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Arnd Uhle

Parlament und Rechtsverordnung

München: C. H. Beck 1999 (Münchener Universitätsschriften: Reihe der Juristischen Fakultät 143); XXVI, 552 S.; kart., 130,38 €; ISBN 3-406-45430-5
Rechtswiss. Diss. München; Gutachter: R. Scholz, P. Badura. - Der Autor untersucht die Verfahrensvarianten der parlamentarischen Einflussnahme auf die Verordnungsgebung, und zwar sowohl die legislative Programmierung als auch die parlamentarische Kontrolle mit dem Ziel, deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit beurteilen zu können. "Diese ist, angesichts der Verschiedenartigkeit der Einwirkung durch Gesetz beziehungsweise auf Grund eines Gesetzes, in jeweils getrennter Weise grundsätzlich zu begutachten, um sodann Schranken der Statthaftigkeit für beide Vorgehensweisen zu entwickeln und anhand der so gewonnenen Erkenntnisse die Verfassungskonformität der einzelnen Verfahrensvarianten zu beurteilen, die in der Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland derzeit zur Anwendung gelangen." (4) Inhaltsübersicht: Die Parlamentarische Einflußnahme auf die Verordnungsgebung in der Staatspraxis des Norddeutschen Bundes, des Deutschen Kaiserreiches, der Weimarer Republik, der nationalsozialistischen Herrschaft sowie des Vereinigten Wirtschaftsgebietes; Die parlamentarische Einflußnahme auf die Verordnungsgebung in der Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland; Die parlamentarische Einflußnahme auf die Verordnungsgebung in der Detailanalyse - Rechtsnatur und Zweck, Funktionsweise und Rechtsfolge, Fehlerfolge; Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der parlamentarischen Einflußnahme auf die Verordnungsgebung - Grundlegung; Die Schranken der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der parlamentarischen Einflußnahme auf die Verordnungsgebung - Grundlegung; Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der parlamentarischen Einflußnahme auf die Verordnungsgebung - Konkretisierung; Exkurs: Die parlamentarische Einflußnahme auf die Verordnungsgebung - Der Kreis der mitwirkungsberechtigten Organe; Die parlamentarische Einflußnahme auf die Verordnungsgebung - Gesamtergebnis.
Detlef Lemke (LE)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.321 | 2.32 | 2.311 | 2.312 Empfohlene Zitierweise: Detlef Lemke, Rezension zu: Arnd Uhle: Parlament und Rechtsverordnung München: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/11801-parlament-und-rechtsverordnung_14064, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 14064 Rezension drucken