Biden, Joseph

Die Vereinigten Staaten sind 2020 in Aufruhr. Covid-19-Pandemie, Wirtschaftskrise, Straßenkämpfe und Proteste der Bewegung BlackLivesMatter gegen Polizeigewalt bilden das Grundrauschen eines Präsidentschaftswahlkampfes, in dem über nicht weniger als die Grundwerte der Nation entschieden werden soll. In diesem Digirama sind Kommentare und Kurzanalysen zusammengestellt, die die wesentlichen Eckpunkte und Entstehungslinien einer zutiefst gespaltenen und verunsicherten US-Gesellschaft beleuchten.

Joe Biden. Ein Porträt

Aus dem Englischen von Ulrike Bischoff und Stephan Gebauer.
Berlin, Suhrkamp Verlag 2020

Trotz des Machtwechsels haben jüngste Ereignisse um die Erstürmung des Kapitols gezeigt, dass es derzeit offen ist, ob sich der Effekt des Trumpismus auf die politische Kultur der USA künftig abschwächt. Medial inszenierter Streit, ein Freund-Feind-Denken sowie die Missachtung von Institutionen sind nicht aus der US-Politik verschwunden. Daher stellt Tanja Thomsen die Analyse von Joachim Krause und den Kommentar von Jackson Janes aus dem Heft 1/2021 vor, die sich mit der Auswertung der Ereignisse sowie mit den Ausblicken der USA angesichts innen- und außenpolitischer Herausforderungen befassen.

Michael Kolkmann bilanziert die Arbeit des 46. US-Präsidenten Joe Biden in den ersten drei Monaten nach seiner Wahl. Dabei geht er zunächst auf die besonderen Bedingungen zum Zeitpunkt der Amtsübernahme ein, blickt auf zentrale personelle Weichenstellungen und stellt die politische Agenda Bidens dar. Insgesamt habe der Präsident in einer erheblichen Geschwindigkeit ein „profiliertes“ politisches Programm umgesetzt. Kolkmann resümiert, dass mit Biden im Amt des Präsidenten „eine geordnete Regierungsmaschinerie“ und damit einhergehend eine „größere Verlässlichkeit“ zurückgekehrt sei. 

Joe Bidens Amerika. Einführung in ein gespaltenes Land

Berlin, Berliner Wissenschafts-Verlag 2021

Als „‚Scharnier-Präsident‘“ könnte Joe Biden möglicherweise im historischen Rückblick angesehen werden, der zwar keine historische Ära geprägt, aber die USA in einer für sie richtungsweisenden Übergangs- und Transformationsphase geleitet habe, schreibt Roland Benedikter. Ausgehend von einer Charakterisierung des aktuellen Präsidenten, kommt er auf die Strukturen und Akteure des Landes zu sprechen und bietet eine „‚Kurzeinleitung in den allgemeinen Zustand der US-amerikanischen Gesellschaft und Politik‘“. Laut Rezensent Michael Kolkmann ist so eine Zustandsbeschreibung der US-Demokratie entstanden.

Was bedeutet das Ergebnis der US-amerikanischen Zwischenwahlen am 8. November 2022 für die Gestaltungsmacht von Joe Bidens Demokraten und für die Präsidentschaftswahl 2024? Michael Kolkmann analysiert die Ausgangslage, die wahlentscheidenden Themen, die Ergebnisse und die politischen Konsequenzen der Midterm Elections. Zwar sei es den Demokraten gelungen, die Kontrolle über den Senat zu behalten, doch die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus werde Biden das Regieren in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit erschweren. Bei den Republikanern zeichneten sich nach dem Chaos um die Wahl des Sprechers des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, innerparteiliche Spannungen und ein Zweikampf um die Präsidentschaftskandidatur 2024 zwischen dem Ex-Präsidenten Donald Trump und dem Gouverneur von Florida, Ron DeSantis ab.

Der eingebildete Rassismus: Islamophobie und Schuld

Edition Tiamat, Berlin 2020

Aus dem Französischen von Alex Carstiuc, Mark Heldon und Christoph Hesse

Rezensent Volker Stümke versteht das Buch des französischen Philosophen Pascal Bruckner als Kampfschrift. Diese richte sich gegen den Islamismus sowie die politische Linke in Frankreich, die dessen Verbrechen verharmlose, indem sie von Islamophobie spreche. Mit diesem Begriff solle Kritik am Islam und am Islamismus abgewehrt und auf den Angreifer projiziert werden. Die Kritik am religiösen Terror werde demnach von der Angst vor dem Fremden diktiert. „Den Ausdruck Islamophobie madig zu machen, ihn zu delegitimieren, Zweifel und Unbehagen an ihm zu verbreiten“, sei das Ziel dieses Essays.

Der Aufstieg Donald Trumps und der Sturm auf das Kapitol 2021 sind nur als Endpunkt einer politischen Entwicklung zu verstehen, die 1968 begann und die zurückliegenden 30 Jahre medial und kulturell dominierte, so die These Bruno Heidlbergers. Sie seien Symptome einer antiliberalen Konterrevolution von rechts, die sich gegen die offene Gesellschaft richte, ein Reflex auf Globalisierung und Modernisierung sowie Ausdruck eines globalen Kampfes zwischen emanzipativem Liberalismus und nationalem Autoritarismus. Der Sturm markiere eine Zäsur – für Amerika und die Glaubwürdigkeit der liberalen Demokratie in der Welt.