Portal für Politikwissenschaft

Martin Morlok / Thomas Poguntke / Gregor Zons (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2016 (Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung 51)

In den vergangenen Jahren haben sich in mehreren europäischen Ländern neue Parteien gegründet. Wie ist ihr Erfolg zu erklären? Was ist das programmatisch Neue an diesen Parteien? Wie werden sie durch die Medien dargestellt? Welche Rolle spielt die Euro-Krise. Wie steht es um das Verhältnis zu den alten Parteien? In den neun Beiträgen dieses Bandes fragt ein international und interdisziplinär zusammengesetztes Autorenteam nach den Etablierungschancen dieser neuen Parteien.

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SIRIUS: Analyse

Dmitry Medvedev und Vladimir Putin 2010: Foto: www.kremlin.ru

Innenpolitische Determinanten der Putinschen Außenpolitik

Die konfrontative russische Außenpolitik werde oft als Reaktion auf angebliche Fehler des Westens gesehen, schreibt Hannes Adomeit in der ersten Ausgabe von „SIRIUS – Zeitschrift für Strategie Analysen“. Tatsächlich seien es hauptsächlich innere Faktoren, die das russische Außenverhalten bestimmten.

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Matthias Quent
Weinheim, Beltz Juventa 2016

Matthias Quent trägt mit seiner Dissertation zur Aufklärung über die Radikalisierung des Rechtsextremismus bei, die in den Morden des NSU kulminierte. Bislang sei die Frage, welchen sinnstiftenden Rationalitäten diese Terrorgruppe folgte, wissenschaftlich nicht ausreichend beantwortet. Quent entwirft ein Pyramidenmodell der Radikalisierung, mit dem auch die Bedeutung der Sympathisanten berücksichtigt wird. Die Taten des NSU deutet er als einen vigilantistischen Terrorismus, der sich rassistisch rechtfertigt.

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Porträt

Frankreich soll sich bewegen. Der unabhängige Kandidat Emmanuel Macron und seine Ideen

Macron Emmanuel Rvolution 643x1024Der unabhängige Kandidat für das Amt des Präsidenten Emmanuel Macron will mit seiner politischen Bewegung „En marche“ die fortschreitende Globalisierung, den Klimawandel, den internationalen Terrorismus und die soziale Ungleichheit nicht als Krisen der Gegenwart begreifen, sondern als Herausforderungen, auf die es politisch zu antworten gilt. Dabei sieht er Europa explizit als Teil der Lösung.

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Essay

Vom Sagen-Können. Wie der Wandel in der Mediennutzung den Rechtspopulismus begünstigt

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In der Auseinandersetzung mit dem Populismus ist die Bedeutung der „sozialen“ Medien lange unterschätzt worden. Tatsächlich ermöglichen sie einen neuen Kampf um die gesellschaftliche Deutungshoheit – und damit um die Zukunft des demokratischen Zusammenlebens. Dirk Burmester skizziert vor diesem Hintergrund die Funktion der klassischen Medien, geht auf ihre steigende Bedeutungslosigkeit ein und erklärt, warum die neuen Medien rechtspopulistische Tendenzen deutlich begünstigen.

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Standpunkt

Mediale Parallelwelt. Der Aufstieg des grassierenden Populismus hat eine Ursache

Lange blieb unbeachtet, wie erfolgreich rechtspopulistische Politiker und Parteien sich moderne Technologien zunutze machen. Ihre Politik der Effekte, Symbole und Zuspitzung findet in den sozialen Medien ihr ideales Mittel. Florian Hartleb setzt sich in diesem Standpunkt mit den teils skrupellosen Praktiken und hinterhältigen Mobilisierungsstrategien von Populisten auseinander. Als ein Gegenmittel fordert er von der Politik mehr Aufrichtigkeit: Mitunter schade es nicht, wenn sie „reinen Wein“ einschenke.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Strawinski Brunnen 1

Die Parteien Frankreichs im europäischen Kontext. System, Finanzierung und populistische Phänomene im Vergleich

Im europäischen Vergleich zeigen sich Gemeinsamkeiten ebenso wie die Besonderheiten der französischen Parteienlandschaft. Besondere Aufmerksamkeit hat in der Literatur zum Thema vor allem der Front National auf sich gezogen, der durchaus als rechtspopulistischer Schrittmacher für ähnliche Strömungen in anderen europäischen Ländern gewirkt hat.

