Direkte Demokratie. Eine Einführung
Der Herausgeber hat fünf Beiträge zu Grundlagen und praktischen Problemen der direkten Demokratie zusammengestellt. Ihr Schwerpunkt liegt auf der tatsächlichen und möglichen Rolle der direkten Demokratie im politischen Entscheidungsprozess (Bund, Länder und Gemeinden) der Bundesrepublik Deutschland. Insbesondere auf Länder- und Kommunalebene ist seit 1989 ein erkennbarer Bedeutungszuwachs festzustellen. Interessant ist der Vergleich zweier Beiträge über die Schweiz und die Europäische Union. Während die Eidgenossenschaft ein umfangreiches, historisch gewachsenes System direktdemokratischer Elemente auf allen föderalen Ebenen hat, steht die EU erst vor der Einführung direktdemokratischer Mechanismen. Leider nehmen die Autoren Stefan Schieren (EU) und Markus Gloe (Schweiz) in ihren Beiträgen zu wenig aufeinander Bezug. Während Schieren im Fall der EU die Chancen, aber auch die möglichen Verwerfungen und negativen Konsequenzen deutlich thematisiert, wird bei Gloe der Zusammenhang von direkter Demokratie als „Motor“ für die seit Jahrzehnten herrschende Konsensdemokratie allzu knapp behandelt. Anmerkungen und ausführliche Literaturhinweise runden die lesenswerten Beiträge ab.