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moscow city joneybrain pixabayPunktueller Reichtum: Die Skyline von Moskau hat neue Akzente erhalten. Foto: Joneybrain (Pixabay)

Transformation mit ungewissem Ausgang
Neue Elite unter Putin steuert innenpolitische Entwicklung

Am Ausgangspunkt dieser Zusammenschau verschiedener Beiträge zur gesellschaftlichen und innenpolitischen Entwicklung Russlands steht eine Rezension von Anne Applebaum, in der sie „Putin’s Kleptocracy“ von Karen Dawisha vorstellt – ein Buch, das immer noch nicht auf Deutsch erschienen ist. Dawishas zentrale These erklärt den heutigen Zustand des Landes plausibel: Der Aufbau einer Demokratie sei nach 1991 nicht gescheitert, sondern nie tatsächlich versucht worden. Vielmehr habe sich eine neue Elite erst des einstigen sowjetischen Vermögens und dann des Staates bemächtigt, der gezielt autoritär ausgeformt werde – und Putin selbst sei der König der Diebe.

Die herausragende Rolle der neuen Elite beschäftigt auch andere Autor*innen, aufgezeigt wird deren anti-westliche Haltung und Offenheit gegenüber Gewalt und Medienmanipulationen. Außerdem ist nachzulesen, wie sich das Regime über eine gezielte Geschichtspolitik und einen Ideologiemix zu legitimieren versucht, zugleich aber Schwierigkeiten hat, seine Macht auch regional zu festigen. Auf einen interessanten, selten beachteten Aspekt weist Ekaterina Schulmann hin: die demografische Entwicklung. Die relativ geringe Zahl junger Menschen und der steigende Anteil an Frauen an der Gesamtbevölkerung werden ihrer Ansicht nach zukünftig die russische (Innen-)Politik beeinflussen.

Die Beiträge sind in absteigender chronologischer Reihenfolge sortiert.

Ekaterina Schulmann
Babushkas rule
Chatham House: The World Today, August & September 2017

Die Autorin, die an der Russischen Akademie für Volkswirtschaft und Öffentlichen Dienst beim Präsidenten der Russischen Föderation lehrt, arbeitet die Demografie als wesentlichen Faktor für die Zukunft Russlands und der russischen Politik heraus. Hervorzuheben seien drei Entwicklungen: die weiterhin rasante Verstädterung, die sich auf relativ wenige Metropolen konzentriere, der niedrige Anteil junger Menschen an der Gesamtbevölkerung sowie der wachsende Anteil an Frauen – auch bedingt durch die Tatsache, dass viele russische Männer relativ früh an Alkoholismus oder Unfällen sterben. Politik und Verwaltung seien allerdings von Männern dominiert, die oftmals schon über sechzig Jahre alt seien und einen militärischen oder geheimdienstlichen Background hätten. Anders als die Regierung selbst annehme, dürfte sie also kein gutes Gespür für die Bedürfnisse der Bevölkerung haben. Es sei aber zu erwarten, dass sich der relativ hohe Frauenanteil zunehmend in der (Sozial-)Politik spiegeln werde – oder sich werde spiegeln müssen, um die Frauen als Wählerinnen zu behalten.

Konstantin von Eggert
Ssh! Don't mention the revolution
Chatham House: The World Today, August & September 2017

Der Journalist weist zunächst darauf hin, dass die Russische Historische Gesellschaft, eine Dachorganisation, von einem Geheimdienstler geleitet wird, und problematisiert dann das ambivalente Verhältnis des Regimes zur russischen Vergangenheit. Diese werde einerseits zur eigenen Legitimation gerne genutzt, die Einordnung der Revolution von 1917 sei in diesem Kontext aber keineswegs einfach.

Nikolay Petrov
Russland im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2018
Russland-Analysen 339, Juli 2017

Das politische System Russlands sei dabei, sich gravierend zu verändern – mit unklarem Ziel und ungeachtet des Ausgangs der Präsidentschaftswahlen 2018, erläutert Nikolay Petrov, Professor am Institut für Politikwissenschaft der Nationalen Forschungsuniversität Higher School of Economics in Moskau. Die Transformationsprozesse werden seiner Ansicht nach durch mehrere Faktoren hervorgerufen: Die politischen Institutionen sind dysfunktional und befinden sich in der Legitimitätskrise, die politischen Eliten konfigurieren sich neu, Konflikte nehmen zu und die Gesellschaft befindet sich in einem bedenkenswerten Zustand. Außerdem stehen die finanziellen Ressourcen, ohne die der Status quo nicht aufrechtzuerhalten ist, kurz vor der Erschöpfung.

Natalia Akindinova / Andrey Cherniavskiy / Nikolay Kondrashov / Andrei Yakovlev
Politische Antworten auf die Krise?
Russland-Analysen 334, 12. Mai 2017

„Nach der Wirtschaftskrise 2008/09 und den politischen Protesten 2011/12 gewannen in Russland zunehmend konservativ-nationalistische Gruppen und Mitglieder des Militär- und Sicherheitsapparates an Einfluss. Langfristige wirtschaftliche Entwicklungsziele wurden von der politischen Idee einer Opposition zum Westen abgelöst. Aufgrund der Gemengelage von internationaler Isolierung infolge des Konflikts in der Ukraine, wechselseitiger Sanktionen mit dem Westen, fallender Ölpreise und der Abwertung des Rubels geriet Russlands Wirtschaft 2015/16 erneut in die Krise. Daher werden gegenwärtig Debatten zur Reform der russischen Wirtschaftspolitik geführt. Wichtiger als die Ausrichtung der Wirtschaftsprogramme ist jedoch die politische Agenda. Um die gegenwärtige wirtschaftliche Krise zu überwinden, sind vor allem zwei Schritte notwendig: Die Realitäten müssen berücksichtigt werden und die Eliten aus den Regionen, aus mittelgroßen Unternehmen und aus dem öffentlichen Sektor müssen in die Entwicklung einer ‚Zukunftsvision‘ für die nationale Entwicklung eingebunden werden.“ (Zusammenfassung der Autoren)

Hans-Henning Schröder
Elitenwechsel?
Russland-Analysen 334, 12. Mai 2017

Aufgezeigt wird, dass sich die Regierung insbesondere seit 2016 bemüht, die Zusammenarbeit der politischen Institutionen im Zentrum und in den Regionen neu zu ordnen. Ziel sei es offenbar, den politischen Apparat für die Präsidentenwahlen im März 2018 und die neue Amtszeit des Präsidenten stabil und leistungsfähig zu machen. Der Autor fragt, ob bei diesem Revirement noch andere Überlegungen eine Rolle spielen. „Es wäre denkbar, dass die Putin-Administration auf eine grundlegende Veränderung des politischen Arrangements hinarbeitet, die das Verhältnis der konkurrierenden Elitengruppen neu ordnet und zugleich die Position des Präsidenten stärkt. Das könnte die Stabilität des Systems möglicherweise gefährden. Andererseits ließen sich nur so die Reformenanstöße erreichen, die notwendig sind, um die Wirtschaft in Gang zu bringen.“ (Zusammenfassung)

Marlene Laruelle
Putin’s Regime and the Ideological Market: A Difficult Balancing Game
Carnegie Endowment for International Peace, Task Force White Paper, 16. März 2017

Während sich Putin in seiner ersten Amtszeit betont ideologiefern gegeben und dann zunehmend konservative Positionen vertreten habe, seien nun – in Zeiten der wirtschaftlichen Stagnation – neue Töne zu vernehmen: Seien im ersten Jahr der Ukraine-Krise vornehmlich antiwestliche Aussagen zu hören gewesen, dominiere mittlerweile eine nationalistische Rhetorik. Der Kreml fahre also damit fort, sich bei verschiedenen, einander auch widersprechenden Ideologien zu bedienen und gebe sich zugleich konservativ. Ob das Regime damit letztlich seiner eigenen Stabilität diene oder sich durch den geförderten und wachsenden Nationalismus selbst zu Disposition stelle, sei offen.

Susan Stewart
Grundeinstellungen der russischen politischen Elite. Recht, Wahrheit, Gemeinwohl und Gewalt
SWP-Studien 2017/S 05, März 2017, 37 Seiten

In diesem Beitrag werden die Einstellungen der Elite in vier Dimensionen untersucht: Stellenwert von Recht und Gesetz, der Umgang mit Wahrheit und Geschichte, das Verständnis der nationalen Interessen beziehungsweise des Gemeinwohls sowie die Haltung gegenüber (physischer) Gewalt. Damit seien die maßgeblichen Komponenten dieser politischen Kultur benannt; Annahmen aus etablierten demokratischen Systemen seien nicht auf Russland zu übertragen, wie das Verhalten dort angesichts der Krim-Annexion und des Krieges in der Ost-Ukraine gezeigt habe. Als Ergebnis hält die Autorin fest, dass es der russischen Elite darum geht, die Kontrolle zu erlangen und zu behalten, die Nichteinhaltung von internationalen Abkommen, die Manipulation von Informationen und der Einsatz von Zwang und Gewalt werden entsprechend gebilligt. Die EU sollte sich in ihrer Russland-Politik darauf einstellen.

