so Özlem Konar und Axel Kreienbrink, auf die gesunkene Fluchtmigration zurückführen. Während die Hauptherkunftsländer der Asylsuchenden zu diesem Zeitpunkt Syrien, Afghanistan und der Irak waren, bildeten Zuwanderer aus den EU-Mitgliedstaaten in der Folge, wie bereits vor 2015, die mit Abstand größte Gruppe der Migranten. Um die elementar wichtigen Schritte von Spracherwerb und Arbeitsmarktintegration zu bewältigen, biete das deutsche System der Integration eine Vielzahl an Möglichkeiten.

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Analyse

Foto: Pixabay

Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt. Voraussetzungen und Erfolge

Die erfolgreiche Integration zugewanderter Personen in den deutschen Arbeitsmarkt zeichnet sich durch zwei Faktoren aus, schreibt Wido Geis in dieser Analyse: Entweder sind sie so erwerbstätig, wie es ihren Bedürfnissen und Wünschen entspricht, oder aber sie gehen einem Beruf nach, der zu ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten passt und bei dem sie nicht schlechter gestellt sind als vergleichbare Einheimische. Die derzeit schlechtere Positionierung von Personen mit Migrationshintergrund am deutschen Arbeitsmarkt geht vorwiegend auf Probleme bei der Integration in das deutsche Bildungssystem zurück.

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Erfahrungsbericht

Eingang zur Flüchtlingsunterkunft. Foto: Sabine Steppat

Starthilfe in den deutschen Alltag. Die Hamburger Flüchtlingshilfe Harvestehude e. V. stellt sich vor

Im Herbst 2014 wurde der Verein zur Unterstützung von Geflüchteten und Vertriebenen im Stadtgebiet von Hamburg gegründet. Anlass für die Vereinsgründung war das bezirkliche Vorhaben, das ehemalige Kreiswehrersatzamt in der Sophienterrasse 1a in eine Folgeunterkunft für Geflüchtete umzubauen sowie die Willkommenskultur für Geflüchtete ebenfalls in der gut situierten Wohngegend Hamburg-Harvestehude zu verankern. Die Koordinatorin des Vereins Sonja Clasing zeigt, dass inzwischen eine nachhaltige Integrationskultur am Standort Sophienterrasse und darüber hinaus gewachsen ist.

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Literaturbericht

Grafik: Pixabay

Zuwanderung, Flucht, Integration. Ein etabliertes Forschungsfeld und neue Fragen

Auf die politischen, administrativen und sozialen Herausforderungen der Zuwanderung nach Deutschland hat die hiesige Forschung bemerkenswert schnell reagiert, schreibt Thomas Mirbach. Anhand von sieben Publikationen lässt sich zeigen, dass nicht länger auf eine Assimilation an Standards der Mehrheitsgesellschaft gesetzt wird. Zwar existieren weiterhin Mechanismen struktureller Diskriminierung, aber das Modell einer kulturell homogenen Gesellschaft hat sich als Fiktion erwiesen. Positive Erfahrungen mit Integration werden momentan vor allem auf der kommunalen Ebene gesammelt.

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