Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen? Über Ausmaß, Motive und Folgen der Aufrüstung
17.07.2019
Das erste U-Boot der Jasen Klasse, die Severodvinsk, © Verteidigungsministerium der Russischen Föderation, Mil.ru / wikimedia commons (Lizenz: CC-BY-4.0)
1 Einleitung
Deutschland sorgt sich angesichts des Streits über die Einhaltung des Vertrags über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen (INF) um die Gefahr eines neuen Rüstungswettlaufs. Immer neue Ideen werden entwickelt, die dazu beitragen sollen, dass es doch noch gelingt, zu einer wie auch immer gearteten Verständigung zu kommen – bislang ohne Erfolg.
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ist heute primär von einem Ansatz gekennzeichnet, der auf Vermittlung und Besänftigung setzt und die eigene Sicherheitslage erst einmal zurückstellt. Im Prinzip ist an einem derartigen Ansatz nichts auszusetzen, wenn er zu den gewünschten Ergebnissen und zu einer effektiven Verbesserung der Sicherheit führt (und nicht zu problematischen Scheinlösungen). Sollte das nicht der Fall sein – und viel spricht dafür, dass es hier so ist – dann wäre es an der Zeit, strategische Logik zu bemühen und sich in aller Offenheit jener Frage zu stellen, die eigentlich an den Anfang der heutigen Debatte gehört hätte: Was hat die russische Seite dazu gebracht, nach mehr als 30 Jahren Pause in nuklearfähige Mittelstreckenwaffen zu investieren? Was können die strategischen und politischen Ziele sein, die die russische Führung damit verbindet? Was bedeutet das für unsere Sicherheit? Und was bleibt zu tun?
2. Das Ausmaß der russischen Aufrüstung mit Mittelstreckenwaffen
Am Anfang dieser Überlegungen steht ein Befund, der in der deutschen Debatte weitgehend ignoriert wird: Das Ausmaß und die Breite der russischen Rüstungsanstrengungen im Bereich der nuklearfähigen Mittelstreckenwaffen übersteigen alles bislang Befürchtete. Zum Großteil handelt es sich dabei um Marschflugkörper, die mit Hilfe von Terrainverfolgungsradar in niedriger Höhe operieren und mit hoher Präzision Ziele bekämpfen können.1 Nicht nur dass Russland unter dem Bruch des INF-Vertrags einen landgestützten Marschflugkörper (9M729, SSC-8 in der NATO-Klassifikation)2 entwickelt und getestet hat, es hat bereits an vier verschiedenen Orten des europäischen Russlands vier Bataillone mit insgesamt 64 Werfern stationiert.3 Zudem wurde vor wenigen Jahren ein seegestützter nuklearwaffenfähiger Marschflugkörper des Typs Kalibr 3M14 eingeführt, der eine Reichweite von über 2.000 km hat und der nicht nur von Überwasserschiffen, sondern auch von getauchten U-Booten der Kilo-Klasse und der neuen Jasen-Klasse unter Wasser gestartet werden kann (3M14 PL). Von den U-Booten der Jasen-Klasse befindet sich gegenwärtig eine Einheit auf See, weitere werden gerade eingeführt bzw. gebaut. Die russische Marine stattet derzeit eine ganze Reihe von Überwasserschiffen mit Kalibr 3M14 T/S-Flugkörpern aus, die bei Reichweiten von bis zu 2.600 km von unterschiedlichen Positionen aus Angriffe auf Landziele in Europa erlauben. Hinzu kommt, dass auch eine weitere Modernisierung luftgestützter Marschflugkörper stattgefunden hat, die radarabweisende Fähigkeiten aufweisen und Reichweiten von bis zu 3.000 km und mehr haben. Dazu gehören neben den bekannten Kh-55 und Kh-55SM Marschflugkörpern die seit 2013 eingeführten Flugkörper des Typs Kh-101/102. Auch stationiert Russland ballistische Mittelstreckenraketen des Typs Iskander im Bezirk Kaliningrad, die zwar nicht unter den INF-Vertrag fallen, die aber Berlin und Warschau direkt bedrohen können. All die hier genannten Flugkörper können nuklear und konventionell bestückt werden. Hinzu kommt, dass Russland seit Jahren strategische nukleare Angriffssysteme so modifiziert, dass diese auch gegen Europa eingesetzt werden können. Hierzu gehört vor allem der noch nicht in Dienst gestellte ballistische Flugkörper RS-26 Rubezh, der mit einer Reichweite von knapp 5.800 km von russischem Territorium aus Ziele in Europa angreifen kann.4 Die neuesten Ankündigungen Präsident Putins, hyperschnelle und extrem manövrierfähige Raumgleiter als Kernwaffenträger einzusetzen, gibt dieser Dimension eine weitere Relevanz. Diese Gleiter können auch gegen Ziele in Europa eingesetzt werden – seien sie konventionell oder nuklear bestückt.