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Aus der Forschung

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Ist der „Osten“ für Afrika der bessere „Westen“? AFRASO erforscht die Interaktionen zwischen afrikanischen und asiatischen Akteuren

Seit 2013 wird in dem Projekt „Afrikas asiatische Optionen – AFRASO“ an der Goethe-Universität Frankfurt die Vielzahl an Kontakten, Kooperationen und Migrationen zwischen Afrika und Asien untersucht. In den Fallstudien zeigt sich, dass auf asiatischer Seite dabei keineswegs immer China die wichtigste Rolle spielt. Relativ unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit haben auch andere asiatische Länder Afrika „entdeckt“ und spielen dort zum Teil eine wichtigere Rolle als China. Bemerkenswert ist, dass sich die Beziehungen nicht immer unbedingt auf zwischenstaatlicher Ebene etablieren, sondern durch reisende und handelnde Akteure geprägt werden.

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Aus den Denkfabriken

Im Fokus: Russland und Eurasien. Eine kommentierte Auswahl Mataroschka

Die große weltpolitische Bedeutung Russlands zeigt sich auch im Ausmaß der wissenschaftlichen Beschäftigung mit der Innen- und Außenpolitik dieses Landes. Mehrere namhafte Think-Tanks veröffentlichen nicht nur in loser Folge Analysen, sondern haben Russland eigene Themendossiers oder Forschungsprogramme gewidmet.

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SIRIUS: Analyse

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Grundzüge einer neuen NATO-Strategie

Angesichts der fundamentalen Veränderungen in den vergangenen Jahren kommt die NATO nicht umhin, ihre strategischen Grundlagen an die Realitäten einer Welt anzupassen, in der es darum geht, sich auch auf reale Bedrohungen einzustellen. Karl-Heinz Kamp erklärt, warum die Verständigung auf neue Kernaufgaben aber kein einfaches Unterfangen ist.

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Porträt

Das Land soll widerspenstig sein. Jean-Luc Mélenchon präsentiert sich als linker Hyperrealist

MelenchonMit der Sammlungsbewegung „La France insoumise“ (Das widerspenstige Frankreich) hat der linke Kandidat für das Amt des Präsidenten Jean-Luc Mélenchon all jenen eine Stimme gegeben, die sich weder im nationalen Isolationismus Le Pens noch im europäischen Pragmatismus Macrons wiederfinden. Seine Positionen, zu denen auch die Kritik an der neoliberalen Wachstumspolitik der EU gehört, haben dabei unübersehbar eine linkspopulistische Tendenz.

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Hanns Günther Hilpert / Christian Wagner (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2016

Chinas Außen- und Sicherheitspolitik ändert sich, wie sich in diesem von Hanns Günther Hilpert und Christian Wagner publizierten Band mit SWP-Studien zeigt, wird offensiver und auch aggressiver. Damit sind andere ostasiatische Staaten ebenso wie die USA vor neue Herausforderungen gestellt. Die von Misstrauen geprägte Frage von Einbindung oder Eindämmung ist allerdings nur in einem Kontext zu beantworten, der von Kooperation geprägt ist: den der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

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Porträt

Freund gegen Feind, Republik gegen Terrorismus. Der republikanische Kandidat François Fillon sieht das Land bedroht

Der Präsidentschaftskandidat François Fillon präsentiert sich wert- und rechtskonservativ, in seinen Aussagen bewegt er dabei sich auf demFillon Cover schmalen Grat zwischen Rechtskonservatismus und Rechtspopulismus, wie in seinem Buch „Vaincre le totalitarisme islamique“ nachzulesen ist. So will er im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus, den er als den gefährlichsten Feind der Republik ansieht, nach einem Wahlsieg die Regelungen zum Schengen-Raum neu verhandeln.

