Parteien, Programme und Wahlverfahren. Grundlagenwissen und aktuelle Forschungsfragen
01.06.2017
Grafik: blickpixel / pixabay
Die Bundestagswahl ist Thema mehrerer Internetplattformen von Institutionen der politischen Bildung, die sowohl Grundlagenwissen zum politischen System und zu Wahlen vermitteln als auch aktuelle Informationen über Parteien und Wahlprogramme bieten. Außerdem stehen die Bundestagswahl und ihr Ergebnis im Fokus verschiedener wissenschaftlicher Websites und Blogs. Eine erste Auswahl haben wir hier, in alphabetischer Reiehenfolge, zusammengestellt, sie wird weiter ergänzt.
Karl Brenke / Alexander S. Kritikos
Wählerstruktur im Wandel
DIW Berlin, Wochenbericht 29.2017: 595-606
http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.562050.de/17-29.pdf
Die Autoren stellen die Ergebnisse einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung vor, mit der nach den Auswirkungen der sozistrukturellen Veränderungen auf die Wählerschaft der einzelnen Parteien gefragt wurde. „Die Untersuchung hat gezeigt, dass sich die Wähler- oder Anhängerschaften der einzelnen Parteien in vielerlei Hinsicht voneinander unterscheiden, aber vor allem auch, dass sich die gesellschaftlichen Veränderungsprozesse (etwa die Alterung der Gesellschaft oder der Wandel der Arbeitswelt) auf die Struktur der Wählerschaft unterschiedlich ausgewirkt haben. Die SPD-Wählerschaft war von diesen Änderungen am stärksten betroffen“, heißt es im Fazit des Beitrags, „die sich von einer ‚Arbeiterpartei‘ hin zu einer ‚Rentner- und Angestelltenpartei‘ entwickelt hat. Inzwischen passen sich die Wählerprofile von SPD und den Unionsparteien immer mehr aneinander an.“ (604, aus dem Fazit)
Siehe ergänzend:
Alexander Kritikos im Interview
Die Wählerstrukturen der beiden Volksparteien nähern sich einander an
DIW Berlin, O-Ton vom 19. Juli 2017
http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.562100.de
Sebastian Bukow
Bundestagswahl 2017. Ergebnisse und Analysen
böll.brief DEMOKRATIE & GESELLSCHAFT #5, September 2017
https://www.boell.de/sites/default/files/boell.brief_bundestagswahl_2017.pdf
Sebastian Bukow, Referent für Politik- und Parteienforschung in der Heinrich-Böll-Stiftung, blickt in seiner Analyse der Wahlergebnisse unter anderem auf die Bedeutung regionaler Unterschiede, auf Wahlmotive, wahlentscheidende Themen und gesellschaftliche Stimmungsschwankungen im Rückblick der vergangenen Legislatur. Außerdem geht er auf mögliche Koalitionsperspektiven nach der Wahl ein.
Bundesarbeitsgemeinschaft Politische Bildung Online (BAG)
Bundestagswahl 2017
http://www.politische-bildung.de/bundestagswahl_2017.html
Die Internetplattform zur politischen Bildung ist ein Angebot der Landeszentralen für politische Bildung unter der Federführung der Landeszentrale Baden-Württemberg. Das Dossier zur Bundestagswahl 2017 informiert einerseits unter anderem über Parteien, Kandidat*innen und Wahlprogramme und bietet andererseits umfassende grundlegende Darstellungen und Unterrichtsmaterialien zum Verfahren sowie zu den Grundsätzen des deutschen Wahlsystems.
Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
Bundestagswahlen
http://www.bpb.de/politik/wahlen/bundestagswahlen/
Die bpb hat ein umfangreiches allgemeines Dossier zu den Bundestagswahlen erstellt. Darunter finden sich erklärende Videos zum Wahlsystem, eine animierte Anleitung zum Wählen, Beiträge zur Sperrklausel, zur Veränderung des Parteiensystems oder den Auswirkungen des neuen Wahlrechts.
Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)
Spezial zum Thema Fake News
http://www.bpb.de/gesellschaft/medien/246326/spezial-fake-news
Im Vorfeld der Bundestagswahl hat die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat ein Spezial mit Materialien und Informationen zum Thema Fake News erstellt. Deren Bedeutung für die Bundestagswahl wird unterschiedlich eingeschätzt. So werden für Medienforscher Sascha Hölig Fake News überbewertet, während Rolf Schwartmann darin eine Gefahr für die Demokratie sieht.
Zusammen mit dem YouTuber „Mr. Traschpack“ alias Philipp Betz hat die bpb zudem eine Webvideo-Reihe „FakeFilter“ aufgelegt, in der in mehreren kurzen Folgen erklärt wird, was Fake News sind, wie sie verbreitet werden und wie man sie enttarnen kann. Ergänzt werden die Videos durch weiterführende Links und Informationen auf der Web-App fakefilter.de.
Bundeszentrale für politische Bildung
Wahl-O-Mat
https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2017/
Auf der Grundlage von 38 Thesen können Nutzer*innen ihre Meinung mit den Positionen von 32 der insgesamt 33 zur Bundestagswahl 2017 zugelassenen Parteien vergleichen; beliebig viele Thesen können doppelt gewichtet werden. Die Fragen wurden von einem Redaktionsteam aus Jungwähler*innen erarbeitet. Der Wahl-O-Mat wurde erstmals 2002 eingesetzt und seitdem sukzessive weiterentwickelt. Er dient als spielerisches Instrument, um vor allem junge Menschen für die Wahl zu interessieren.
Bundeszentrale für politische Bildung
Parteiprofile: Wer steht zur Wahl?
https://www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/bundestagswahl-2017/
Ergänzend zum Wahl-O-Mat bietet die Bundeszentrale für politische Bildung Informationen über die zur Wahl stehenden Parteien an. Die Parteiprofile wurden von Politikwissenschaftlern der Universität Duisburg-Essen sowie von Oskar Niedermayer (FU Berlin) und Thomas Poguntke (Universität Düsseldorf) erstellt.
Matthias Cantow
wahlrecht.de
http://www.wahlrecht.de/
Das von Matthias Cantow und weiteren Autoren erstellte Internetportal umfasst sowohl grundlegende Informationen zum Thema Wahlen in Deutschland und Europa als auch aktuelle Ergebnisse und Analysen zu einzelnen Wahlen. Zur Bundestagswahl 2017 werden die Ergebnisse der Sonntagsfrage von sieben Meinungsforschungsinstituten in einer vergleichenden Übersicht wiedergegeben: http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm
Frank Decker
Bundestagswahl 2017
info aktuell 31/2017 (bpb), 4. Mai 2017
http://www.bpb.de/shop/zeitschriften/info-aktuell/247719/bundestagswahl-2017
Unter ihren zahlreichen Angeboten zur Bundestagswahl 2017 hat die Bundeszentrale für Politische Bildung eine Sonderausgabe der Reihe „Informationen zur Politischen Bildung“ herausgegeben. Auf 24 Seiten vermittelt der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker Grundlagenwissen zu den Funktionen und zum Ablauf der Wahl, blickt auf die vergangene Legislaturperiode zurück und erläutert, warum diese Wahl verspricht, „so spannend wie kaum je zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik zu werden“ (3).
Thorsten Faas
„Was mit Wahlen“
Youtube-Kanal, Mainzer Zentrum für empirische Demokratieforschung (MZeDf)
https://www.youtube.com/playlist?list=PLMJBydG6zX7t2s1OmPn3FbsMFSVBcDNpH
Seit März 2017 werden bis zur Bundestagswahl in kurzen Videos Erkenntnisse aus der Demokratie- und Wahlforschung einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Unter anderem geht es um die Rolle der Demoskopie und darum, was Umfragen bewirken können sowie um die Einschätzung und Wirkung von TV-Duellen oder um experimentelle Mobilisierungsstrategien der Parteien.