Viele argumentieren, dass diese Marschflugkörper und Raketen vor allem einen Bezug zu China hätten.5 China würde an der Grenze zu Russland Mittelstreckenraketen aufstellen. Dieser Chinabezug wird auch von amerikanischen Autoren betont, die den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag in der Hauptsache damit begründen, dass Washington die Fähigkeit behalten müsse, gegen chinesische Mittelstreckenraketen handlungsfähig zu bleiben.6 Dieses Argument hat zweifellos seine Berechtigung. Aber: wenn die Aufrüstung Russlands bei Mittelstreckenraketen und Marschflugkörpern primär Asien und andere Schauplätze im Sinn hätte, bei denen Russland als Großmacht ernst genommen werden möchte, dann bleibt die Frage unbeantwortet, warum die landgestützten Marschflugkörper des Typs 9M729 gerade im europäischen Teil Russlands stationiert und zudem die Nordmeerflotte mit Jasen-U-Booten und Kalibr-Marschflugkörpern ausgerüstet werden und nicht etwa die Pazifikflotte. Besorgniserregend ist dabei das Ausmaß der Modernisierung und Ausweitung der russischen Lagerkapazitäten für Kernwaffen in Europa, am stärksten auf der Halbinsel Kola (dem russischen Teil Skandinaviens) und in der russischen Exklave Kaliningrad.7 All dies sind Indikatoren dafür, dass Russland in großem Umfang eine auf Europa zielende Aufrüstung mit Raketen, Marschflugkörpern und Trägersystemen betreibt, die mit relativ großer Genauigkeit Ziele in Europa aus unterschiedlichen Entfernungen treffen können – entweder mit konventionellen oder mit nuklearen Sprengköpfen.
3. Die Motive Russlands
Wenn Russland mit seinen begrenzten wirtschaftlichen Kapazitäten einen derart großen Aufwand betreibt, dann sollte man sich auch in Deutschland ernsthaft mit der Frage befassen, was sich die politische und militärische Führung in Moskau von diesen enormen Investitionen verspricht. Investitionen in Waffensysteme dieser Größenordnung werden nicht einfach so gemacht – oder weil Politiker an einer „Rüstungsschraube“ drehen wollen. Entweder stellen sie eine Reaktion auf westliche Rüstungsanstrengungen dar, oder dahinter steht ein strategisches Konzept, das auf politische und militärische Grundsatzentscheidungen zurückgeführt und auf westlicher Seite gründlich untersucht werden muss – und gegebenenfalls Gegenmaßnahmen auslösen sollte.
Die russische Aufrüstung lässt sich nicht als Antwort auf westliche Rüstungsschritte interpretieren, denn seit Anfang der 90er -Jahre des 20. Jahrhunderts sind taktische und „euro-strategische“ Kernwaffen westlicher Staaten massiv reduziert worden. Die amerikanischen Pershing II-Raketen und die Marschflugkörper des Typs BGM-109G Gryphon wurden im Zuge der Implementierung des INF-Vertrags abgebaut und zerstört. Bis auf eine kleine Zahl von rund 200 Flugzeug-Bomben des Typs B-61, die in mehreren europäischen Ländern unter US-Aufsicht gelagert sind, gibt es keine amerikanischen taktischen Atomwaffen mehr in Europa. Die B-61-Bomben würden von Bombenflugzeugen ausgebracht, die verwundbar sind. Seit 1991 führen US-Überwasser-Kriegsschiffe keine Kernwaffen mehr mit sich. In diesem Zusammenhang hatten die USA auch darauf verzichtet, die sehr effektiven und zielgenauen seegestützten Tomahawk-Marschflugkörper mit nuklearen Sprengköpfen auszurüsten. Diese Festlegung ist unter dem Eindruck des russischen Bruchs des INF-Vertrags mittlerweile aufgegeben worden – ohne dass allerdings schon ein entsprechender nuklearer Flugkörper beschafft worden wäre. Auch die britischen und französischen Kernwaffenarsenale wurden drastisch reduziert. Diese befinden sich auf nukleargetriebenen U-Booten, die in offenen Gewässern operieren, oder könnten, im Falle Frankreichs, auch mit Kampfflugzeugen ins Ziel gebracht werden. Beide Szenarien sind aber realistischerweise nur vorstellbar, wenn die Sicherheit Frankreichs oder Großbritanniens von außen existentiell bedroht wäre, also durch die Drohung eines Nukleareinsatzes gegen deren Territorien. Dies ist aber sehr unwahrscheinlich, da Russland mit einem vernichtenden nuklearen Gegenschlag zu rechnen hätte. Russischen Planern ist dies sehr wohl bewusst. Dafür einen derart großen Aufwand zu treiben, wäre reine Mittelverschwendung, was den normalerweise kühl kalkulierenden russischen Militärs klar sein dürfte.