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Aus der Annotierten Bibliografie

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Rechtspopulismus: Ursachen, Strategien und Wirkungen. Ausgewählte Kurzrezensionen

Wie lässt sich das Erstarken rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa erklären? Wo liegen Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Ländern? Wer sind die Menschen, die sich von nationalistischem Gedankengut und rassistischen Parolen ansprechen lassen? Mit dieser Auswahlbibliografie geben wir einen Einblick in die jüngere Debatte zum Thema Rechtspopulismus.

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SIRIUS: Analyse

SIRIUS 2017 1 system geralt pixabay

Die neue Zeitenwende in den internationalen Beziehungen – Konsequenzen für deutsche und europäische Politik

Die internationalen Beziehungen machen derzeit einen fundamentalen Wandel durch, der Ähnlichkeiten mit früheren wechselhaften Perioden der Geschichte aufweist. Oft gingen diese Perioden in Krieg und Instabilität über, wenn es nicht gelang, neue politische Ordnungsmuster zu verankern. Die derzeitige Phase ist gekennzeichnet durch den Zerfall einer unter Bedingungen westlicher Hegemonie gestalteten internationalen Ordnung, die droht in eine Phase der Anarchie überzugehen. Die Ursachen dafür dürften in Folgewirkungen der Globalisierung und anderer Elemente der liberalen Ordnung zu suchen sein, die bislang zu wenig Beachtung fanden.

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Forschungsüberblick

Einmal ein Terrorist, immer ein Terrorist? De-Radikalisierungsprogramme im Nahen und Mittleren Osten

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 „Once a terrorist, always a terrorist“ – diese pauschale Aussage ist so griffig wie falsch, wie Erfahrungen mit Programmen der De-Radikalisierung zeigen. Schätzungsweise 100.000 islamistische Radikalisierte und Terroristen sind in Gefängnissen überall auf der Erde inhaftiert, größtenteils im Nahen und Mittleren Osten sowie in Südostasien, von den Mitgliedern der unzähligen aktiven terroristischen Organisationen ganz zu schweigen: Diese Extremisten zu de-radikalisieren, ihre hearts and minds zu erreichen, gehört unzweifelhaft zu den größten Herausforderungen unserer heutigen Zeit im Kampf gegen Terror und Extremismus.

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Karin Böttger / Mathias Jopp (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2016

Die Europäische Union beeinflusst mittlerweile weite Teile des politischen Alltags, auch in Deutschland. Dies wurde in jüngster Zeit besonders bei den Migrationsbewegungen und der Eurokrise offensichtlich, zeigt sich aber auch an fortlaufenden gemeinsamen Herausforderungen in Bereichen wie der Energie-, Handels- und Sicherheitspolitik. Katrin Böttger und Mathias Jopp verfolgen mit ihrem Handbuch das explizite Ziel, „in Zeiten wachsender Europaskepsis“ (13) die Bedeutung der europäischen Integration für Deutschland herauszuarbeiten.

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Sybille Steinbacher (Hrsg.)
Göttingen, Wallstein Verlag 2016 (Dachauer Symposien zur Zeitgeschichte 16)

Die erschreckende Zunahme rechtsextremer Gewalttaten im Zuge der Flüchtlingskrise sowie das Ausbleiben weitreichender Konsequenzen aus den NSU-Morden offenbaren, dass das Ausmaß rechter Gewalt in Deutschland lange unterschätzt worden ist. In diesem von Sybille Steinbacher publizierten Sammelband werden alle relevanten Facetten dieses Themas, das auf wenig politische Aufmerksamkeit stößt, beleuchtet.

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Andrzej Skrzypek
Aus dem Polnischen übersetzt von Andreas Volk. Klagenfurt, Wieser Verlag 2016

Der Warschauer Historiker Andrzej Skrzypek legt einen historischen Längsschnitt der polnisch-russischen und später polnisch-sowjetischen Beziehungen vor, mit dem das über Jahrhunderte politisch und militärisch wirksame Denken Russlands – unabhängig von dessen Regierungsform – in Einflusssphären deutlich wird. Für den polnischen Staat bedeutet dies in der Konsequenz seit dem 18. Jahrhundert bis zum Ende des Kalten Krieges seine Teilung, Auflösung und Unterordnung.

