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Lothar Schutz

Flexibilität in der Europäischen Union. Hintergrund und Entwicklung eines alternativen Integrationskonzeptes

Aachen: Shaker Verlag 1999 (Berichte aus der Politik); XIV, 554, XIII S.; 109,- DM; ISBN 3-8265-5769-7
Politikwiss. Diss. Münster (Westf.). - Es geht um die Frage, "ob an einem jeweiligen Integrationsschritt immer alle oder nur eine bestimmte Anzahl von Mitgliedstaaten teilnehmen". Flexibilität zielt "auf die Ausdehnung der vorgenommenen Vertiefung. Damit steht sie im Gegensatz zur traditionellen Vorgehensweise der Gemeinschaft, bei der im Regelfall die 'einheitliche' Integration aller Mitglieder zur gleichen Zeit bevorzugt wurde." (II) Schutz zeichnet zunächst die Ursprünge der Flexibilitätsdebatte in den 70er Jahren nach und beschreibt die Entwicklung dieser Diskussion zwischen 1970 und 1991. Das Jahr 1991 setzt seiner Meinung nach eine Zäsur, da das Thema seit jener Zeit an Aktualität gewann. Das Konzept fand auch in der Praxis der Gemeinschaft Umsetzung, wie die Beispiele des Europäischen Währungssystems oder des Schengener Abkommens zeigen. Im Folgenden widmet er sich der Entwicklung der 90er Jahre, insbesondere dem Europäischen Wirtschaftsraum. In dieser Phase wurde erstmals versucht, Flexibilität in Form einer Teilintegration zu verwirklichen. Während sich Kapitel vier mit den Ausnahmeregelungen im Maastrichter Vertrag auseinandersetzt, beschäftigt sich Teil fünf mit unterschiedlichen Flexibilitätsvorschlägen nach 1994 und Teil sechs geht der Frage nach, ob und wie diese die Regierungskonferenz der Mitgliedstaaten und den Amsterdamer Vertrag beeinflusst haben. Der Autor prognostiziert der Flexibilitätsdebatte angesichts Osterweiterung und Währungsunion eine große Zukunft; dabei dürfte die Wirtschafts- und Währungsunion im Mittelpunkt stehen, was für andere Politikbereiche jedoch nicht folgenlos bleiben wird. Aus dem Inhalt: I. Hintergrund und Entwicklung des Konzeptes flexibler Integration: Die Flexibilitätsdebatte 1974-1991; II. Flexible Integration in der Praxis der Gemeinschaft: Ein Überblick über konkrete Umsetzungsformen des Konzeptes vor dem Vertrag von Maastricht: 1. Flexible Integration in der Wirtschafts- und Währungspolitik; 2. Flexible Integration in der Außen- und Sicherheitspolitik; 3. Flexibilität in der Rechts- und Innenpolitik; 4. Flexibilität in anderen Politikbereichen. III. Der Europäische Wirtschaftsraum: Erster Versuch einer Teilintegration; IV. Neue Formen flexibler Integration im Vertrag von Maastricht: Opt-outs, Opt-ins und Qualifikationskriterien: 2. Flexible Integration in der Gemeinsamen Sozialpolitik; 3. Die konditionalen Opt-outs Großbritanniens und Dänemarks vor der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion; 4. Die Konvergenzerfordernisse der dritten Stufe der WWU: Potentielle Abstufung nach "objektiven" Kriterien; 5. ...und noch ein Opt-out: Das dänische Nein und seine Konsequenzen; 6. Abschließende Bewertung der Flexibilität in Maastricht. V. Das Schäuble-Lamers-Papier und sein Einfluß auf die flexible Integrationsdebatte: 4. Die Rolle des Schäuble-Lamers-Papiers in der Flexibilitätsdebatte: Wendepunkt in der Diskussion oder erneutes Konzept ohne Langzeitwirkung?; 5. Exkurs: Die Problematik einer Osterweiterung und ihr Einfluß auf die flexible Integrationsdebatte. VI. Die Revision des Maastrichter Vertrages 1996-97: Kommt die Flexibilitätsklausel?
Sabine Steppat (Ste)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.1 | 3.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Lothar Schutz: Flexibilität in der Europäischen Union. Aachen: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/11528-flexibilitaet-in-der-europaeischen-union_13690, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 13690 Rezension drucken