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Alexander Willand

Besoldungs- und Versorgungsstrukturen des Ministeramtes. Eine Untersuchung zu den Ministergesetzen in Bund und Ländern

Berlin: Erich Schmidt Verlag 2000; XIV, 228 S.; kart., 76,- DM; ISBN 3-503-05839-7
Diss. Speyer; Gutachter: H. von Arnim, H. Wolff. - Immer wieder geraten die Bezüge von Politikern im Allgemeinen und von Ministern im Besonderen in die öffentliche Kritik. In dieser sehr genau recherchierten Studie wird aufgezeigt, wie sich diese Bezüge zusammensetzen, welche rechtlichen Grundlagen es für sie gibt und welche Probleme damit zusammenhängen. Eines davon ist die Frage, ob sich die jetzigen Regelungen mit dem Grundgesetz bzw. den Landesverfassungen vereinbaren lassen. Willand wirft den Gesetzgebern auf Bundes- und auf Landesebene vor, dass sie sich "niemals vom unpassenden Vorbild der Beamtenalimentation gelöst haben" (201). Zahlreiche Regelungen zur Ministerbesoldung hält er darüber hinaus für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Inhaltsübersicht: 1. Minister und Ministergesetze; 2. Steuerpflichtiges Ministereinkommmen; 3. Aufwandsentschädigungen und sonstige staatliche Leistungen; 4. Nebeneinkünfte; 5. Übergangsgeld; 6. Die lebenslangen Versorgungsansprüche von ehemaligen Ministern; 7. Die Anrechnungsregeln bei Doppeleinkünften; 8. Der Grundsatz funktionsgerechter Organstruktur und die Funktion des Ministeramts; 9. Der Minister im parlamentarischen Regierungssystem; 10. Der Weg des Ministers ins Amt; 11. Wege aus dem Amt; 12. Das Dilemma jeder Vergütung für Regierungsmitglieder; 13. Inkompatibilität; 14. Verletzung der Rechtsetzungsgleichheit (Art. 3 Abs. 1 GG) durch die Ministergesetze; 15. Zahlungen an Politiker und die Chancengleichheit; 16. Gesetzgebungskompetenz in eigener Sache?; 17. Die Grenzen der Repräsentation; 18. Konzeptionen der Ministerbezüge und -versorgung seit 1973.
Walter Rösch (WR)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.322 | 2.325 | 2.321 Empfohlene Zitierweise: Walter Rösch, Rezension zu: Alexander Willand: Besoldungs- und Versorgungsstrukturen des Ministeramtes. Berlin: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/11730-besoldungs--und-versorgungsstrukturen-des-ministeramtes_13973, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 13973 Rezension drucken