Demokratie und Wahlrecht als Themen der politischen Bildung

Frankfurt am Main, Wochenschau Verlag 2019

Wie lassen sich demokratische Werte und Bürgersinn durch politische Bildungsarbeit forcieren? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Bandes, der die Beiträge zweier Jahrestagungen der Interessengemeinschaft Politische Bildung umfasst. Neben eher theoretisch-konzeptionellen Aufsätzen zu historischen und aktuellen Fragen von Partizipation und Repräsentation sind auch einige praxisbezogene Beiträge mit Anregungen für die schulische Demokratieerziehung sowie die außerschulische politische Bildungsarbeit enthalten.

Nach 117 Tagen ging mit der Kanzlerwahl am 14. März 2018 die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende. Am Ende zäher Verhandlungen kam ein weder von der Union noch von den Sozialdemokraten angestrebtes Regierungsbündnis zustande. Oscar W. Gabriel skizziert die Etappen der Regierungsbildung und zeigt auf, was von der neuen großen Koalition zu erwarten ist. Er sieht gute Voraussetzungen dafür gegeben, dass die Koalition nicht an den Erwartungen der Wähler scheitern wird. Zu rechnen sei eher mit parteiinternen Spannungen. Zudem beleuchtet er die Chancen eines Erneuerungsprozesses der Regierungsparteien, insbesondere der SPD.

Bildung sei zwar ein besonderer Motor für die Teilhabe neu zugewanderter Menschen, aber noch immer sei nicht abschließend geklärt, wie sich die komplexe Situation von Zuwanderung, Teilhabe, Bildung und Erwerbsarbeit in Deutschland aktuell empirisch abgesichert verstehen lasse, schreibt Anselm Böhmer. Auf der Grundlage der verfügbaren Daten und der bisherigen integrationspolitischen Prozesse diskutiert er einige Gesichtspunkte, die sich aus der Bildungssituation neu Zugewanderter in Deutschland ergeben. Abschließend plädiert er für eine konsistente Bildungspolitik auf allen Ebenen, vor allem auch zum Wohle der Kinder.