Wenn das gängige Rüstungswettlauf-Theorem die umfassende russische Aufrüstung im Bereich der eurostrategischen Raketen nicht erklären kann, dann ist es geboten, sich mit strategischen Überlegungen zu befassen, die dieser Rüstung zugrunde liegen. Hierzu sind die Merkmale der eingeführten Waffensysteme ebenso in Betracht zu ziehen wie die übrigen militärischen Aktivitäten Moskaus der vergangenen Jahre in Europa vor dem Hintergrund der politischen und strategischen Ausrichtung Russlands und seiner damit einhergehenden Militärdoktrin. Diese sieht unter anderem vor, dass konventionelle und nukleare Kräfte und Mittel einen integrierten Verbund bilden und dass auch der Einsatz von Nuklearwaffen oder die Drohung mit ihnen ein Mittel der operativen Kriegsführung darstellen. Die naheliegende Erklärung ist die, dass Russland die Fähigkeit zur Eskalationsdominanz in einem regionalen Konflikt in Europa anstrebt und sie in absehbarer Zeit erreichen könnte. Anders ausgedrückt: Russland betreibt diese enormen Investitionen, weil es sich davon entscheidende strategische Vorteile gegenüber den USA und der NATO für den Fall eines regionalen Krieges in Europa verspricht – eines Krieges, der aller Voraussicht nach nur von Russland ausgehen würde.
Das Selbstverständnis von der Einmaligkeit Russlands und der daraus erwachsene Machtanspruch, die Geschichte des Landes als einer jahrhundertelangen Geschichte der Eroberung eines Riesenreiches und seine geostrategische Lage mit einer mehr als 20.000 Kilometer langen Landgrenze begründen Moskaus Bestreben, Russlands eigene Sicherheit absolut zu definieren, also auf Kosten der Sicherheit Anderer, vor allem von Staaten und Bündnissen in seiner Nachbarschaft. Was diesem Konzept derzeit im Wege steht, ist die NATO. Würde sie geschwächt, ihre Geschlossenheit unterminiert, ihre Entscheidungsfähigkeit in einer Krise paralysiert oder ihre Verteidigungsfähigkeit in einem Konflikt zunichtegemacht und würde die NATO daraufhin kollabieren, hätte Russland freie Bahn, und seine Kontrolle über Europa würde sich wie von selbst ausbreiten. Diesem strategischen Ziel dienen die neuen nuklearfähigen Mittelstreckenraketen 9M729 ebenso wie die Kalibr-Marschflugkörper und die luftgestützten Marschflugkörper. Die bereits bestehende vielfache konventionelle und nukleare Bedrohung erhält damit eine neue militärische und politische Qualität. Vor allem mit der 9M729 verschafft sich die russische Führung eine zusätzliche, besondere Option zur Durchsetzung ihrer Strategie mit weitreichenden Implikationen.
Mit einer Reichweite von über 2.000 km, landgestützt und mobil und daher schwer zu identifizieren und zu bekämpfen, kann die 9M729 mit geringer Vorwarnzeit jedes Ziel im größten Teil Europas erreichen – Hauptstädte, militärische Hauptquartiere und für die Überlebens- und Verteidigungsfähigkeit unserer Länder kritische zivile und militärische Infrastruktur. Ähnliches gilt im Prinzip für die Kalibr-Marschflugkörper sowie die anderen oben genannten Mittelstreckenwaffen. Wegen der geringen Vorwarnzeit aber könnte die 9M729 die Reaktionsfähigkeit der NATO und damit die Aufmarsch- und Verteidigungsfähigkeit der Verbündeten zu einem frühen Zeitpunkt eines Konfliktes, womöglich entscheidend, schwächen und als Folge die Entscheidungsfähigkeit einzelner Alliierter oder der NATO als ganzer paralysieren. Da die 9M729 zudem zwar nahezu ganz Europa bedrohen kann, nicht aber die USA, könnte hinter dieser Beschaffung die Absicht der russischen Führung stehen, die USA aus einem Konflikt in Europa herauszuhalten zu wollen, zumal wenn er eine nukleare Dimension hätte. Dies könnte die auf Europa erweiterte nukleare Abschreckung der USA unterminieren, die strategische Einheit des Bündnisgebiets aufbrechen und in zwei Zonen unterschiedlicher Sicherheit aufteilen und damit die Sicherheit Europas von der Sicherheit Nordamerikas abkoppeln – der Albtraum aller deutschen Regierungen schon im Kalten Krieg.