Alexander Libman
Russische Regionen. Sichere Basis oder Quelle der Instabilität für den Kreml?
SWP-Studien 2016/S 19, November 2016

Der Autor betont, dass über die Stabilität des Regimes nicht allein in Moskau entschieden werde, sondern diese auch von der Situation in den russischen Regionen abhänge. Diese litten unter der Wirtschaftskrise, was bislang keine politischen Folgen gehabt habe, im Gegenteil: Das Regime versuche aktiv, seine Macht zu stärken. Libman gibt allerdings zu bedenken, dass die Ressourcen, die für solche Zwecke zur Verfügung stehen, immer geringer werden. Daher seien die Regionen – werde die Wirtschaftspolitik für sie nicht verbessert – potenzielle Bruchstellen im politischen System.

Denis Volkov
Russian Elite Opinion After Crimea
Carnegie Moscow Center, 23. März 2016

rezensiert von Hannes Adomeit, SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen, Heft 2. Juni 2017

Sirius Cover Heft 1 2017Wolkow ist Abteilungsleiter am Lewada-Zentrum in Moskau, eines der größten russischen Nichtregierungsorganisationen, das regelmäßig Soziologie- und Marktstudien durchführt. Die NGO finanziert sich über kommerzielle Aufträge – auch aus dem Ausland – und ist infolgedessen, weil es sich angeblich „politisch betätigt“, vom russischen Justizministerium zu einem „ausländischen Agenten“ erklärt worden. Mit dem Argument, dass diese Brandmarkung es dem Zentrum in Russland unmöglich mache, soziologische Untersuchungen vorzunehmen, hat es sich mit einer Klage gegen die Entscheidung des Ministeriums an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gewandt. Die Leitung des Lewada-Zentrums, einschließlich des Autors, gilt als Putin- und systemkritisch.

Grundlegend für die Studie ist die Beantwortung der Frage, wer zur „Elite“ des Landes gehört. Der Autor stellt von vornherein klar, dass es sich bei den Kriterien, die er seiner Untersuchung zugrunde legt, nicht um Kategorien von Qualifikationen, Fähigkeiten und Leistung handelt, sondern um Merkmale von Macht. Bei der Definition des Begriffs gehe es um Leute, die eine hohe Stellung in der Putin‘schen „Machtvertikale“ einnähmen. Dazu gehörten hohe Beamten der Regierung, Offiziere der Streitkräfte und Geheimdienste sowie Führungspersonen in vom Kreml abgesegneten gesellschaftlichen Organisationen. Eine andere Begrifflichkeit, die der Autor für sinnvoll hält, ist der schon in der Untersuchung des Sowjetsystems und nun wieder von dem Politologen Nikolai Petrow benutzte Terminus der „Nomenklatura“.

Angesichts der starken Abhängigkeit der russischen Wirtschaft und Gesellschaft von staatlich geförderten Umverteilungsmechanismen macht es für den Autor auch Sinn, Elite als ein zweistufiges System von „Ständen“ zu begreifen. Dies gehe auf einen anderen russischen Politologen, Simon Kordonski, zurück. In seinem Klassifikationssystem umfasse der „Stand der Bürokratie“ etwa fünf Prozent der Bevölkerung oder 7,7 Millionen Menschen. Die obere Schicht dieses Stands − die Bosse (natschal‘niki) und höchsten Würdenträger (pervye liza) − umfasse etwa 0,26 Prozent der Bevölkerung oder rund 400.000 Menschen. Die Soziologin Olga Kryschtanowskaja habe auch ein zweistufiges Modell entwickelt, demzufolge die „politische Klasse“ etwa 0,2 Prozent der Bevölkerung ausmache und ihre Spitze, die „Elite“, etwa 1.000 Menschen.

