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André Härtel

Westintegration oder Grauzonen-Szenario? Die EU- und WTO-Politik der Ukraine vor dem Hintergrund der inneren Transformation (1998-2009)

Berlin: Lit 2012 (Osteuropa: Geschichte, Wirtschaft, Politik 47); XIV, 493 S.; 54,90 €; ISBN 978-3-643-11488-4
Diss. phil. Jena; Begutachtung: H. Hubel, J. von Puttkamer. – Der Autor will erklären, welche Auswirkungen die „politischen und ökonomischen Transformationsprozesse auf das außenpolitische Verhalten der Ukraine“ (5) haben. Hierfür arbeitet er wichtige Charakteristika des ukrainischen Transformationsprozesses heraus: Die Blockade alter Entscheidungsstrukturen durch eine Neuverteilung von Kompetenzen – etwa durch Stärkung des Parlaments gegenüber dem Präsidenten –, die Instrumentalisierung der Außenpolitik durch populistische Akteure – etwa durch neue Parteien wie Svoboda – sowie ein gradueller Wandel hin zur Befürwortung einer Integration in das internationale System. Im Laufe seiner Arbeit räumt Härtel auch mit einigen populären Annahmen auf, etwa mit dem West-Ost-Paradigma, wonach die Ukraine gespalten sei in einen pro-europäischen Westen und einen pro-russischen Osten; vielmehr, so Härtel, deuten Umfragen – je nach genauer Frage – auf eine größere oder in einigen Fällen kleinere Fragmentierung der ukrainischen Gesellschaft hin. Ebenso sind die Befunde in anderen Bereichen eher asymmetrisch: So hat laut Härtel vor allem seit der Orangen Revolution 2004 und der sogenannten Politreform von 2004 bis 2006 die institutionelle Transformation wichtige Fortschritte gemacht – gleichzeitig erschweren die Existenz eines unter dem ersten Präsidenten Kutschma errichteten informellen Herrschaftssystems und die damit verbundene starke Verquickung von Wirtschaft und Politik eine vollständige Transformation. In Bezug auf die EU und die WTO stellt Härtel fest, dass viele pro-europäische Positionen gerade von Teilen der ukrainischen Elite nur auf vermuteten wirtschaftlichen Vorteilen basieren und Compliance-Aspekte einer Mitgliedschaft ausblenden. So gestaltete auch jeder der von ihm porträtierten Politiker, mit Ausnahme des „Missionars“ Juschtschenko (272), seine Außenpolitik sowohl gegenüber der EU als auch gegenüber Russland als Realpolitik.
Marcel Lewicki (LEW)
Student der Politikwissenschaft, Ludwig-Maximilians-Universität München.
Rubrizierung: 4.22 | 4.3 | 3.6 | 2.61 | 2.2 Empfohlene Zitierweise: Marcel Lewicki, Rezension zu: André Härtel: Westintegration oder Grauzonen-Szenario? Berlin: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/34944-westintegration-oder-grauzonen-szenario_42025, veröffentlicht am 06.09.2012. Buch-Nr.: 42025 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken