Portal für Politikwissenschaft

Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik

Klaus-Peter Timm-Arnold

Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik. Endogene Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011 (Stadtforschung aktuell 116); 322 S.; 39,95 €; ISBN 978-3-531-17614-7
Politikwiss. Diss. Hagen; Begutachtung: L. Holtkamp, J. Bogumil. – Die Haushaltslage vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist dramatisch, was sich ungünstig auf die politische Handlungsfähigkeit der Städte auswirkt. Allerdings variieren die Haushaltsergebnisse zwischen den Kommunen erheblich, trotz ähnlicher sozioökonomischer Ausgangslage. Timm-Arnold vermutet „‚hausgemachte‘“ (28) Ursachen und untersucht, ob diese Varianzen mit der Ausgabenmentalität in der Kommune erklärt werden können, die von der „Verwaltungsführungserfahrung des Bürgermeisters“ (77) abhängen könnte. Diese Annahme überprüft er in qualitativen Analysen zur Haushaltspolitik ausgewählter Kommunen des Ruhrgebiets. Dabei gelangt der Autor, der bei der Bearbeitung dieses Themas von seiner beruflichen Erfahrung als Abteilungsleiter bei einer Gemeindeprüfungsanstalt in NRW profitiert, zu folgenden Ergebnissen: „Die besten Erfolgschancen hat die Konsolidierungspolitik, wenn ein […] ‚verwaltungszentrierter‘ Bürgermeister über Führungswillen und Führungskönnen verfügt, sich außerdem auf eine zur eigenen Parteizugehörigkeit passende Ratsmehrheit oder freundliche Koalition stützen kann und diese auf eine Politik des soliden Wirtschaftens zu verpflichten vermag“ (5). Die aus der ehrenamtlichen Kommunalpolitik kommenden parteiangehörigen Bürgermeister erwiesen sich in den untersuchten Fällen trotz farblich passender Ratsmehrheit nicht als erfolgreiche Konsolidierer, sie zeigten weniger Interesse am Haushaltsausgleich als ihre Kollegen mit einer rechts- beziehungsweise verwaltungswissenschaftlichen Ausbildung, für die der Haushaltsausgleich eine größere Rolle spiele. Erfolgreiche Sparpolitik müsse von der Verwaltungsspitze und der Kämmerei ausgehen, am besten unter Ausnutzung des Honeymoon-Effekts, d. h. am Anfang der Legislaturperiode. Sparvorschläge sollten von einer Koalition von Generalisten vorbereitet und möglichst unter Zeitdruck umgesetzt werden, Ziel müsse es sein, „‚Spezialistenmacht‘, Parteiideologien, Vetopositionen und Informationsdefizite zu brechen bzw. zu überwinden“ (287). Insofern begrüßt der Autor den in Nordrhein-Westfalen zu beobachtenden Trend „in Richtung Professionalisierung und Zurückdrängung parteipolitischer Auswahlkriterien“ (294).
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Klaus-Peter Timm-Arnold: Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik. Wiesbaden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/21935-buergermeister-und-parteien-in-der-kommunalen-haushaltspolitik_39883, veröffentlicht am 12.01.2012. Buch-Nr.: 39883 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...