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Michael Brie

Die PDS - Strategiebildung im Spannungsfeld von gesellschaftlichen Konfliktlinien und politischer Identität

Berlin: Karl Dietz Verlag 2000 (Rosa-Luxemburg-Stiftung: Texte 1); 51 S.; brosch., 5,01 €; ISBN 3-320-02997-5
Brie, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und einer der programmatischen Vordenker der PDS, leitet mit diesem Aufsatz die neue, von der RLS herausgegebene Reihe "Texte" ein, die "Angebote zur Analyse der PDS unterbreiten" will (5). Unter dem Eindruck des Münsteraner Parteitags von 2000 bildet die Schwierigkeit, die divergierenden Strömungen innerhalb der PDS zusammenzubinden, den Ausgangspunkt seiner Analyse: "Die PDS ist gegenwärtig davon bedroht, dass ihre offenbar gewordene Unfähigkeit, die Mitgliederlogik produktiv zu gestalten, es ihr erschwert oder auch unmöglich machen kann, erfolgreich den neuen Herausforderungen und Chancen der Vergrößerung ihres Außeneinflusses zu begegnen." (37) Das Ziel muss es sein, die Pluralität der verschiedenen Strömungen fruchtbar zu nutzen und "den Doppelcharakter von Systemopposition und linkssozialistischer Reformpartei produktiv auszufüllen". Die "ideologische Identität", die die verschiedenen Strömungen integrieren soll, ist der demokratische Sozialismus (40). Dieser muss nicht neu erfunden werden: "Er ist Tatsache des Massenbewusstseins. Der politischen und sozialen Ordnung, die von vielen als ungerecht und sozial unverantwortlich angesehen wird, wird durch breite Kreise der Bevölkerung mit dem demokratischen Sozialismus die Idealvorstellung einer überlegenen Ordnung gegenübergestellt." (41) Die PDS soll - vor allem im Osten - das "immer wieder konstatierte Misstrauen in die Institutionen der Bundesrepublik" nutzen, um sich als Interessenvertretung des Ostens und der sozial Schwachen zu profilieren. Nach Brie liegen die Chancen der PDS somit in der "parteipolitische[n] Artikulation gesellschaftlicher Konfliktlinien" (9) - zugespitzt formuliert: in einer Politik der Spaltung, nicht in einer Politik der Integration. Wie die PDS damit ihrem Anspruch, Volkspartei zu sein (34), entsprechen will, bleibt offen. Deutlich wird nur, auf welches Personal sie sich stützen will: "das politisch-kulturelle[...] Milieu der Dienstklasse der DDR" (14).
Hendrik Hansen (HH)
Dr., Lehrbeauftragter, Politische Theorie und Ideengeschichte, Universität Passau.
Rubrizierung: 2.331 Empfohlene Zitierweise: Hendrik Hansen, Rezension zu: Michael Brie: Die PDS - Strategiebildung im Spannungsfeld von gesellschaftlichen Konfliktlinien und politischer Identität Berlin: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/16175-die-pds---strategiebildung-im-spannungsfeld-von-gesellschaftlichen-konfliktlinien-und-politischer-identitaet_18552, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 18552 Rezension drucken