Der russischen Regierung ist bewusst, dass sie einen lang andauernden Krieg mit dem Westen und eine strategische Auseinandersetzung mit der NATO auf absehbare Zeit nicht gewinnen kann. Aber in der Beurteilung aller oben dargelegten Faktoren könnte Moskau zu der Auffassung gelangen, dass es eine regionale Eskalationsdominanz erlangt hat und daher das Risiko einer militärischen Auseinandersetzung in Europa am Rande der NATO beherrschen und deren Handlungsfähigkeit untergraben kann. Eine solche Perzeption kann die Risikobereitschaft und Aggressivität Moskaus in einer Krise, aber bereits auch schon in Friedenszeiten deutlich erhöhen. Der Zwischenfall im Asovschen Meer könnte dafür ein Beispiel sein. Sollte es in Europa zu einem regionalen Krieg kommen, würde Moskau alles daransetzen, ihn zu seinen Gunsten zu entscheiden und mit Hilfe dieser Mittelstreckenwaffen zu beenden – entweder konventionell oder auch nuklear.
Das hört sich für deutsche Ohren erst einmal befremdlich an, aber vieles spricht dafür, dass die russische Führung davon ausgeht, dass es in den kommenden Jahren zu einer kriegerischen Auseinandersetzung in Europa kommen kann. Dies steht auch im Einklang mit wissenschaftlichen Analysen, die sich mit dem spezifisch russischen Ansatz von Kriegsführung und von Anwendung von Gewalt generell befassen. Die Verteidigungspolitik der westlichen Allianz hat sich in den vergangenen 70 Jahren auf Abschreckung durch nukleare Vergeltungsandrohung und/oder durch Versagen von militärischen Optionen mit konventionellen Streitkräften im Rahmen der Kollektiven Verteidigung beschränkt. In den zurückliegenden drei Jahrzehnten war sie zudem vor allem durch Interventionen zur Stabilisierung von Krisenherden und Konflikten außerhalb der Bündnisgrenzen im Sinne kollektiver Sicherheit (meist gemischt militärisch-zivil) gekennzeichnet.
Demgegenüber war der sowjetische und ist heute auch der russische Ansatz zum Einsatz militärischer Gewalt grundlegend anders. Dieser ist durch das oben beschriebene russische Selbstverständnis geprägt, das faktisch die Unterwerfung der Sicherheitsinteressen seiner Nachbarstaaten unter den russischen Machtanspruch verlangt. Hinzu kommt ein militärstrategisches Denken, das Kriege antizipiert, die gewonnen werden müssen unter Ausnutzen der Schwächen der anderen Seite bei Vermeidung der Ausnutzung der eigenen Schwächen durch den Gegner. Russisches Denken geht (abgesehen von der nuklearstrategischen Konfrontation mit den USA) nicht von dem Primat der Vermeidung und raschen Beendigung von Kriegen und der Schadenslimitierung aus, sondern davon, Kriege zu gewinnen – und auch nur jene Kriege zu initiieren, bei denen man sicher ist, sie auch gewinnen zu können. Dabei wird das gesamte Spektrum an militärischen und nicht-militärischen Instrumenten in Betracht gezogen. Dieses Spektrum umfasst Desinformationskampagnen, Destabilisierungsoperationen und Cyber-Angriffe schon in Friedenszeiten sowie hybride Angriffe, die unterhalb der Schwelle von offener Anwendung von militärischer Gewalt von außen bleiben, und schließlich klassische konventionelle Operationen zur Besetzung und Verteidigung von Territorien bis hin zum Einsatz nuklearer Waffen.8