Forschungsstelle Demokratische Innovationen
Wahlexperiment für mehr Bürgerbeteiligung
Goethe-Universität Frankfurt am Main, Pressemitteilung vom 27. Juni 2017
http://aktuelles.uni-frankfurt.de/forschung/demokratieforscherin-von-der-goethe-uni-testet-neues-wahlverfahren/
„Die Forschungsstelle Demokratische Innovationen an der Goethe-Universität Frankfurt entwickelt vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Veränderungen mögliche Szenarien für die Zukunft der Demokratie. Dabei ist die systematische Verzahnung von repräsentativen Institutionen und Bürgerbeteiligungsverfahren in demokratischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen ein zentraler Aspekt. Gemeinsam mit der Stadt Filderstadt erprobt die Forschungsstelle in einem Experiment Potenziale innovativer direktdemokratischer Wahlverfahren.“
Bernhard Frevel / Bernhard Rinke
Innere Sicherheit als Thema parteipolitischer Auseinandersetzung
In: Aus Politik und Zeitgeschichte APuZ 32-33/2017
http://www.bpb.de/253598
Ein wichtiges Thema im Superwahljahr 2017 sind Fragen und Probleme auf dem Gebiet der inneren Sicherheit. Die Autoren vergleichen in ihrem Beitrag die parteipolitischen Positionen in diesem Politikfeld. Betrachtet werden die programmatischen Haltungen und Vorschläge beispielsweise zur Rolle der Nachrichtendienste, zur Neuordnung der Sicherheitsarchitektur, zu den Aufgaben und Befugnissen der Polizei oder generell zu den Einschätzungen der Risiken und Gefahren.
Institut für Parlamentarismusforschung (IParl)
Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl 2017
http://www.iparl.de/de/forschung.html
Das 2016 gegründete Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) unter Leitung von Frau Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer begleitet in einem groß angelegten empirischen Forschungsprojekt die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl 2017. Mithilfe von repräsentativen Befragungen, teilnehmenden Beobachtungen und Hintergrundgesprächen bei den Aufstellungsversammlungen „soll herausgefunden werden, wie die Nominierungsverfahren gestaltet sind, wer kandidiert, wer über die Erfolgschance einer Kandidatur entscheidet, welche Kriterien bei den Nominierungen eine Rolle spielen, ob und wie sich die Rekrutierungen zwischen und innerhalb der Parteien unterscheiden“, heißt es in der Kurzbeschreibung auf der Website des Instituts. Über erste Ergebnisse der Befragungen berichtet die Mitteldeutsche Zeitung, siehe:
Walter Zöller
Wie Parteien in Sachsen-Anhalt ihre Kandidaten aussuchen
Mitteldeutsche Zeitung (online) vom 6. Juni 2017. Quelle: http://www.mz-web.de/27037802
Kieskompas B.V.
Bundeswahlkompass 2017
https://bundeswahlkompass.de/de/#!/
Mit dem Bundeswahlkompass 2017 steht eine weitere Wahl-Orientierungshilfe zur Verfügung. Anhand von 30 Statements lässt sich die eigene Position auf einer fünfteiligen Skala mit denen der Parteien vergleichen. Die Ergebnisse werden in einem Koordinatensystem entlang einer ökonomischen Achse zwischen links und rechts und einer gesellschaftlich-kulturellen Achse zwischen progressiv und konservativ dargestellt. Als Besonderheit wird die enge Anbindung an die Wissenschaft hervorgehoben. Das Analyse-Tool wurde von einem Team von Politikwissenschaftler*innen der Universitäten Duisburg-Essen, Trier, Bamberg sowie der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg in Zusammenarbeit mit dem niederländischen Unternehmen Kieskompas entwickelt.
