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Dieter Grimm

Die Verfassung und die Politik. Einsprüche in Störfällen

München: C. H. Beck 2001; 336 S.; brosch., 19,90 €; ISBN 3-406-48205-8
Das Verhältnis von Verfassung und Politik ist ein spannungsreiches, wie an den Reaktionen auf Urteile des Bundesverfassungsgerichts immer wieder deutlich sichtbar wird. Grimm, von 1987 bis 1999 selbst Verfassungsrichter, hat für diesen Band Texte ausgewählt, die er überwiegend während seiner Tätigkeit in Karlsruhe verfasst hat und die bereits in Zeitschriften oder anderer Form veröffentlicht wurden. Die Beiträge beschäftigen sich mit "Momente[n], in denen der Errungenschaft Verfassung von Seiten der Politik Schaden drohte" (7). Zwei Texte grundsätzlicher Art umschließen die Einzelbeiträge: Einleitend beleuchtet Grimm den Wandel des Verhältnisses von Recht und Politik von der Vormoderne zur Moderne. Abschließend wendet sich der Autor der Frage zu, ob sich das Grundgesetz bewährt hat. Grimm greift dazu exemplarisch den Grundrechtsteil und den Organisationsteil heraus und kann daran sowohl wesentliche Errungenschaften als auch kritische Tendenzen verdeutlichen. Aus dem Inhalt: I. Ein Rahmen: Politik und Recht (1995). II. Verfassungsprobleme der Wiedervereinigung; III. Verfassungsprobleme der Gegenwart: 6. Grundrechtliche Freiheit 1848 und heute (1998); 7. Verfassungspatriotismus nach der Wiedervereinigung (1997); 10. Die bundesstaatliche Verfassung - eine Politikblockade (1997); 12. Nach der Spendenaffäre: Die Aussichten, den Parteienstaat rechtlich einzugrenzen (2001); 13. Über den Umgang mit Parteiverboten (2001); 14. Politikdistanz als Voraussetzung von Politikkontrolle (2000). IV. Verfassungsprobleme Europas.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.32 | 2.21 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Dieter Grimm: Die Verfassung und die Politik. München: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/15670-die-verfassung-und-die-politik_17869, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 17869 Rezension drucken