Portal für Politikwissenschaft

Sozial – friedlich – global?

Ursula Bitzegeio / Rana Deep Islam / Robert Schütte / Lars Witterberg (Hrsg.)

Sozial – friedlich – global? Außen- und Sicherheitspolitik heute: Leitperspektiven, Herausforderungen, Lösungswege

Berlin: Lit 2014 (Schriftenreihe der Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung 44 Sonderband 1); 366 S.; brosch., 39,90 €; ISBN 978-3-643-12436-4
Bei diesem Sammelband handelt es sich um eine Reaktion auf die von Hubertus Heil und Kurt Beck im Jahr 2007 herausgegebene Sammlung von politischen Essays und wissenschaftlichen Beiträgen von sozialdemokratischen und SPD‑nahen Persönlichkeiten über die Gestaltung einer sozialdemokratischen Außen‑ und Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert (siehe Buch‑Nr. 33057). Als Ergebnis einer bereits 2010 abgehaltenen Fachtagung wollen die graduierten Stipendiat_innen der SPD‑nahen Friedrich‑Ebert‑Stiftung (FES) nach eigenem Bekunden politische Praxis und wissenschaftliche Analyse zusammenführen und sich kritisch mit den Debatten und Positionen führender Sozialdemokrat_innen auseinandersetzen. Als rote Linie fungiert dabei auch die Frage nach der eigentlichen sozialdemokratischen Gestaltbarkeit der internationalen Beziehungen und nach den prägenden Konfliktfeldern. Gleich eingangs verdeutlichen die Herausgeber_innen, dass die Herausforderungen nicht nur in dem seit dem Ende des Kalten Kriegs veränderten globalen Kontext liegen, sondern auch in der „inkonsistenten global‑politischen Handlungspraxis der deutschen Sozialdemokratie“ (7) zu finden sind. Bevor im Band zukunftsfähige politische Ansätze vorgestellt werden, werden sinnvollerweise die Begriffe und (historischen) Grundlagen zurückverfolgt und erläutert. Rana Deep Islam und Robert Schütte versuchen dazu in ihrem Beitrag beispielsweise überhaupt erst einmal die Grundlinien sozialdemokratischer Außen‑, Friedens‑ und Sicherheitspolitik zu klären. Sie identifizieren in diesem Zuge „fünf sozialdemokratische Kernnormen für die Internationalen Beziehungen“ (25), nach denen die SPD eine Friedenspartei ist, die sich im Sinne der internationalen Solidarität Demokratie, Menschenrechten, Multilateralismus und einer gerechten Weltordnung auf völkerrechtlicher Grundlage verschrieben hat. Niels Annen liefert zum Abschluss des Bandes gewissermaßen das Gegenstück zu diesem Beitrag – eine Verständniserklärung sozialdemokratischer Außen‑ und Sicherheitspolitik von jemandem, der diese als profilierter Außenpolitiker aktiv mitgestaltet. Umso interessanter wirkt dabei auch sein Bekenntnis, dass die auswärtige Politik der Sozialdemokratie und ihre Überschneidungen mit beziehungsweise Fortsetzung durch die Politik anderer Parteien in der Vergangenheit es „nicht einfacher [macht], die Frage zu beantworten, was eigentlich sozialdemokratische Außenpolitik ist“ (349). Eine Schärfung des außen‑ und sicherheitspolitischen Profils der Partei ist nach Annen daher geboten. Gelegenheit dazu bietet seiner Ansicht nach die Frage der Außen‑ und Sicherheitspolitik der EU.
Christian Patz, M.A., Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Sozialwissenschaften, Fachbereich Politikwissenschaft, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Rubrizierung: 4.212.3313.64.412.632.68 Empfohlene Zitierweise: Christian Patz, Rezension zu: Ursula Bitzegeio / Rana Deep Islam / Robert Schütte / Lars Witterberg (Hrsg.): Sozial – friedlich – global? Berlin: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38412-sozial--friedlich--global_46570, veröffentlicht am 13.05.2015. Buch-Nr.: 46570 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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