Michael Kolkmann / Sven Siefken
Politik.Wissenschaft
Blog am Institut der Politikwissenschaft Universität Halle
https://blogs.urz.uni-halle.de/politikwissenschaft/kategorie/bundestagswahl-017/
Die Autoren sind Politikwissenschaftler an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. In ihrem Blog informieren sie allgemein über deutsche Innen- und Außenpolitik und Nützliches rund um das Studium der Politikwissenschaft in Halle. Eine eigene Kategorie zur Bundestagswahl 2017 bietet weiterführende Links und Hinweise auf interessante Ereignisse und Analysen.
Karl-Rudolf Korte /Jan Schoofs (Hrsg.)
Call for Papers
Die Bundestagswahl 2017
Analysen der Wahl-, Parteien-, Kommunikations- und Regierungsforschung
http://karl-rudolf-korte.de/wp-content/uploads/2017/06/Call-for-Papers-Die-Bundestagswahl-2017-Korte-Schoofs-Hrsg..pdf
Wie für die Bundestagswahlen in den Jahren 2009 und 2013 ist auch für 2017 ein Konzeptband geplant, der zeitnahe Analysen zur Bundestagwahl aus unterschiedlichen politikwissenschaftlichen Perspektiven umfassen und Mitte 2018 bei VS Springer erscheinen wird.
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Bundestagswahl 2017
http://www.bundestagswahl-bw.de/
Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen
Wahlen
https://www.politische-bildung.nrw.de/themen/wahlen2017/bundestagswahl/index.html
Zusätzlich zu der oben erwähnten BAG betreiben einige Landeszentralen – wie beispielsweise die von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen – eigene Websites zur Bundestagswahl, die ebenfalls über Parteien, Programme und Kandidat*innen informieren, Grundlagenwissen zum Wahlsystem und zu den Aufgaben des Bundestages medial aufbereiten oder häufig gestellte Fragen schlüssig zusammenfassen.
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (Hrsg.)
Die Bundestagswahl 2017
Bürger&Staat 2/3 2017
http://www.buergerimstaat.de/2_17/bundestagswahl_2017.pdf
In dieser Ausgabe von Bürger&Staat sind 10 Beiträge versammelt, die zum einen den Besonderheiten und jüngeren Entwicklungen im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 gewidmet sind, zum anderen die Wahl zum Anlass für allgemeinere Betrachtung etwa zu Koalitionsaussagen oder für einen Rückblick auf vergangene Wahlen nehmen. Wieso die Bundestagswahl 2017 spannend zu werden verspricht, warum Parteien einen schlechten Ruf genießen oder welche Rolle Kandidaten und Kandidatinnen bei der Wahlentscheidung spielen, sind einige der untersuchten Fragen.
Jens Lucht / Daniel Vogler / Linards Udris
Politische Inszenierungen. Eine Inhalts- und Resonanzanalyse der Facebook-Seiten bundesdeutscher Parteien
Friedrich-Ebert-Stiftung 2017
http://library.fes.de/pdf-files/akademie/13722.pdf
Im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung hat das Forschungsinstitut Öffentlichkeit und Gesellschaft der Universität Zürich (fög) die Facebook-Auftritte bundesdeutscher Parteien im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 analysiert. Die Autoren haben umfassend untersucht, welche Inhalte von den einzelnen Parteien vermittelt und welche Resonanzen erzeugt wurden. Insgesamt zeigt sich ein überdurchschnittliches Engagement der AfD auf Facebook. Die AfD bediene vor allem identitätspolitische Themen wie Migration und innere Sicherheit, mit denen auf Facebook gute Resonanzen erzielt und viele Nutzer*innen erreicht werden können. In diesem Handout sind die wichtigsten Zwischenergebnisse zusammengefasst; Ende 2017 sollen sämtliche Ergebnisse in einer FES-Studie publiziert werden.
Jörn von Lucke / Jan Etscheid
Open Government in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2017. Wie steht es mit dem offenen Regierungs- und Verwaltungshandeln?
Gutachten zur Bundestagswahl 2017
The Open Government Institute, Zeppelin Universität Friedrichshafen, 30. August 2017
https://www.zu.de/institute/togi/assets/pdf/TOGI-170830-Gutachten-Open-Government-BTW17-V1.pdf
Welche Positionen vertreten die Parteien zum Thema Open Government? In allen untersuchten Wahlprogrammen können Forderungen zu einem offenen Regierungs- und Verwaltungshandeln identifiziert werden. Dabei finden sich sowohl allgemein gehaltene Forderungen und Zielsetzungen als auch konkrete Vorschläge wie die Einführung eines Lobbyregisters, einer legislativen Fußspur, Volksentscheide auf Bundesebene oder die Verknüpfung von öffentlicher Forschungsförderung mit einer freien Veröffentlichung der Ergebnisse. In Qualität wie auch Quantität zeigen sich hinsichtlich der Forderungen jedoch deutliche Unterschiede zwischen den Parteien.
Christine Merk / Wilfried Rickels
Wahlprogramme im Check: Der Klimawiderspruch
Institut für Weltwirtschaft Kiel, IfW-Fokus, 23. August 2017
https://www.ifw-kiel.de/medien/fokus/2017/ifw-fokus-202
Zwar würden sich die koalitionsrelevanten Parteien zum Pariser Klimaschutzabkommen und dem vereinbarten Zwei-Grad-Ziel bekennen, doch keines der Wahlprogramme sei ausreichend, um das Ziel auch tatsächlich zu erreichen. Christine Merk und Wilfried Rickels erläutern, dass hierfür der Einsatz von sogenannten Negativemissionstechnologien (NET) zwingend erforderlich ist, die es noch weiter zu erforschen und entwickeln gilt. In den Programmen der koalitionsrelevanten Parteien vermissen sie ein „Bekenntnis zu negativen Emissionen und den damit verbundenen neuen Technologien“.
Manuel Müller / Tim Gemkow
Europäischer Wahlkompass. Positionen der Parteien zur Europäischen Union bei der Bundestagswahl 2017
http://www.foederalist.eu/2017/08/europapolitischer-wahlkompass-bundestagswahl-2017.html
Der europapolitische Wahlkompass ist ein unabhängiges, interaktives Informationsangebot des Blogs „Der (europäische) Föderalist“, mit dem Lesser*innen ihre europapolitischen Standpunkte mit denen der wichtigsten deutschen Parteien vergleichen können. Er funktioniert ähnlich wie der Wahl-O-Mat und umfasst 28 Thesen, zu denen die fünf Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke ihre Positionen zur europäischen Integration dargelegt haben.
Nicolas Merz / Sven Regel
Wahlprogramme sind besser als Ihr Ruf
WZB Democracy Blog, 31. Juli 2017
https://democracy.blog.wzb.eu/2017/07/31/wahlprogramme-besser-als-ihr-ruf/
In der Öffentlichkeit werden Wahlprogramme häufig als leere Versprechungen wahrgenommen. Analysen des WZB zeigen, dass diese Kritik empirisch nicht haltbar ist. Nicolas Merz und Sven Regel skizzieren in ihrem Blogbeitrag die Ergebnisse der Auswertungen von Parteiprogrammen im Rahmen des am WZB angesiedelten Manifesto-Projekts. Danach werden „Wahlversprechen aus den Programmen [...] mehrheitlich eingelöst und prägen parlamentarisches wie auch Regierungshandeln. Außerdem werden Wahlprogramme zwar selten vollständig gelesen, aber ihre zentralen Inhalte verbreiten sich über zahlreiche andere Kanäle.“
Martin Scharm / Tom Theile
DeinWal.de
https://deinwahl.de/home
Anders als der klassische Wahl-o-Mat oder verschiedene andere angebotene Checklisten und Entscheidungstools werden bei dieser Wahlhilfe nicht Aussagen aus Wahlprogrammen und die Standpunkte der einzelnen Parteien als Datenbasis hinterlegt, sondern das tatsächliche Abstimmungsverhalten der Parteien im Bundestag. Damit umfasst dieser Realitäts-Check die Positionen der Parteien, die in der vergangenen Legislaturperiode im Bundestag vertreten waren. Mit dem Online-Quiz können real erfolgte Abstimmungen zu Anträgen und Gesetzentwürfen ‚nachgespielt‘ werden. Es wurden 42 Fragen ausgewählt und in 12 Themengebiete unterteilt; die Auswertung zeigt dann, wie die Parteien mit der eigenen Position übereinstimmen. Die beiden Programmierer Martin Scharm und Tom Theile haben die Entscheidungshilfe als Open-Source-Projekt angelegt und laden Interessierte zum Mitmachen ein.
Stefan Sell
Arbeitsmarktpolitik in den Wahlprogrammen der Parteien. Eine Bestandsaufnahme vor der Bundestagswahl 2017
Aus Politik und Zeitgeschichte 26/2017
http://www.bpb.de/apuz/250661/arbeitsmarktpolitik-in-den-wahlprogrammen-der-parteien-eine-bestandsaufnahme-vor-der-bundestagswahl-2017?p=all
Stefan Sell, Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz, erläutert die arbeitsmarktpolitischen Aussagen in den Wahlprogrammen von SPD, Die Grünen, FDP, Die Linke und AfD. Das Wahlprogramm der CDU/CSU lag „bei Redaktionsschluss noch nicht vor und wird voraussichtlich auch erst Anfang Juli – mitten in der Urlaubszeit – beschlossen.“ Dabei zeigt er Gemeinsamkeiten und Unterschieden in den drei Themenbereichen 1. Grundsicherung (SGB II) und Arbeitslosenversicherung/Arbeitsförderung (SGB III), 2. Arbeitszeit, Arbeitsverträge, prekäre Beschäftigung und Mindestlohn sowie 3. Tarifpolitik. Insgesamt konstatiert er eine gewisse arbeitsmarktpolitische Müdigkeit: „Insgesamt wird die Arbeitsmarktpolitik keine größere eigenständige Rolle im Wahlkampf spielen, sofern man das zum jetzigen Zeitpunkt einschätzen kann. Das kann man auch daran erkennen, dass der in den Wahlprogrammen präsentierte Forderungskatalog der Parteien bis auf wenige Ausnahmen im Vergleich zu 2013 merklich geschrumpft ist.“
Webfrager GmbH /Nordlight research GmbH
Studie: Bundestagswahl 2017. Test zweier Wahlautomaten
http://newsforyou.nordlight-research.com/WahlautomatenStudie2017.pdf
Die beiden Marktforschungsinstitute Webfrager GmbH und Nordlight research GmbH haben zwei der zahlreichen Wahlhilfe-Tools, den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung und den Wahl-Navi der RTL-Mediengruppe, mittels einer bundesweiten Umfrage einem Vergleichstest unterzogen. Aufgrund der unterschiedlichen Fragestellungen, Antwortkategorien und Gewichtungsmöglichkeiten zeigten sich stärkere Abweichungen in den Übereinstimmungswerten als erwartet.
Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)
Welche Partei hat’s gesagt?
https://visuals.manifesto-project.wzb.eu/wahlprogrammquiz/
Politikwissenschaftler des WZB haben ein Online-Quiz entwickelt, mit dem man sich spielerisch über die Inhalte der Wahlprogramme zur Bundestagswahl informieren kann. Das Quiz zitiert 97 Sätze aus den Wahlprogrammen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und AfD und lässt die Nutzer*innen raten, in welchem Programm der Satz zu finden ist. Die Antworten werden gespeichert, um Informationen über die Wahrnehmung und Kenntnis der Wahlprogramme zu erhalten. Die beteiligten Wissenschaftler Jirka Lewandowski, Nocolas Merz und Paul Muscat arbeiten für das Manifesto-Projekt zur Analyse von Wahlprogrammen.