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Die US-amerikanischen Zwischenwahlen vom 8. November 2022: Vorgeschichte, Ergebnisse, Konsequenzen

Was bedeutet das Ergebnis der US-amerikanischen Zwischenwahlen am 8. November 2022 für die Gestaltungsmacht von Joe Bidens Demokraten und für die Präsidentschaftswahl 2024? Michael Kolkmann analysiert die Ausgangslage, die wahlentscheidenden Themen, die Ergebnisse und die politischen Konsequenzen der Midterm Elections. Zwar sei es den Demokraten gelungen, die Kontrolle über den Senat zu behalten, doch die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus werde Biden das Regieren in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit erschweren. Bei den Republikanern zeichneten sich nach dem Chaos um die Wahl des Sprechers des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, innerparteiliche Spannungen und ein Zweikampf um die Präsidentschaftskandidatur 2024 zwischen dem Ex-Präsidenten Donald Trump und dem Gouverneur von Florida, Ron DeSantis ab.

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Annika Brockschmidt: Amerikas Gotteskrieger. Wie die Religiöse Rechte die Demokratie gefährdet

Annika Brockschmidt
Hamburg, Rowohlt Verlag 2021

Annika Brockschmidt porträtiert die Religiöse Rechte in den USA – ein Sammelbecken, das extreme politische Rechte, christliche Evangelikale und wirtschaftsliberale Kräfte umfasse, so Rezensent Volker Stümke. Sie verbinde die Überzeugung von der „White Supremacy“. Deren Protagonist*innen, Organisationen (vom Ku-Klux-Klan bis zur Tea-Party-Bewegung) und Argumente werden vorgestellt. Es handele sich um eine politische, keine rein religiöse Bewegung, die einen christlichen Nationalismus vertrete. Für die Autorin sei der Sturm auf das Kapitol als Reaktion auf die Wahlniederlage Donald Trumps keine Überraschung gewesen. 

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Reicht Dialog allein? Ein kritischer Blick auf fünf Thinktank-Studien zum russisch-US-amerikanischen Verhältnis

Adomeit Russland

Joe Biden wird das US-amerikanische Verhältnis zu Russland neu aushandeln müssen. Hannes Adomeit bespricht fünf Thinktank-Studien, die hierzu unterschiedliche Vorschläge machen. Während zwei der Studien aus Sicht Adomeits ein zu „weiches Licht“ auf Russland werfen, gelingt es den drei anderen besser, den Autor zu überzeugen: Er stimmt mit den Verfassern der Studien überein, dass ein Dialog mit Russland nur gelingen könne, wenn er durch ein Paket weiterer Maßnahmen begleitet werde. Hierzu gehöre es unter anderem, der Einflussnahme des Kremls auf ausländische Wahlen entgegenzutreten. 

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Torben Lütjen: Amerika im Kalten Bürgerkrieg. Wie ein Land seine Mitte verliert

Torben Lütjen

Amerika im Kalten Bürgerkrieg. Wie ein Land seine Mitte verliert

Darmstadt, WBG Theiss 2020

Torben Lütjen zeigt die strukturellen Bedingungen für die extreme Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft und Politik auf. Die „historische Sattelzeit der Polarisierung“ reiche von den frühen 1960er- bis zu den frühen 1980er-Jahren zurück. In dieser Zeit hätten sich drei Spaltungslinien ausgeprägt, an denen der amerikanische Konsens nach und nach zerbrochen sei. Zudem habe eine zu starke Individualisierung dazu geführt, dass sich die Bürger*innen in ideologischen Echokammern bewegten. Nicht Trump habe also die Polarisierung geschaffen, sondern die Polarisierung Trump – mit erheblichen Folgen für die institutionelle Ordnung.

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Christopher Daase / Stefan Kroll (Hrsg.): Angriff auf die liberale Weltordnung. Die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik unter Donald Trump

Christopher Daase / Stefan Kroll (Hrsg.)

Angriff auf die liberale Weltordnung. Die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik unter Donald Trump

Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2019

Während bis dato China, Russland und Indien als Gefahr für die liberale Weltordnung galten, stelle sich mit dem Auftauchen Donald Trumps die Frage, ob diese nicht von dem Land bedroht werde, das lange Zeit als Träger des Fundaments liberaler Werte galt. Denn der US-Präsident unterminiere mit seiner nationalistischen Politik die internationale liberale Weltordnung. Zudem untergrabe der Trump’sche Klientelismus die Problemlösungskraft internationaler Institutionen und gieße Öl ins Feuer, wo jahrzehntelange Verhandlungen fragile Gleichgewichte geschaffen hätten.

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Mischa Hansel / Sebastian Harnisch / Nadine Godehardt (Hrsg.): Chinesische Seidenstraßeninitiative und amerikanische Gewichtsverlagerung. Reaktionen aus Asien

Mischa Hansel / Sebastian Harnisch / Nadine Godehardt (Hrsg.)

Chinesische Seidenstraßeninitiative und amerikanische Gewichtsverlagerung. Reaktionen aus Asien

Baden-Baden, Nomos Verlag 2018

Es müsse sich erst noch herausstellen, welcher Art die Belt and Road Initiative, die ein zentrales Element der Außenpolitik des chinesischen Präsidenten Xi Jinping bilde, sein werde, so Rezensent Rainer Lisowski. Einige sehen wirtschaftliche Chancen in ihr, andere den Versuch, eine chinesisch geprägte Einflusssphäre zu schaffen. Oftmals werde übersehen, wie die USA mit dem Pivot to Asia versuchten, dagegenzuhalten. Zu eruieren, welchen Einfluss die beiden Initiativen auf die Außen- und Sicherheitspolitik der asiatischen Staaten ausüben, sei das Ziel des Sammelbandes.

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Trübe Aussichten für eine Verbesserung: Die russisch-amerikanischen Beziehungen nach dem Helsinki-Gipfel

Vladimir Putin Donald Trump in Helsinki 16 July 2018 3

Donald Trump hatte vor, mit Charme und Überredung in einem Vier-Augen-Gespräch mit Vladimir Putin einen Durchbruch oder zumindest eine merkliche Verbesserung im russisch-amerikanischen Verhältnis zu erzielen. Hat er diese Idee erfolgreich umgesetzt? Hannes Adomeit kommt in seiner Analyse zu einem gegenteiligen Ergebnis: Tatsächlich haben sich die Beziehungen nach dem Gipfeltreffen in Helsinki im Juli 2018 verschlechtert – zum einem, weil es der US-Administration an einem kohärenten Ansatz gegenüber Russland fehlt, zum anderem weil die Regierung in Moskau in Trump keinen kompetenten Verhandlungspartner sieht.

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Trump und Lateinamerika. Zwischen Monroe-Doktrin und Nichtbeachtung

Summit of the Americas1

Als erster US-Präsident hat Donald Trump im April 2018 darauf verzichtet, an dem alle drei Jahre stattfindenden Gipfel der Amerikas teilzunehmen. Die US-Politik gegenüber Lateinamerika schwankt zwischen dem Rückfall in alte Verhaltensweisen und Nichtbeachtung, schreibt Detlef Nolte in seiner Analyse, zugleich wird – insbesondere auf Mexiko – handelspolitischer Druck ausgeübt. Konfliktbehaftet ist außerdem die zunehmende Präsenz Chinas in Lateinamerika, die von den USA jetzt als Bedrohung eingestuft wird.

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Obamas Amerika. Die zwei Amtszeiten und wichtige Protagonisten in Kurzrezensionen

Barack Obama visiting the University of Wisconsin Madison campus at Library Mall on 9 28 2010. John Kees

Die Präsidentschaft Barack Obamas ist auch in der deutschsprachigen Fachpublizistik intensiv begleitet worden. Dabei standen vor allem zwei Themenkomplexe im Mittelpunkt: die Frage, ob mit ihm tatsächlich ein neuer Politik- und Regierungsstil in das Weiße Hause eingezogen ist, sowie die Beobachtung, dass jeglicher Versuch einer Reform zunehmend durch die Polarisierung der Parteienlandschaft behindert wurde.

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