Die empirische Forschung über Anschauungen und Verhalten der russischen Elite habe sich in der Regel mit Einzelpersonen aus den folgenden Kategorien befasst: Regierungsbeamte auf Bundes- und regionaler Ebene, Mitglieder der Militär- und Sicherheitsdienste, Polizei, Staatsanwälte, Richter, Top-Wirtschaftsmanager, Würdenträger der Orthodoxen Kirche sowie prominente Wissenschaftler und Journalisten. Die meisten Forscher seien sich jedoch einig, dass die Inhaber hoher Positionen in den Militär- und Sicherheitsorganisationen, die sogenannten Silowiki, Schlüsselpositionen in der herrschenden Elite einnehmen. Kryschtanowskaja sei die erste Forscherin gewesen, die auf die große Anzahl von Militär- und Geheimdienstpersonal in Putins innerem Kreis und bei der Rekrutierung von Personal für Regierungspositionen hingewiesen habe. An dieser Tatsache, der zentralen Bedeutung der Silowiki im Putin‘schen Regierungssystem, so Wolkow, habe sich nichts geändert.

Die Anschauungen der so verstandenen Elite, so urteilt der Autor in Übereinstimmung mit Petrow, richteten sich nach den internen institutionellen Regeln und Normen, die für das Militär, die Polizei und den Geheimdienst charakteristisch sind und die nach und nach auch für das gesamte Regierungssystem typisch geworden seien. Ein kleiner Teil der Eliten habe tatsächlich eine allmähliche Liberalisierung des russischen Regimes während der Medwedew-Ära unterstützt, allerdings eher verbal als substantiell. Ihre Unterstützung für Medwedews Modernisierungskampagne sei meist nur Lippenbekenntnis gewesen, Ausdruck einer allgemeinen Vorliebe für eine entspannte und sorglose Existenz, die es ihnen erlauben würde, sich dem Druck der Machtvertikale zu entwinden. Insgesamt aber behandelt die Elite sozioökonomische Modernisierung und politische Liberalisierung, Gewaltenteilung und Zivilgesellschaft, als Slogans ohne jegliche Substanz.

Hinsichtlich ihrer Anschauungen zur internationalen Politik sei zu sagen, dass die anti-westlichen und vor allem antiamerikanischen Anschauungen der russischen Elite nicht lediglich eine Begleiterscheinung von Populismus seien. Die anti-westliche Haltung sei tief in der herrschenden Klasse verankert, die unter denselben Phobien, Mythen und Komplexen wie die allgemeine Bevölkerung leide. Die Komplexe stammten aus dem für die Elite traumatischen Zusammenbruch der Sowjetunion. Sie spiegelten den Schmerz eines Phantomgliedes wider, der durch den Verlust des großen Machtstatus in Moskau verursacht werde. Ausdrücke des Antiamerikanismus und Unterstützung für die Annexion der Krim dienten auch als Ritual, durch das die Mitglieder der Elite sich gegenseitig ihrer Loyalität gegenüber dem Regime versicherten. Diese Leute gingen fest davon aus, dass sie sich in einem Nullsummenspiel von „sie gegen uns“ befänden und sie auf der rechten Seite stünden.

Wie tiefsitzend und echt tatsächlich das anti-westliche Syndrom der herrschenden Klasse ist, kann dennoch hinterfragt werden. Wie lässt sich beispielsweise erklären, dass auch ihre radikalsten und einflussreichsten Vertreter Villen am Genfer und Starnberger See, Sardinien und in Florida sowie teure Apartments in London und New York besitzen und ihre Söhne und Töchter an amerikanischen und anderen Eliteuniversitäten studieren? Vielleicht ist es verschmähte Liebe, die sich in den von Wolkow zitierten Vorwürfen von Mitgliedern der Elite widerspiegelt: „Sie wollen uns nicht als Gleichgestellte behandeln“ und „Sie respektieren uns nicht“.

Anne Applebaum
How He and His Cronies Stole Russia
Review: „Putin’s Kleptocracy: Who Owns Russia?” by Karen Dawisha
The New York Review of Books, 18. Dezember 2014

