Portal für Politikwissenschaft

Jahrbuch für direkte Demokratie 2011

Lars P. Feld / Peter M. Huber / Otmar Jung / Hans-Joachim Lauth / Fabian Wittreck (Hrsg.)

Jahrbuch für direkte Demokratie 2011

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012; 363 S.; brosch., 69,- €; ISBN 978-3-8329-7668-2
Auch der dritte Band der interdisziplinären Reihe präsentiert detaillierte Informationen aus Forschung und Praxis der direkten Demokratie. Der Schwerpunkt liegt auf den fundierten Abhandlungen und Länderberichten. Silvia Serena Tschopp widmet sich dem Modellstaat der Volksmitbestimmung und untersucht die kulturellen Wurzeln der direkten Demokratie in der Schweiz. Ihre sich im Laufe ihrer Ausführungen bestätigende Arbeitshypothese lautet: „Dass direktdemokratische Errungenschaften gerade in der Schweiz auf derart breite Resonanz innerhalb der Bevölkerung stießen, stellt […] keinen Zufall dar, sondern findet seine Erklärung in historisch legitimierten politischen Vorstellungen, die der als Gemeinschaft der erwachsenen Männer gedachten Nation einen hohen Grad an politischer Partizipation zugestanden.“ (42) Tschopp betrachtet den nationalen Gründungsmythos als maßgebend für das politische Selbstverständnis, zugleich stelle er „einen durch die Tradition autorisierten Fundus an Begriffen und Bildern zur Verfügung, mit dem sich die Forderung nach einer der ‚alten freien Alpenrepublik‘ gemäßen Form demokratischer Praxis bekräftigen ließ“ (61). „Neben der Schweiz sind die US‑Gliedstaaten die dominierenden Referenzmodelle in der direktdemokratischen Diskussion“ (175), schreibt Hermann K. Heußner. In seinem Beitrag untersucht er deshalb die Haushaltskrise Kaliforniens, die unter anderem Folgen für das Bildungssystem hat, systematisch auf Symptome, Ursachen und Zusammenhänge mit der direkten Demokratie – auch im Vergleich zu anderen US‑Staaten. Heußner stellt fest, dass die spezielle kalifornische Ausprägung des Volksgesetzgebungsprinzips – das Parlament ist nicht in das Verfahren eingebunden und darf ein so beschlossenes Gesetz weder aufheben noch ändern – und ein gravierendes Parlamentsversagen verantwortlich seien für die kalifornische Krise. Dies beweise allerdings keinesfalls, „dass Volksgesetzgebung an sich in einem großen, bevölkerungsreichen Industrieland zu Schäden führt und nicht funktioniert“ (232). Heußner spricht sich vielmehr für eine Einführung der Volksgesetzgebung auf Bundesebene in Deutschland aus.
Simone Winkens (SWI)
M. A., Politikwissenschaftlerin, Online-Redakteurin.
Rubrizierung: 2.21 | 2.5 | 4.1 | 2.64 | 2.61 | 2.325 | 2.32 Empfohlene Zitierweise: Simone Winkens, Rezension zu: Lars P. Feld / Peter M. Huber / Otmar Jung / Hans-Joachim Lauth / Fabian Wittreck (Hrsg.): Jahrbuch für direkte Demokratie 2011 Baden-Baden: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/36308-jahrbuch-fuer-direkte-demokratie-2011_44511, veröffentlicht am 17.10.2013. Buch-Nr.: 44511 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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