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Dorothea Lamatsch

Deutsche Europapolitik der Regierung Schröder 1998-2002. Von den strategischen Hügeln zur Mühsal der Ebene

Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2004 (Schriften zur Europapolitik 3); 314 S.; 88,- €; ISBN 3-8300-1597-6
Seit Gründung der Bundesrepublik stellte das Streben nach europäischer Integration einen zentralen Grundpfeiler deutscher Außenpolitik dar. Mit Gerhard Schröder übernahm 1998 ein Politiker das Amt des Bundeskanzlers, der sich schon in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident als Europa-Skeptiker und Kritiker der Europapolitik der Regierung Kohl profiliert hatte. Kaum gewählt, erklärte er die Verteidigung nationaler Interessen und mehr Pragmatismus zu den Zielen seiner Europapolitik. Im In- und Ausland wurden solche Ankündigungen mit Sorge verfolgt. Lamatsch untersucht an Beispielen aus der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der Reform der europäischen Institutionen sowie der EU-Außenbeziehungen die rot-grüne Europapolitik. In die erste Amtszeit von 1998 bis 2002 fielen wichtige integrationspolitische Ereignisse: die Entscheidung über die Osterweiterung, der Vertrag von Nizza, die Einsetzung des Grundrechte- und Verfassungskonvents, die Agenda 2000, der Streit um den Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Krise im Kosovo sowie der Ausbau der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Schröder hat sich dabei als pragmatisch handelnder Europapolitiker präsentiert, für den mehr als für seinen Vorgänger Kohl und auch mehr als für seinen eigenen Außenminister die Bezugnahme auf nationale Interessen und die Begrenzung des Machtzuwachses europäischer Institutionen im Mittelpunkt standen. Die deutsche Europapolitik unter Schröder stand dabei weitgehend unter dem Primat der Innenpolitik und war damit - wie andere innenpolitische Bereiche auch - kurz- und mittelfristigen Opportunitätsüberlegungen unterworfen.
Markus Kaim (MK)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Forschungsgruppe "Sicherheitspolitik", Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Berlin.
Rubrizierung: 3.7 | 3.2 | 3.5 | 2.3 | 4.22 | 3.6 Empfohlene Zitierweise: Markus Kaim, Rezension zu: Dorothea Lamatsch: Deutsche Europapolitik der Regierung Schröder 1998-2002. Hamburg: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/22704-deutsche-europapolitik-der-regierung-schroeder-1998-2002_25909, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 25909 Rezension drucken