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Meinungsforschung

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Wer bekommt wie viele Stimmen? Umfragen im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2017

Die französische Tageszeitung Le Monde aktualisiert online fortlaufend die Daten zum Stimmungstrend und auch das Meinungsforschungsinstituts Ipsos hat gerade aktuelle Daten veröffentlicht. Grundsätzliche Informationen für deutsche Interessierte bietet das Pariser Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, ein Blog der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sowie ein multimediales Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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Porträt

Ideologie der Ausgrenzung. Marine Le Pen und ihr Familienunternehmen, der Front National

LePenRenaud Dély charakterisiert die rechtsextreme Kandidatin für das Amt des Präsidenten als eine nur vordergründig volksnahe Politikerin. Nach dem Parteiausschluss ihres Vaters habe sie den Front National lediglich modernisiert, nicht aber in seinen fremdenfeindlichen und anti-republikanischen Aussagen verändert. Sie habe damit den Nationalismus – fotogen, modern, mediengerecht – auf die Bühne der französischen Politik zurückgeholt.

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Analyse

„Bullshit“ verdrängt Journalismus. Die Warnzeichen sind allzu lange ignoriert worden

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Stephan Russ-Mohl setzt sich in seinem Artikel mit den Risiken moderner Kommunikationstechnologien auseinander und fragt nach den Ursachen für die Vertrauenskrise des Journalismus. Er konstatiert einen Wandel von der Aufmerksamkeitsökonomie zu einer Desinformationsökonomie, in der es sich für bestimmte Akteure rechnet, vor allem über die sozialen Netzwerke massiv Falschmeldungen, Konspirationstheorien und anderen „Bullshit“ zu verbreiten.

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Aus den Denkfabriken

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Die (wissenschaftliche) Begegnung der Nachbarn. Eine Übersicht

Mehrere Institutionen engagieren sich kontinuierlich für deutsch-französische Verständigung, so unterhalten drei politische Stiftungen Büros in Paris. Die Heinrich-Böll-Stiftung beispielsweise sieht es ausdrücklich auch als ihre Aufgabe an, das deutsche Publikum über die Spezifika der französischen Wahlen zu informieren.

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Aus der Annotierten Bibliografie

PW1 BlauesBuch hellblauerHintergrund

Transformation der Medien: Fluch oder Segen? Ausgewählte Kurzrezensionen

Das Verhältnis von Medien, Öffentlichkeit, Politik und Wissenschaft unterliegt komplexen Wechselbeziehungen, die durch die Entwicklung des Internets und die Verbreitung von Social Media eine weitere Dynamik erfahren haben. Mit dieser Auswahlbibliografie präsentieren wir exemplarisch Analysen zu einzelnen Aspekten und stellen zugleich das eigentliche Thema „Rechtspopulismus und Medien“ in einen breiteren Kontext.

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Udo Kempf
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017 (5. Auflage)

Udo Kempfs Einführung in das politische System Frankreichs, das derzeit in der fünften Auflage vorliegt, darf ohne Frage als Standardwerk für die politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Land bezeichnet werden. Erläutert werden die Institutionen, die sich nach einer schwierigen Entstehungsphase fest etablieren konnten, außerdem wird ein kritischer Blick auf eine Gesellschaft geworfen, die immer noch keinen Weg gefunden hat, die Herausforderungen durch die Einwanderung anzunehmen.

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Sammelrezension

Wie wir uns schützen können. Zum Umgang mit dem islamistischen Terror

Wie ist mit dem Terrorismus umzugehen, der vom Islamischen Staat ausgeht? Florian Peil stellt in seinem Buch „Terrorismus“ ebenso wie Philippe-Joseph Salazar in „Die Sprache des Terrors“ diese Frage in den Mittelpunkt der Analyse. Während Peil Handlungsempfehlungen und Verhaltensregeln aus der professionellen Sicht eines Sicherheitsexperten liefert, setzt sich der Philosoph Salazar mit der ausgefeilten Rhetorik des IS auseinander.

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