Regierungssystem

Ein einheitliches Abstimmungsverhalten von Parlamentsfraktionen ist für parlamentarische Regierungssysteme essenziell, um eine kontinuierliche Regierungs- und vor allem Gesetzgebungstätigkeit leisten zu können. Demgegenüber ist in präsidentiellen Systemen die Geschlossenheit der Fraktionen nicht zwingend nötig, aber durchaus verbreitet. Erik Fritzsche fragt in seiner umfassenden Analyse nach den Gründen für die Fraktionsdisziplin in beiden Systemtypen und gelangt laut Rezensent Sven Leunig zu teils überraschenden Ergebnissen.

Mit ihrer neuen Einführung haben Florian Grotz und Wolfgang Schroeder aus Sicht von Rezensent Michael Kolkmann einen „unverzichtbaren Begleiter“ für alle vorgelegt, die sich mit dem politischen System der Bundesrepublik befassen. Dank eines umfangreichen Literaturverzeichnisses sei nicht nur ein profundes Nachschlagewerk entstanden, vielmehr setze das Buch auch Akzente, die es von ähnlichen Einführungen abgrenzten: Hier sind u. a. ein konsistenter Analyserahmen, eine institutionen- und akteursbezogene Perspektive und die Diskussion einzelner Elemente vor dem Hintergrund eines politischen Mehrebenensystems zu nennen. 

Reinhold Vetter beleuchtet in seinem Buch die innerpolitische Entwicklung Polens seit 1989. Dabei analysiert er die Gründe und Ursachen für den Erfolg der PiS-Partei im Jahr 2015, zeichnet die Entwicklung des Landes unter ihrer Regierung nach und geht auf das Verhältnis Polens zur EU ein. Unser Rezensent Sven Leunig urteilt, das Buch biete zwar „einen interessanten Überblick über die Entwicklung Polens insbesondere der letzten 20 Jahre“, sei jedoch kein wissenschaftliches, sondern ein journalistisches Werk.

Vom 24. bis zum 27. September 2024 fand an der Universität Göttingen unter dem Titel „Politik in der Polykrise” der Kongress der der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) statt. Aufgrund der Menge an Inhalten können wir die vier Kongresstage nicht in ihrer Gesamtheit abbilden. Stattdessen veröffentlichen wir kurze Panelberichte unterschiedlicher Autor*innen als „Schlaglichter“, um das Kongressgeschehen aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten. In diesem Beitrag berichtet Michael Kolkmann (Universität Halle-Wittenberg) über Panels zu den Themen Regierungssystem und gutes Regieren.

Der Ruf nach demokratischen Innovationen als Mittel gegen demokratische Krisen und Enttäuschungen ist nicht neu. Doch Brigitte Geißel setzt noch eine Ebene höher an: Demokratisierung bedeute, auch die Entscheidung über die Institutionalisierung demokratischer Systeme mittels partizipativer Verfahren in die Hände der Bürger*innen zu legen. Hierfür listet sie eine Reihe konkreter Vorschläge auf, die allen, die sich für demokratisches Institutionendesign interessieren, als Inspirationsquelle dienen können, lobt unser Rezensent Julian Frinken.