Portal für Politikwissenschaft

Direkte Demokratie

Silvano Moeckli

Direkte Demokratie. Spieler, Spielverläufe, Spielergebnisse

Zürich/Chur: Verlag Rüegger 2013 (Kompaktwissen CH 19); 165 S.; 16,50 €; ISBN 978-3-7253-1002-9
In Fragen der direkten Demokratie ist die Schweiz schon aufgrund ihrer Tradition ein Sonderfall. In kaum einem anderen Land dürften direktdemokratische Verfahren auf nationaler Ebene institutionell so ausdifferenziert sein wie dort; und so bekennt der Autor, Professor für Politikwissenschaft an der Universität St. Gallen, dass er „als Schweizer Bürger eine positive Grundhaltung zur direkten Demokratie habe“ (20). Mit seiner knappen Einführung, die an etliche seiner einschlägigen Publikationen anschließt, möchte er einerseits Praxis und Wirkungen direkter Demokratie kompakt beschreiben und andererseits Orientierung bei der Beurteilung dieser Verfahren bieten, bei denen ein „Teil des Elektorats [...] gegen den Willen der politischen Mehrheit eine Sachabstimmung auslösen“ (22) kann. Nicht so sehr aus theoretischen, also dem Rational‑Choice‑Ansatz verpflichteten Erwägungen, sondern aus didaktischen Gründen entscheidet er sich für eine spielanaloge, gut verständliche Darstellungsform. Nach einem kurzen Abriss zur Geschichte der direkten Demokratie – hauptsächlich die USA, Frankreich und die Schweiz berücksichtigend – werden zunächst unterschiedliche institutionelle Regelungen ländervergleichend vorgestellt. Dem folgt eine Beschreibung relevanter Akteure – staatliche, nicht‑staatliche, Schiedsrichter – und typischer Verläufe und Mobilisierungspraktiken direktdemokratischer Verfahren. Anschließend geht es dem Autor um eine analytische Unterscheidung möglicher Spielergebnisse, die er – bezogen auf das politische System – jeweils mit Beispielen hinterlegt und anhand der Kategorien (positive) Funktionen, Dysfunktionen und Ambivalenzen erläutert. Auch hier macht sich zwar sein Votum für direktdemokratische Verfahren bemerkbar, aber er spielt diese nicht gegen die Repräsentativdemokratie aus. Direkte Demokratie kann nach Ansicht des Autors ihre positiven Effekte, primär hinsichtlich einer tieferen institutionellen Partizipation, nur im Rahmen repräsentativer Demokratie entfalten und ihre Wirkungen sind stets abhängig vom jeweiligen institutionellen Design – auch in der Schweiz gibt es etliche Beispiele irregulär und unfair gestalteter Abstimmungsverfahren.
Thomas Mirbach, Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.212.52.642.61 Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Silvano Moeckli: Direkte Demokratie. Zürich/Chur: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38062-direkte-demokratie_45516, veröffentlicht am 12.02.2015. Buch-Nr.: 45516 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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