Kriege werden in ihren Konsequenzen und in Bezug auf das Eintreten möglicher Ereignisse (auch das Einschreiten dritter Parteien) voll durchdacht. Wie in einem Schachspiel stellt sich die russische Führung dabei auf unterschiedliche Szenarien und Strategien eines Gegners ein. Einen hohen Stellenwert nehmen dabei regionale Kriege an der Peripherie Russlands ein. Zentral ist die Frage, wie diese unter Nutzung von unterschiedlichen Mitteln zu Gunsten Russlands erfolgreich beendet werden können. Dabei wird in der russischen Militärdoktrin auch Kernwaffen eine zentrale Rolle bei der Eskalationskontrolle zugewiesen, wenngleich das übergeordnete Ziel bleibt, den umfassenden strategischen Kernwaffenkrieg zu vermeiden.9 In diesem Zusammenhang werden auch nicht-nukleare Präzisionswaffen in das militärische Kalkül einbezogen. Bei ihnen handelt es sich hauptsächlich um Marschflugkörper und ballistische Raketen kurzer und mittlerer Reichweite, die entweder land- oder seegestützt sind oder von Flugzeugen aus gestartet werden. Solche weitreichenden konventionellen Waffen, die auch mit nuklearen Gefechtsköpfen bestückt werden können, sollen in einem regionalen Krieg den Gegner zum Aufgeben zwingen.10
weiterlesen
____________________
1 Vgl. die tabellarische Übersicht im Anhang.
2 Zu den technischen Details der SSC-8 vgl. die Angaben auf der Webseite des CSIS „Missile Defense Project“ zum Thema „SSC-8 (Novator 9M729), https://missilethreat.csis.org/missile/ssc-8-novator-9m729/.
3 Bereits 2017 hatte die New York Times davon berichtet, dass Russland zwei Bataillone mit SSC-8 Marschflugkörpern stationiert habe, davon eines in Kapustin Jar, der andere Stationierungsort sei nicht bekannt, vgl. Michael Gordon: „Russia Deploys Missile, Violating Treaty and Challenging Trump“, New York Times, 14.2.2017. Diese Meldung wurde einen Monat später von dem stellvertretenden Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff, General Paul Selva, im Rahmen einer Kongressanhörung bestätigt; vgl. Michael Gordon: „Russia Has Deployed Missile Barred by Treaty, U.S. General Tells Congress“, New York Times, 8.3.2017. Anfang dieses Jahres berichtete die FAZ, dass laut amerikanischen Informationen bereits vier Bataillone aufgestellt seien, vgl. Thomas Gutschker: „Russland verfügt über mehr Raketen als bislang bekannt“, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 10.2.1019; dabei handelt es sich um ein Ausbildungsbataillon auf dem Testgelände Kapustin Jar in Südrussland, ein Bataillon in Kamyšlov, östlich von Jekaterinburg, ein weiteres im nordossetischen Mosdok sowie eines in Šuja nahe Moskau
4 Vgl. den Beitrag von Stefan Hinz in diesem Heft.
5 Stratfor Worldview, „RIP INF: China, Russia, and America May Enter into a Deadly Arms Race“, 2.2.2019; The National Interest Blog, https://nationalinterest.org/blog/buzz/rip-inf-china-russia-and-america-may-enter-deadly-arms-race-43017; Ryan Browne: “What’s behind Trump’s decision to ditch a decades-old arms control treaty?”, CNN, 22.10.2018; https://edition.cnn.com/2018/10/21/politics/trump-russia-inf-treaty-decision/index.html;
6 Keith K. C. Hui: „Analyst says US pulls out of INF pact because of China“, China Daily Mail, 6.2.2019; https://chinadailymail.com/2019/02/06/analyst-says-us-pulls-out-of-inf-pact-because-of-china/; siehe auch Jesse Johnson: „China’s missile buildup — a threat to U.S. bases in Japan — likely a key factor in Trump plan to exit INF“, Japan Times, 22.10.2018.
7 Vgl. Nilsen 2018, Kristensen 2018.
8 Covington 2016, Adamsky 2015, Johnson 2018, Johnson 2019, Peters/Anderson/Menke 2018, Kroenig 2018, Giles 2016, Palmer 2018, Dick 2019.
9 Johnson 2018, 16 und 20, Warden 2018, 13, Kroenig 2018.
10 Warden 2018, 13 f, Johnson 2018, 26.
____________________
Der vollständige Beitrag ist erschienen in SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen, Band 3, Heft 2, Seiten 154-166, DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2019-2005 (online erschienen am 30.05.2019)