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Eckart von Klaeden

Kein Sonderzug nach Moskau. Deutsche Russlandpolitik muss europäisch sein

Hamburg: edition Körber-Stiftung 2008 (Standpunkte); 105 S.; brosch., 10,- €; ISBN 978-3-89684-135-3
Roger de Weck nimmt in seinem Vorwort „Wider den Mainstream“ bereits vorweg, was von Klaeden, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Folgenden weiter ausführt: unser besonderes Verständnis für die geschichtliche Entwicklung Russlands, dessen Menschenrechtsverletzungen von der deutschen Politik weitaus milder beurteilt werden als die Chinas oder der USA. De Weck wendet sich damit indirekt gegen die in der Ära Schröder gepflegten engen deutsch-russischen Beziehungen. An diese Argumentation knüpft von Klaeden nahtlos an, indem er den russischen Einmarsch in Georgien als eine Zäsur in den Beziehungen Russlands zur EU und zur NATO beschreibt, die ein grundlegendes Überdenken der deutschen und europäischen Russlandpolitik erfordere. Dabei unterstreicht der Autor die strategische Bedeutung eines souveränen Georgiens als Transitland für russisches Erdöl und Erdgas. Die durch die Amtsübernahme von Dimitrij Medwedew aufgekommene Hoffnung auf eine Liberalisierung der russischen Politik relativiert von Klaeden. Er plädiert für ein geschlossenes Auftreten der Europäischen Union gegenüber dem Kreml. Dabei gelte es den strategischen Vorsprung, den diese im Moment gegenüber der sich neu formierenden amerikanischen Administration habe, auszunutzen. Für die Europäer bestünde jetzt die Chance eine neue Politikrichtung vorzugeben. Diese sollte darin bestehen, ein Gegengewicht zu autokratischen und restaurativen Tendenzen der russischen Politik zu bilden. Jedenfalls dürfe es keinen deutschen Sonderweg zu Russland geben, eine strategische Partnerschaft mit Moskau hält er für notwendig, die lasse sich aber nur mit der EU als Ganzer verwirklichen.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.62 | 2.21 | 2.22 | 4.21 | 4.22 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Eckart von Klaeden: Kein Sonderzug nach Moskau. Hamburg: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/21885-kein-sonderzug-nach-moskau_35536, veröffentlicht am 13.01.2009. Buch-Nr.: 35536 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken