Portal für Politikwissenschaft

Kulturpolitik aus dem Kanzleramt

Fabian Leber

Kulturpolitik aus dem Kanzleramt. Die Kulturpolitik der Regierung Schröder 1998-2002

Marburg: Tectum Verlag 2010; 181 S.; 24,90 €; ISBN 978-3-8288-2463-8
In der Regierungszeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder kam es zu einer Neuorientierung in der Kulturpolitik. Die Kompetenzen des Bundes sollten in der Person des Staatsministers für kulturelle Angelegenheiten gebündelt werden. Inhaltlich wurden Initiativen im Stiftungs- und Urheberrecht, bei der Künstlersozialversicherung und der Filmförderung in Aussicht gestellt. Darüber hinaus sollte die Entscheidung über das Holocaust-Mahnmal an den Bundestag übertragen werden. Der Autor untersucht die Kulturpolitik in der ersten Amtsperiode Schröders. Im Zentrum seines Interesses steht die kulturpolitische Interaktion zwischen Bund und Ländern. Er fragt nach den konkreten Ursachen für den Ausbau der Kulturpolitik und deren Auswirkungen auf den in der Verfassung verankerten Kulturföderalismus. Leber analysiert die institutionellen Instrumente, die der Bundesrepublik zur Durchsetzung ihrer Interessen zur Verfügung stehen. Im Zusammenhang mit der Schaffung des Postens des Kulturstaatsministers vergleicht er den Politikstil der Amtsinhaber Michael Naumann und Julian Nida-Rümelin. Dabei stellt er Naumanns Verdienste bei der Etablierung der Kulturpolitik des Bundes als eigenständigem Politikfeld heraus. Insgesamt betrachtet führt der Autor die Neuorientierung in der Kulturpolitik weniger auf politische Faktoren als auf eine unzureichende Problemwahrnehmungs- und Lösungskompetenz der Länder in Hinblick auf eine gesamtstaatliche Kulturpolitik zurück. So hatte die Bundesregierung die Länder dahingehend kritisiert, die kulturpolitischen Interessen Deutschlands in Brüssel nicht effektiv wahrgenommen zu haben. Leber stellt fest, dass der Bund sich bei dieser Neuorientierung nicht wie von den Landespolitikern gefürchtet in die Kulturpolitik auf Landesebene eingemischt habe. Vielmehr habe er die Rolle eines „gezähmten Riesen“ (146) übernommen, der die Aufgaben der Länder ergänzte. Nur in Berlin seien im Rahmen des Hauptstadtkulturvertrages dem Land zugeordnete Einrichtungen an den Bund übertragen worden.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.343 | 2.325 | 2.315 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Fabian Leber: Kulturpolitik aus dem Kanzleramt. Marburg: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33889-kulturpolitik-aus-dem-kanzleramt_40607, veröffentlicht am 14.07.2011. Buch-Nr.: 40607 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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