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René Schwok

Die Schweizer Aussenpolitik nach Ende des Kalten Kriegs. Aus dem Französischen von Sara Iglesias

Zürich: Verlag Neue Zürcher Zeitung 2014 (Die Neue Polis); 147 S.; 21,- €; ISBN 978-3-03823-867-6
Zwei Beobachtungen leiten die Ausführungen des Genfer Professors für Politikwissenschaft René Schwok über die schweizerische Außenpolitik: Zwar habe sich die Schweiz der internationalen Gemeinschaft ein Stück weit angenähert, doch habe sie zugleich einen Teil ihrer Eigenheiten bewahrt und partiell sogar noch verstärkt. Nach einem Referendum habe sich das Land 1992 der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds angeschlossen und sei nach langem Zögern im Jahr 2002 der UNO beigetreten, in der es gar eine aktive Rolle übernommen habe. Auch der NATO habe sich die Eidgenossenschaft angenähert, indem sie Ende der 1990er‑Jahre dem Programm „Partnerschaft für den Frieden“ und dem Euro‑Atlantischen Partnerschaftsrat beigetreten sei. Sie beteilige sich an praktisch orientierten Treffen zum Kampf gegen die Finanzierung von Terrorismus und verhehle auch nicht, dass „ihr Kriegsmaterial NATO‑kompatibel“ (130) sei. Die Armee habe mehrere Reformen durchlaufen, sei zwar noch immer eine Wehrpflichtarmee, doch die vermehrten Einsätze im Rahmen internationaler Krisenbewältigung führten dazu, dass die Ausbildung von Berufssoldaten einen wichtigeren Stellenwert erhalte. Die Neutralität sei neu interpretiert worden. Beispielsweise habe sich die Schweiz bereit erklärt, wirtschaftliche Sanktionen der UNO, teilweise sogar solche der EU und der USA, mitzutragen. Auch der Bereich der Wirtschaft habe seit Ende der 1980er‑Jahre Veränderungen erfahren. Mit ihren bilateralen Verträgen mit der EU habe die Schweiz einige Sektoren ihrer Ökonomie mehr und mehr liberalisiert, in die Niederlassungsfreiheit für die Staatsangehörigen der EU‑ sowie EFTA‑Länder eingewilligt und sich außerdem am Schengen‑System beteiligt. Trotz des „tiefgreifenden Wandels“ (132), den die Schweiz in den vergangenen 25 Jahren erfahren habe – etliche Besonderheiten seien umgestaltet und Tabus gebrochen worden – unterscheide sich das Land weiterhin von den anderen europäischen Staaten durch gewisse Alleinstellungsmerkmale. Die Schweiz, so Schwok, sei der letzte Staat Europas, „der weder der NATO noch der EU angehört und dies vor allem nicht will“ (133). Wirtschaftlich grenze sie sich durch Freihandelsabkommen mit asiatischen Ländern und das Bankgeheimnis ab. Im internationalen Vergleich sei die Schweiz der Staat, der seine Neutralität am „konservativsten“ (56) auslege – das liege zum Teil am Einfluss der immer stärker werdenden SVP, die auf eine strenge Auslegung der Neutralität dränge. Auch die direkte Demokratie spiele gewissen „isolationistischen Tendenzen in die Tasche“ (9).
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.222.5 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: René Schwok: Die Schweizer Aussenpolitik nach Ende des Kalten Kriegs. Zürich: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/37640-die-schweizer-aussenpolitik-nach-ende-des-kalten-kriegs_45454, veröffentlicht am 09.10.2014. Buch-Nr.: 45454 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken