Konflikte und Krisenprävention

Politik in unsicheren Zeiten. Kriege, Krisen und neue Antagonismen

Baden-Baden, Nomos 2016 (Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft, DGfP, 34)

In der Einleitung des von ihm herausgegebenen Sammelbandes skizziert Karl-Rudolf Korte die Herausforderung, die die Globalisierung für Deutschland darstellt, und rückt die Folgen steigender Verschiedenheit der Gesellschaft in den Mittelpunkt. Dass der Globalisierungsschub die Qualität unserer Demokratie verändert, hält er für sicher – offen sei jedoch, in welche Richtung. In den Beiträgen werden Perspektiven der sozialwissenschaftlichen Thematisierung von Globalisierungsfolgen aufgezeigt, Unsicherheiten im außenpolitischen Handeln benannt und die Schwierigkeiten bei der politischen Entscheidungsfindung herausgearbeitet.

Der Fluch des Reichtums. Warlords, Konzerne, Schmuggler und die Plünderung Afrikas

Übersetzt von Michael Schiffmann. Frankfurt am Main, Westend Verlag 2016

Der Originaltitel „Looting Machine“ zeigt an, dass es nicht um die Analyse eines Mysteriums geht, sondern um eine „Maschine“ im Sinne eines Mechanismus, der bewusst initiiert wird. Dass der Reichtum Afrikas an Ressourcen zugleich das Verhängnis ist, das viele in Armut und Bürgerkrieg leben lässt, ist also kein unabwendbares Schicksal, wie Tom Burgis zeigt, sondern das Ergebnis einer Politik, in der sich die Gier weniger (in Afrika) und der Eigennutz vieler (erst in den westlichen Industrieländern, nun auch in China) miteinander vermengen.

Friedensgutachten 2016

des Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), des Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), des Bonn International Center for Conversion (BICC), der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST), des Institut für Entwicklung und Frieden (INEF), Berlin, LIT Verlag 2016 (Friedensgutachten)

Seit 1987 erscheint jährlich das Friedensgutachten als gemeinsamer Sammelband der fünf führenden deutschen Forschungsinstitute zur Friedens- und Konfliktforschung. Die Ausgabe des Jahres 2016 ist dem Thema Flucht gewidmet, das seit 2015 den nationalen (deutschen) sowie den europäischen öffentlichen Diskurs dominiert und sich für die EU zu einer Daseinsfrage entwickelt hat. In den 16 Beiträgen werden die komplexen Fluchtursachen sowie die Frage nach der richtigen Strategie zum Umgang mit den Flüchtlingsbewegungen in den Blick genommen, außerdem werden die konkreten Anforderungen an die Politik herausgearbeitet.

Seit 2013 wird in dem Projekt „Afrikas asiatische Optionen – AFRASO“ an der Goethe-Universität Frankfurt die Vielzahl an Kontakten, Kooperationen und Migrationen zwischen Afrika und Asien untersucht. In den Fallstudien zeigt sich, dass auf asiatischer Seite dabei keineswegs immer China die wichtigste Rolle spielt. Relativ unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit haben auch andere asiatische Länder Afrika „entdeckt“ und spielen dort zum Teil eine wichtigere Rolle als China. Bemerkenswert ist, dass sich die Beziehungen nicht immer unbedingt auf zwischenstaatlicher Ebene etablieren, sondern durch reisende und handelnde Akteure geprägt werden.

Den Bundesländern kommt bei der Umsetzung der Agenda 2030 eine entscheidende Rolle zu. Bei ihren politischen Initiativen wird oftmals die Entwicklungszusammenarbeit mitgedacht, da sich deren Handlungsfelder mit denen der Nachhaltigkeitspolitik überschneiden. Uwe Kerkow zeigt auf, welche konkreten Schritte verschiedene Bundesländer bislang unternommen haben.

Entwicklungstheorie von heute – Entwicklungspolitik von morgen

Baden-Baden, Nomos 2017

Angesichts der eher bescheidenen entwicklungspolitischen Erfolge der vergangenen Dekaden wollen die Herausgeber Hans-Jürgen Burchardt, Stefan Peters und Nico Weinmann mit diesem Band neue Horizonte für die künftige internationale Zusammenarbeit aufzeigen. Zum einen werden verschiedene entwicklungstheoretische Diskurse aufgegriffen, zum anderen Stärken und Schwächen bisheriger Entwicklungspolitik an länderbezogenen Fallbeispielen und für relevante Themenfelder wie Arbeit, informelle Ökonomie und soziale Ungleichheit sowie Rohstoff- und Umweltpolitik erörtert. Unter anderem wird gefordert, endlich den Eurozentrismus in der Entwicklungsforschung abzulegen.

Krieg im 21. Jahrhundert. Konzepte, Akteure, Herausforderungen

Baden-Baden, Nomos 2017 (Demokratie, Sicherheit, Frieden 220)

Das Ende des Ersten Weltkrieges – des Großen Krieges – wird sich 2018 zum hundertsten Mal jähren. Für Herfried Münkler ist er „der Brutkasten, in dem fast alle Technologien, Strategien und Ideologien entwickelt wurden, die sich seitdem im Arsenal politischer Akteure befinden“. Im Blickpunkt dieses Bandes steht nun der Wandel von Krieg im 21. Jahrhundert – er ist komplexer, volatiler, gesellschaftszentrierter und informationsintensiver geworden. Krieg zu verstehen soll helfen, ihn zu vermeiden, erklärt Herausgeber Hans-Georg Ehrhart die Intention, die hinter den Beiträgen steht.

Krisenhilfe oder Hilfe in Krisen? Entwicklungszusammenarbeit mit Krisenländern

Baden-Baden, Nomos 2016 (Weltwirtschaft und internationale Zusammenarbeit)

Immer neue Krisenherde erfordern schnelle Hilfe und militärisches Eingreifen, um humanitäre Katastrophen zu vermeiden und weitere Flüchtlingsbewegungen zu verhindern. Die Zahl der Länder, die sich zu Failed States entwickelt haben, steigt. Welches Engagement kann in fragilen Kontexten zerfallender Staaten von der Entwicklungszusammenarbeit erwartet werden? in dem von Hartmut Sangmeister und Rainer Öhlschläger publizierten Sammelband nehmen die Autor*innen sowohl die wissenschaftliche Perspektive als auch praktische Erfahrungen in den Blick.

Gestrandet. Warum unsere Flüchtlingspolitik allen schadet – und was jetzt zu tun ist

Aus dem Englischen von Helmut Dierlamm und Norbert Juraschitz. München, Siedler 2017

Die Mehrheit der weltweit Flüchtenden bleibt – von der internationalen Gemeinschaft weitgehend ignoriert – im globalen Süden, stellen Alexander Betts und Paul Collier fest. Erst die massenhafte Flucht vor dem Krieg in Syrien nach Europa hat das dysfunktionale globale Flüchtlingsregime deutlich gemacht. Die Autoren skizzieren daher Vorschläge für eine neue Flüchtlingspolitik, die auch der Krise der Politik in Europa begegnen soll. Die Ergebnisorientierung ihrer Antworten geht allerdings zulasten einer nuancierten Analyse der Komplexität von Migration, Flucht und Integration.

Verändert die europäische Flüchtlingskrise die Entwicklungszusammenarbeit?
Entwicklungszusammenarbeit im 21. Jahrhundert: Wissenschaft und Praxis im Dialog

Baden-Baden, Nomos 2017 (Weltwirtschaft und internationale Zusammenarbeit 19)

Dass die „Flüchtlingskrise“ einen großen Einfluss auf die europäische und deutsche Politik hat, ist unbestreitbar. Viele Menschen haben diffuse Ängste und die Politik meint, schnelle Lösungsansätze anbieten zu müssen. Ein häufig wiederholter Vorschlag lautet, mehr finanzielle Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit bereitzustellen, um die Fluchtursachen zu bekämpfen und damit die Migrationsströme nach Europa einzudämmen. Aber besteht zwischen Flucht und Entwicklungszusammenarbeit überhaupt ein Zusammenhang? Der von Hartmut Sangmeister und Heike Wagner herausgegebene Band gibt Hinweise.

Das wirtschaftliche Engagement Chinas in Afrika und Lateinamerika wird von den Industriestaaten Europas und Nordamerikas mit kritischem Blick verfolgt. Sorgen sich diese nur um ihre traditionellen, gelegentlich noch auf der Kolonialgeschichte basierenden Beziehungen? Oder sind die Befürchtungen, vor allem Afrika werde jetzt das Opfer einer zwar andersartigen, aber doch als solcher erkennbaren neuen Kolonialisierung?

Katja Becker und Jonathan Happ zeigen in ihren Film „Small-scale Gold Mining: Chinese Operations in Cameroon”, der in Zusammenarbeit mit dem Forschungsprojekt AFRASO – Afrika's Asiatische Optionen entstanden ist, welche Folgen die Tätigkeit eines chinesischen Abbauunternehmens auf ein Dorf und seine Menschen hat. Gefragt wird, ob es – wie erhofft und versprochen – zur Entwicklung in Kamerun beiträgt.

Im Blickpunkt dieses Beitrags stehen die Chancen auf einen kooperationsorientierten Wandel der iranischen Außen- und Sicherheitspolitik im Zuge des Nukleardeals. Wie die nähere Analyse zeigt, enthält das Abkommen zwar weitgehende Beschränkungen der iranischen Nuklearaktivitäten, kann aber mitnichten eine strategische Neuausrichtung des Irans herbeiführen. Die Ideologie des iranischen Regimes, die Agenda und der Einfluss des Teheraner Sicherheitsapparates sowie die gesamte strategische Orientierung des Landes lassen eine unverminderte Aggressivität gegenüber den Vereinigten Staaten, Israel und einer wachsenden Zahl arabischer Staaten erkennen.

Öffentliche Meinung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Zwischen Antimilitarismus und transatlantischer Orientierung

Wiesbaden, Springer VS 2016

Wie denkt die Bevölkerung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr? Am Beispiel der Einsätze in Somalia, im Kosovo, in Afghanistan sowie des Nicht-Einsatzes im Irak zeigt Matthias Mader, dass das politische Handeln und die öffentliche Meinung in dieser Frage auseinanderdriften. Er beobachtet eine Diskrepanz zwischen den außen- und sicherheitspolitischen Positionen der politischen Elite und der Bevölkerung. Letztere folge eher antimilitaristischen Erwägungen und stehe Auslandseinsätzen skeptisch gegenüber.

Iran – Israel – Deutschland. Antisemitismus, Außenhandel und Atomprogramm

Berlin, Hentrich & Hentrich 2017

Die Verbindungen zwischen Iran, Israel und Deutschland lassen sich insbesondere an den Themen Antisemitismus und Atomprogramm made in Iran aufzeigen. Sie bilden die beiden Schwerpunkte des Sammelbandes. Mit Analysen beispielsweise zur außenpolitischen Aggressivität des iranischen Regimes und seinen nuklearen Bestrebungen, zum Anstieg antisemitischer Ressentiments und zu der Frage, ob der politische Islam als faschistisch zu bezeichnen ist, bieten die Autorinnen und Autoren eine wenig optimistische Charakterisierung der Islamischen Republik Iran.

Die Profiteure des Terrors. Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt

Frankfurt am Main, Westend Verlag 2017

Der Journalist Markus Bickel, ein ausgewiesener Kenner des arabischen Raums, legt ein wichtiges Buch für die Anfang 2018 aufgeflammte Diskussion über die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung vor. Diese wurde durch das militärische Vorgehen der Türkei in Syrien ausgelöst, bei dem auch Leopard 2-Panzer aus deutscher Produktion zum Einsatz kamen. Bickel zeigt auf, wie die Durchsetzung kurzfristiger wirtschaftlicher Interessen einer Branche, die insgesamt keine tragende Säule der deutschen Volkswirtschaft ist, die langfristigen außenpolitischen Ziele – in diesem Fall: Frieden im Nahen und Mittleren Osten – konterkariert.

In den Analysen verschiedener Thinktank lässt sich die Eskalation der nordkoreanischen Nuklearkrise im Laufe des Jahres 2017 nachvollziehen. Ihr stellen die Expert*innen Überlegungen darüber entgegen, wie eine politische Lösung des Konflikts gestaltet werden könnte – ein Krieg wird konsequent abgelehnt. Zunehmend zeichnet sich ab, dass die maximale Forderung nach einer Denuklearisierung Nordkoreas kurzfristig keine Aussicht auf Erfolg hat, der Fokus wendet sich daher stufenweisen Konzepten zu. Deutlich wird zudem, dass die USA keine allzu großen Hoffnungen auf China setzen sollten.

Imaginationen rechtsstaatlicher und demokratischer Polizei. Deutsche Polizeiprojekte in Afghanistan von 1957 bis 2010

Weinheim, Beltz Juventa 2017 (Verbrechen &
Gesellschaft)

Wie lässt sich erklären, „dass die deutsche Polizei bereits seit dem Ende der 1950er-Jahre am Aufbau und an der Ausbildung der afghanischen Polizei beteiligt war, ohne dabei nennenswerte Erfolge vorzeigen zu können“? Bereits mit dieser einleitenden Frage wird deutlich, dass sich Lars Ostermeier kritisch mit dem Projekt des Polizeiaufbaus in Afghanistan, aber auch ganz allgemein mit dem Projekt des dortigen Staatsaufbau auseinandersetzt. Die Geschichte dieser deutsch-afghanischen Zusammenarbeit schildert er als Partnerschaft, in der beide Seiten unterschiedliche Ziele verfolgten.

Krieg, Trauma, Politik. Gewalt und Generation: Die unbewusste Dynamik

Frankfurt a. M., Brandes & Apsel 2017

Die Themen Krieg und Terrorismus sind aus den täglichen Nachrichten kaum noch wegzudenken. Michael Wolf legt zu diesem Komplex nun nicht nur einfach ein weiteres Buch vor, sondern ergänzt den Blick darauf um eine dringend benötigte Perspektive: Welche langfristigen und generationenübergreifenden Auswirkungen haben diese Gewalterfahrungen – ob aus erster Hand oder medial vermittelt – auf die Politik und die Psyche der Menschen? Diese Fragen werden aus psychoanalytischer Sicht betrachtet und dabei die psychologischen Folgen mit Blick auf ganze Bevölkerungen in den Blick genommen.

Michael Rühle befasst sich mit den Plänen des früheren US-Verteidigungsministers Robert McNamara, den Vietnam-Krieg im Herbst 1967 durch eine elektronische Landbarriere südlich der entmilitarisierten Zone entscheidend zu beeinflussen. Diese Barriere sollte den Zustrom von Waffen, Kämpfern und Nachschub aus dem Norden stoppen und dadurch die Möglichkeit eines Verhandlungsfriedens schaffen. Dieser Plan, der von einer Gruppe akademischer Berater entwickelt worden war, traf auf den Widerstand der militärischen Führung und erwies sich letztlich als undurchführbar. Die Erfahrungen, die man aus diesem fehlgeschlagenen Experiment ziehen kann, lassen sich verallgemeinern und sind auch heute noch anwendbar.