Skip to main content
George Anderson / Henrik Scheller

Fiskalföderalismus. Eine international vergleichende Einführung

Opladen u. a.: Verlag Barbara Budrich 2012; 188 S.; 24,90 €; ISBN 978-3-86649-426-8
Die Autoren informieren in einer vergleichenden internationalen Perspektive knapp und verständlich über verschiedene Bereiche des Fiskalföderalismus. Mit diesem Begriff bezeichnen sie „die Verteilung von finanz‑ und haushaltspolitischen Kompetenzen auf verschiedene Verfassungsebenen in einem Bundesstaat“ (18). Dabei wird das Augenmerk nicht nur auf die ökonomische Sicht gerichtet, sondern auch die politische Dimension berücksichtigt – neben Gesichtspunkten der Effizienz seien fiskale Fragen in föderalistischen Strukturen auch immer Machtfragen, da Geld eine „zentrale politische Steuerungsressource“ (181) darstelle. Nach einem Überblick über die Grundlagen des Fiskalföderalismus mit theoretischen Erörterungen aus der Perspektive der Verfassungstheorie und der ökonomischen Theorie sowie einer Diskussion der fiskalpolitischen Solidaritätsvorstellungen stellen die Autoren zentrale Aspekte des Themas vor, z. B. die Zuordnung einzelner Steuer‑ und Einnahmearten zwischen den unterschiedlichen politischen Ebenen, die innerstaatliche Finanzverteilung und Finanzausgleichssysteme wie den Bund‑Länder‑Finanzausgleich in Deutschland sowie die institutionellen Rahmenbedingungen. Es wird deutlich, dass beträchtliche Unterschiede zwischen der Ausgestaltung und Funktionsweise der fiskalföderalistischen Strukturen vorhanden sind. So setzen beispielsweise einige Bundesstaaten vornehmlich auf Verbund‑ oder Gemeinschaftssteuern, während andere ausschließliche Steuerquellen der einzelnen Verfassungsebene bevorzugen. Den Autoren zufolge lassen sich diese Unterschiede auf die partikularen Entwicklungsgeschichten und die soziokulturelle Prägung der jeweiligen Bundesstaaten zurückführen. Es gebe zudem nicht den idealen Bundesstaat, erforderlich seien jeweils eigene Lösungsansätze, die den spezifischen Situationen der Föderalstaaten angepasst werden müssten. In Anbetracht der Tatsache, dass die fiskal‑föderale Struktur in Deutschland in Form des Länderfinanzausgleichs zunehmend in das Blickfeld der politischen Auseinandersetzung kommen wird, bietet dieses Buch eine gute Grundlage für die anstehenden Diskussionen.
Jan Achim Richter (JAR)
Dipl.-Politologe, Doktorand, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.21 | 5.41 | 2.325 Empfohlene Zitierweise: Jan Achim Richter, Rezension zu: George Anderson / Henrik Scheller: Fiskalföderalismus. Opladen u. a.: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34322-fiskalfoederalismus_41194, veröffentlicht am 28.03.2013. Buch-Nr.: 41194 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken