Die Europäische Union nach der Osterweiterung
Beichelt, Juniorprofessor für Politikwissenschaft an der Universität Frankfurt/Oder, fragt, welche Konsequenzen die Osterweiterung für die Europäische Union hat und künftig haben wird. Er argumentiert stringent und verarbeitet umsichtig unterschiedliche Diskussionsstränge (Transformations- und Integrationsforschung, politische Systemforschung). In einem ersten Schritt skizziert er die europapolitischen Strategien der alten Mitgliedstaaten und untersucht, wie frühere Erweiterungen die politischen Strukturen der Gemeinschaft verändert haben. Ein nützlicher Überblick über den Erweiterungsprozess schließt sich an, bevor im dritten Teil eine Längsschnittanalyse des politischen Systems der erweiterten Union (Bevölkerung, Parteien, Institutionen) vorgenommen wird. Im vierten Teil geht es dann um die Auswirkungen der Erweiterung auf die Handlungsfähigkeit der EU in der Wirtschaftspolitik, in den distributiven Politiken, in der GASP sowie in der Innen- und Justizpolitik. Beichelt referiert den Forschungsstand auf begrenztem Raum und arbeitet die zentralen Konfliktlinien und Strukturprobleme der EU präzise heraus. Das Fazit der Studie fällt ambivalent aus: Es würden nicht nur die strukturellen Unterschiede zwischen den Mitgliedern zunehmen, auch die demokratische Legitimität werde brüchiger. Zudem werde es künftig schwerer fallen, eine gestaltende Mehrheit im Rat zu organisieren. Angesichts dessen sei zu bezweifeln, ob die „institutionellen Sicherungen“ für die Bewältigung der „große[n] Integrationsaufgabe der nächsten Jahre [...] in ausreichendem Maße geschaffen wurden“ (215).