In dieser ausführlichen und informativen Rezension würdigt Anne Applebaum die Studie der US-amerikanischen Politikwissenschaftlerin Karen Dawisha, die immer noch keinen deutschen Verlag gefunden hat – die titelgebende Kleptokratie aber hat sich dennoch bei der Beschreibung des Putin-Regimes als zentrales Charakteristikum durchgesetzt. Dawisha sei in ihrer Argumentation nicht die Erste, schreibt Applebaum, aber sehr konsequent: Demnach ist die Annahme, in Russland sei nach 1991 der Aufbau von Demokratie und funktionierender Marktwirtschaft versucht worden und nur aufgrund von Fehlentscheidungen und mangelnder Unterstützung gescheitert, falsch. Tatsächlich habe schon mit dem Ende der Sowjetunion der KGB wieder daran gearbeitet, die Macht zu übernehmen, der heutige Zustand Russlands sei von Anfang an angestrebt worden: Es sollte erneut ein autoritäres System etabliert werden, zum Nutzen einer neuen Elite, die sich des Vermögens des sowjetischen Staates durch Begünstigung und Tricksereien bemächtigt habe. Diese Elite habe nach dem Vermögen auch den Staat übernommen. Wichtigster Protagonist sei Putin, er sei der König der Diebe. Dawisha belegt dies unter Hinweis auf einzelne Unternehmen, genannt wird unter anderem die St. Petersburg Real Estate Holding Company (SPAG), die nach Erkenntnissen des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) offshore Geld gewaschen habe. Die Ermittlungen seien heruntergefahren worden, nachdem Gerhard Schröder Bundeskanzler geworden sei. Trotz wiederholter Reformversprechen durch Putin habe sich in Russland ein System gefestigt, so die nach Applebaum schlüssige Argumentation, das sich vor allem durch Korruption auszeichne. Eine Demokratisierung sei auch für die Zukunft nicht vorgesehen.

Zusammengestellt von:

Natalie Wohlleben

Erschienen am:

17. August 2017

Nachgefragt

Rating: Die politische Elite im Jahre 2017
Russland-Analysen Nr. 347, 18. Januar 2018

Vorgestellt wird das Ranking, das die „Nesawisimaja gaseta“ monatlich publiziert und dann einmal im Jahr zusammenfasst. Gemessen wird nicht die „reale Macht. Es gibt Einschätzungen der befragten Politiker und Experten wieder.“


Zeitschriftenschau


Andreas Heinemann-Grüder
Die Resilienz des Putinismus
in: Zeitschrift für Politik, Jg. 64 (2017), Heft 2: 214 - 234

„Um Russlands Regime zu verstehen sollten wir das Wechselspiel von informeller und formeller, von charismatischer und klientelistischer Politik, von Sicherheitspolitik und Loyalität, von Unsicherheit und Mobilisierung, das Repertoire feudaler Politik und die politische Ökonomie des staatsmonopolistischen Kapitalismus untersuchen. Standardtypologien à la ‚defekte Demokratie‘ oder ‚hybrides Regime‘, aber auch Varianten des ‚kompetitiven Autoritarismus‘, kranken daran, dass autoritäre Regimes nur mit einer Defizitsemantik beschrieben werden. Putins Regime erfüllt wesentliche Charakteristika eines Kontrollregimes, das sich durch die staatliche Überwachung und Beherrschung von politischer Handlungs- und Ergebniskontingenz, die Zentralisierung von politischer Macht und Ressourcenallokation, ein extraktives Verhältnis zu staatlich kontrollierten Ressourcen und Dienstleistungen sowie die Tendenz auszeichnet, aus politischen Fragen Sicherheitsfragen zu machen.“ (Zusammenfassung)

Sergej Lebedev
Das Zeugnis der Toten. Jurij Dmitriev, Wanderer im Archipel
Osteuropa 9-10/2017: 3-15

„Im Jahr 1997 entdeckte der Historiker Jurij Dmitriev in einem Waldstück bei Medvežegorsk ein Massengrab aus den Jahren 1937/38. Seither hat er zahlreiche Tote identifiziert und die Namen von Tausenden von Opfern des Stalinterrors veröffentlicht. Dank seiner Bemühungen entstand an dieser Stelle die Gedenkstätte von Sandarmoch, die jedes einzelne Opfer würdigt. Dmitrievs akribische Arbeit ist von großer Bedeutung für das Verständnis der Vergangenheit in Russland. Seine Arbeit wurde jedoch durch eine systematische Kampagne gegen ihn unterbrochen. Seit Dezember 2016 befindet er sich unter offenkundig falschen Anschuldigungen in Haft.“ (Abstract)


Zeitschriften/Infodienste

Manfred Sapper / Volker Weichsel (Hrsg.)
Antlitz der Erinnerung. Geschichtspolitik im Osten Europas
Osteuropa 5/2017

Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (Hrsg.)
Russland verstehen
Mai / Juni 2016


Forschungsstelle Osteuropa / Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien / Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e.V. (Hrsg.)
Russland-Analysen
frei zugänglich, erscheinen alle zwei Wochen

Julie Fedor et al. (Hrsg.)
Journal of Soviet and Post-Soviet Politics and Society
frei zugänglich, erscheint zweimal jährlich


zum Thema

Putins Russland

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