Portal für Politikwissenschaft

Polen als Motor des europäischen Integrationsprozesses

Beate Neuss / Antje Nötzold (Hrsg.)

Polen als Motor des europäischen Integrationsprozesses. Bilanz der polnischen Ratspräsidentschaft

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2013 (Schriftenreihe des Arbeitskreises Europäische Integration e. V. 77); 208 S.; brosch., 34,- €; ISBN 978-3-8329-7492-3
Sieben Jahre nach dem Beitritt zur Europäischen Union übernahm Polen in einer Phase der Krise am 1. Juli 2011 die EU‑Ratspräsidentschaft. Die Erwartungen an die polnische Regierung waren nach Ansicht der Herausgeberinnen anfänglich gering – ihr wurde sogar eine gewisse Skepsis entgegengebracht. War diese berechtigt? Diese Frage beantworteten die Teilnehmer_innen einer Tagung, die im Januar 2012 von der Technischen Universität Chemnitz gemeinsam mit dem Arbeitskreis Europäische Integration veranstaltet wurde. Sie gelangen fast alle zu dem Urteil, dass das Land eine „bemerkenswert gute Figur gemacht“ (159) hat. Zwar gehört Polen nicht der Eurozone an, weshalb sein Einfluss auf sie begrenzt war, doch aus dieser Lage machte die Regierung eine Tugend, indem sie als Mittlerin zwischen Euro‑ und Nicht‑Euroländern fungierte und dafür EU‑weit Anerkennung fand. Für die deutsche Regierung entwickelte sich Polen zu einem starken Wirtschaftspartner, der den Euro‑Stabilitätskurs unterstützte. Zu den Erfolgen zählt weiterhin der Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien. Hingegen gelang es der polnischen Regierung nicht, den Schengenraum auf Rumänien und Bulgarien auszudehnen. Ein Schwerpunkt der polnischen Ratspräsidentschaft bildete die Östliche Partnerschaft – es lag in ihrem Interesse, die Kooperationsbeziehungen der EU mit ihren östlichen Nachbarn weiterzuentwickeln. Doch das glückte nur in begrenztem Maße. Nach Meinung von Kai‑Olaf Lang hat Polen „eine alte Stärke verloren“, nämlich die Fähigkeit, „als Verfechter der Nachbarschaftspolitik in der EU und durch sein politisches Gewicht auf die östlichen Nachbarn entscheidenden Einfluss auszuüben“. Dennoch wird Polen, so seine Prognose, auch zukünftig „der symbolische Führungsstaat der Östlichen Partnerschaft“ (75) bleiben. Immer wieder verweisen die Autor_innen auf die Rede des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski im November 2011 in Berlin, in der er sich für die Stärkung der europäischen Institutionen aussprach sowie für die Vertiefung des Integrationsprozesses und ein föderales Europa plädierte. Sikorski mahnte die besondere Verantwortung Deutschlands für die europäische Integration an und forderte die Bundesrepublik auf, eine Führungsrolle in der EU zu übernehmen. Insgesamt vermittelt der Band den Eindruck, dass es Polen gelungen ist, den „europäischen Tanker bemerkenswert souverän durch schwere finanzpolitische Gewässer zu steuern“ (5).
Sabine Steppat, Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.33.53.72.61 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Beate Neuss / Antje Nötzold (Hrsg.): Polen als Motor des europäischen Integrationsprozesses. Baden-Baden: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38007-polen-als-motor-des-europaeischen-integrationsprozesses_43458, veröffentlicht am 29.01.2015. Buch-Nr.: 43458 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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