Portal für Politikwissenschaft

Streitbare Demokratie in Deutschland und den Vereinigten Staaten

Gereon Flümann

Streitbare Demokratie in Deutschland und den Vereinigten Staaten. Der staatliche Umgang mit nichtgewalttätigem politischem Extremismus im Vergleich

Wiesbaden: Springer VS 2015; 450 S.; softc., 59,99 €; ISBN 978-3-658-08313-7
Politikwiss. Diss. Bonn; Begutachtung: T. Mayer, E. Jesse. – Der Verfasser untersucht, wie die beiden westlichen Demokratien USA und Bundesrepublik mit den Herausforderungen durch den politischen Extremismus umgehen. Explizit liegt der Arbeit der vor allem auf Uwe Backes und Eckhard Jesse zurückgehende „normative Extremismusbegriff […] zu Grunde“ (28). Zwar werde der Begriff des „Extremismus“ auch in den USA breit verwendet, „Ansätze einer kohärenten Theorie“ seien dort indes „rar“ (36). Nachdem Gereon Flümann in seinem ersten Kapitel auf rund 90 Seiten den Extremismusbegriff entfaltet und für die Bundesrepublik und die USA die jeweiligen rechts‑ und linksextremen Erscheinungsformen beschreibt, wendet er sich anschließend demokratietheoretischen Überlegungen zur Konzeption einer streitbaren Demokratie zu. Für die Herleitung eines Analyseinstruments modifiziert er die von dem Juristen Markus Thiel entwickelten Cluster, „anhand derer detailliert die Ausformungen demokratischer Streitbarkeit in verschiedenen staatlichen Ordnungen gegenübergestellt werden können“ (105). Anhand von fünf Clustern (darunter Elemente der Verfassung, strafrechtliche Sanktionsmöglichkeiten, staatliche Beobachtung und Benennung von Extremismus) unternimmt der Autor im Hauptteil der Arbeit einen Vergleich des Umgangs mit Extremismus in den beiden Staaten. Dabei werden sowohl die theoretischen Grundlagen als auch die vollzogene Praxis jeweils demokratietheoretisch diskutiert. Insgesamt werden eher Unterschiede als Gemeinsamkeiten im Umgang mit politischem Extremismus in beiden demokratischen Systemen deutlich. Abschließend plädiert Flümann für eine Art gegenseitigen Lernens: Die Bundesrepublik könne Gelassenheit im Umgang mit nicht gewalttätigen Extremisten lernen, während die USA zu der Erkenntnis gelangen könne, dass „maßvolle Beschränkungen der Freiheit“ (407) nicht zwangsläufig zum Verlust der Freiheit an sich führen müssten. Eine mit der Bundesrepublik vergleichbare Konzeption einer streitbaren Demokratie würde überdies anlassbezogene Überreaktionen gegen nicht gewalttätige politische Extremisten verhindern, wie sie gelegentlich in der Geschichte der USA vorgekommen seien. Flümann hat eine umfangreiche und materialreiche Studie vorgelegt, die die kontroverse Debatte um Extremismustheorie, Extremismus und den staatlichen Umgang mit darunter subsumierten politischen Erscheinungsformen bereichert.
Christoph Kopke, Prof. Dr., Professur für Politikwissenschaft und Soziologie, Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR).
Rubrizierung: 2.212.252.322.372.64 Empfohlene Zitierweise: Christoph Kopke, Rezension zu: Gereon Flümann: Streitbare Demokratie in Deutschland und den Vereinigten Staaten. Wiesbaden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/38492-streitbare-demokratie-in-deutschland-und-den-vereinigten-staaten_46653, veröffentlicht am 04.06.2015. Buch-Nr.: 46653 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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