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Herausforderungen und Perspektiven der EU

Thomas Giegerich (Hrsg.)

Herausforderungen und Perspektiven der EU

Berlin: Duncker & Humblot 2012 (Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel 181); 225 S.; kart., 74,- €; ISBN 978-3-428-13936-1
Die Bürger und Staaten Europas müssen „lernen, entweder einzeln unterzugehen oder gemeinsam zu schwimmen, Wohlstand und Heil in der Union und nicht der Spaltung zu suchen“ (33), schreibt Herausgeber Thomas Giegerich einleitend in diesen Sammelband, der aus zwei Ringvorlesungen aus den Jahren 2010 und 2011 an der Universität Kiel hervorgeht. Die Autoren untersuchen, vornehmlich aus juristischer Sichtweise, aktuelle Herausforderungen und Chancen der Europäischen Union. So beschäftigt sich Ulrich Häde mit der Zukunftsfähigkeit des Euro und führt zwei Geburtsfehler der Gemeinschaftswährung auf. Erstens sei der Euro von Beginn an „nicht in erster Linie ein ökonomisches, sondern ein politisches Projekt“ (35) gewesen. Zweitens existiere eine Asymmetrie zwischen der Wirtschafts- und Währungsunion, weil „die gemeinsame Geldpolitik [...] gar nicht zu den unterschiedlichen Wirtschaftspolitiken der Mitgliedsstaaten passen kann“ (37). Weiterhin wird geprüft, ob Reformvorschläge für die Konsolidierung des Euro mit dem geltenden Recht auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene in Einklang zu bringen sind. Zwar ist eine – praktisch allerdings bereits existierende – Transferunion durch die Nichtbeistands-Klausel rechtlich nicht zulässig. Dennoch könnten finanzielle Hilfen – verbunden mit strengen Auflagen – in Zeiten der Eurokrise „mit dem Grundgesetz vereinbar sein“ (46). Neben integrations- und währungspolitischen Herausforderungen wird u. a. auch das mögliche Erweiterungspotenzial der Gemeinschaft thematisiert. Rainer Emschermann verlangt, dass die EU bezüglich eines Beitritts der Türkei langfristiger denken und sich von „short-term feel-good politics“ (224) abwenden solle. Um die Stellung im globalen System beizubehalten, müsse sich die Union gegenüber anderen Religionen und Kulturen öffnen. Der Sammelband zeigt unter rechtswissenschaftlichen Gesichtspunkten neun gegenwärtige Problemfelder der Europäischen Union auf, die aufgrund der insgesamt fehlenden thematischen Gewichtung allerdings nur oberflächlich behandelt werden.
Stefan Müller (SMÜ)
B. A., Politikwissenschaftler, Student, Trinity College Dublin.
Rubrizierung: 3.1 | 3.2 | 3.5 | 3.6 Empfohlene Zitierweise: Stefan Müller, Rezension zu: Thomas Giegerich (Hrsg.): Herausforderungen und Perspektiven der EU Berlin: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/9191-herausforderungen-und-perspektiven-der-eu_42901, veröffentlicht am 13.12.2012. Buch-Nr.: 42901 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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