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Die Demokratie-Förderungspolitik der EU und die Entwicklung der Demokratie in der Türkei

Nihat Yilmaz

Die Demokratie-Förderungspolitik der EU und die Entwicklung der Demokratie in der Türkei

Online-Publikation 2011 (http://dokumentix.ub.uni-siegen.de/opus/volltexte/2011/525/pdf/yilmaz.pdf); 356 S.
Diss. Siegen; Begutachtung: J. Bellers, K. Inat. – Welche Faktoren beeinflussen den türkischen Demokratisierungsprozess? Nihat Yilmaz sieht die Europäische Union in einer wichtigen Rolle, denn sie habe die Entwicklung der türkischen Demokratie positiv beeinflusst, was anhand der militärischen, wirtschaftlichen, politischen, sozialen und strukturellen Reformen der Türkei deutlich werde. Die Unterstützung der EU für das Land hält der Autor auch weiterhin für äußerst wichtig, um einen Mentalitätswandel im Allgemeinen zu bewirken sowie mehr individuelle Freiheit, Justizreformen, eine stärkere Dezentralisierung und Reformen in der Infrastruktur von Stadtverwaltungen im Besonderen herbeizuführen – insbesondere gelte das für die Suche nach Lösungen hinsichtlich der Zypern- sowie der Kurdenfrage. Oberste Priorität haben seiner Ansicht nach Veränderungen in der militärischen Bürokratie, denn das Militär spiele eine besondere Rolle in der türkischen Politik und sein Einfluss auf die Demokratie sei negativ. Die EU hingegen fördere die türkische Demokratie und schwäche so das Militär. Als Instrumente dienten ihr u. a. Nichtregierungsorganisationen, ökonomische Kooperationen, binationale Abkommen und insbesondere die Mitgliedschaftsperspektive. Aufgrund der EU-Politik habe die Türkei einen Wandel durchlaufen, als Beispiel führt Yilmaz die Verbesserung der Situation in den Justizvollzugsanstalten an und erwähnt, dass bei der Demokratisierung der Kommunalverwaltung große Fortschritte zu beobachten seien. Das gelte vor allem für die West-Türkei, im östlichen Teil werden die Reformen eher als Gefahr für das System gesehen. Yilmaz zeichnet die wesentlichen Etappen der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei detailliert nach. Er geht davon aus, dass der Beitritt von der breiten Bevölkerung nicht wirklich gewünscht wird, die EU-orientierte Bildungselite im Westen der Türkei hält er für eine Minderheit. Die Mehrheit wolle zwar eine Demokratisierung und verspüre den Wunsch, der westlichen Welt zu zeigen, dass ein demokratischer Islam möglich sei. Gleichzeitig werde die Europäisierung dämonisiert. Aber die Türkei brauche die EU, um die Defizite ihrer Demokratie zu überwinden. In jedem Falle sollte das Land, unabhängig von einer EU-Vollmitgliedschaft, „die EU-Kriterien erfüllen, um in Zukunft einen guten Demokratiestandard verwirklichen zu können“ (324).
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.6 | 2.63 | 2.22 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Nihat Yilmaz: Die Demokratie-Förderungspolitik der EU und die Entwicklung der Demokratie in der Türkei 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/35456-die-demokratie-foerderungspolitik-der-eu-und-die-entwicklung-der-demokratie-in-der-tuerkei_42738, veröffentlicht am 24.01.2013. Buch-Nr.: 42738 Rezension drucken

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