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Kolja Naumann

Eine religiöse Referenz in einem Europäischen Verfassungsvertrag

Tübingen: Mohr Siebeck 2008 (Jus Internationale et Europaeum 22); XVII, 281 S.; brosch., 54,- €; ISBN 978-3-16-149704-9
Rechtswiss. Diss. Köln; Gutachter: B. Kempen, B. Schöbener. – „Schöpfend aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas…“, heißt es in der Präambel des Vertrages über eine Verfassung für Europa. Die Aufnahme einer religiösen Referenz oder eines Gottesbezugs in die Präambel war allerdings ein zentraler Streitpunkt bei der Ausarbeitung des Verfassungsvertrags. Ausgehend von verfassungsrechtlichen, völker- und europarechtlichen Überlegungen untersucht Naumann die Auswirkungen der diskutierten Varianten auf das Recht der Europäischen Union: einer neutralen Referenz an das religiöse Erbe Europas, einer Hervorhebung des christlichen Erbes oder einer Nennung der Verantwortung vor Gott und den Menschen. Sein Ergebnis lautet, dass sich die religiösen Referenzen weder zur Begründung einer besonderen Bedeutung religiöser Argumente im Unionsrecht noch zur Anerkennung überpositiver Rechtsnormen instrumentalisieren lassen. Die gefundene Formel zeige, dass die EU ein offenes und diskriminierungsfreies Zusammenwirken mit Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften entwickele. Grundsätzlich würden religiöse Referenzen in einer europäischen Verfassung einem türkischen EU-Beitritt nicht entgegenstehen. Selbst die Erwähnung des christlichen Erbes würde nicht zu einer Veränderung der Beitrittsbedingungen dahingehend führen, dass nur christliche Staaten beitreten dürften.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.2 | 2.23 | 2.35 | 2.61 | 2.21 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Kolja Naumann: Eine religiöse Referenz in einem Europäischen Verfassungsvertrag Tübingen: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/29654-eine-religioese-referenz-in-einem-europaeischen-verfassungsvertrag_35107, veröffentlicht am 25.11.2008. Buch-Nr.: 35107 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken