Paritätische Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung

Berlin, Duncker & Humblot 2023

Wie kann der Frauenanteil im Bundestag erhöht werden? Sind gesetzliche Vorgaben hierzu zulässig? Schließlich wurden zwei Paritätsgesetze, die eine alternierende Besetzung der Landeslisten mit Männern und Frauen vorsahen, in Brandenburg und Thüringen für verfassungswidrig erklärt. Valentin Heimerl untersucht ,„inwiefern bundesgesetzliche Vorgaben mit dem Ziel einer paritätischen Besetzung des Bundestags verfassungsrechtlich Bestand haben“ können. Unsere Rezensentin lobt die „geradlinig herausgearbeitete Problematik“ und die auch für Nicht-Jurist*innen „verständliche Prüfung des Sachverhalts“. Und hat dennoch weitere Fragen.

Das Wetter ist politisch – Starkregen, Hochwasser und Flut vor der Bundestagswahl 2021

Wie hat das verheerende Unwetter Mitte Juli 2021 in Deutschland die Bundestagswahl beeinflusst? Dieser Frage stellen sich Sebastian Pink und Johannes Schmidt in ihrer Studie. Sie untersuchen, welche Parteien (CDU, SPD, Grüne) von der Dankbarkeit (oder dem Unmut) der Wähler profitierten. Lucas Neuling hat die Vorgehensweise und Ergebnisse für uns besprochen.

Rechtspopulismus in der Opposition. Die AfD-Fraktion im Bundestag (2017-2021)

Frankfurt am Main, Campus Verlag 2023

Fedor Ruhose analysiert in seiner Dissertation das parlamentarische Verhalten der rechtspopulistischen AfD im Bundestag in der Wahlperiode von 2017 bis 2021. Sie fokussiere sich auf ihre Kernthemen und nutze Provokationen, um Aufmerksamkeit zu generieren. Trotz zunehmender Versuche, inhaltliche Alternativen im Stile einer klassischen Oppositionspartei zu formulieren, sei die AfD im Untersuchungszeitraum daher als „destruktive Opposition“ zu klassifizieren. Abschließend diskutiert Ruhose die Reaktionen der anderen Fraktionen auf die AfD und die Zukunftsperspektiven der Partei.

Noch nie saßen so viele junge Abgeordnete im Bundestag wie in der aktuellen Wahlperiode. Welche Herausforderungen erwarten junge Abgeordnete, wenn sie zum ersten Mal in den Bundestag einziehen? Und was möchten sie bewirken? Darüber spricht Oliver Kannenberg in der neuen Folge des Zwischenruf-Podcasts des Instituts für Parlamentarismusforschung. Seine Gäste sind die jüngste Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion, Catarina dos Santos, und die Journalistin Livia Gerster, die auf Basis zahlreicher Gespräche mit neuen Abgeordneten das Buch „Die Neuen. Eine Generation will an die Macht“ verfasst hat.

Komplexe Farbenlehre. Perspektiven des deutschen Parteiensystems im Kontext der Bundestagswahl 2017

Frankfurt a. M./New York,
Campus Verlag 2021

Dieser Tagungsband liefere Anstöße für eine Diskussion über die Zukunftsperspektiven des deutschen Parteiensystems nach den Bundestagswahlen 2017, schreibt Rezensent Oscar Gabriel. So werde unter anderem das Wahlergebnis analysiert, etwa die Tatsache, dass die Parteien der Mitte geschwächt, die Flügelparteien hingegen und der Ost-West-Gegensatz im Wählerverhalten gestärkt worden seien. Gefragt werde nach den Gründen des langwierigen Regierungsbildungsprozesses. Gabriel moniert die Heterogenität der Beiträge, es fehle eine schlüssige Konzeption, die alle Autor*innen hätten umsetzen können. 

Düsseldorf, Droste Verlag 2021

Unter dem Titel „Parlamentarismus in der Bewährung“ legt die Historikerin Marie-Luise Recker eine Studie über den Deutschen Bundestag vor, in dem sie den Wandel des Parlaments im Zeitraum zwischen 1949 und 2000 aufzeigt, problemorientiert zentrale Aspekte der Arbeit des Bundestages herausgreift und anhand zahlreicher Beispiele illustriert, so Rezensent Michael Kolkmann. Er schreibt, dass „dieser Band einen frischen sowie aktuellen, aber auch jederzeit geschichtswissenschaftlich fundierten Einblick in die parlamentarische Praxis der Bundesrepublik Deutschland“ erlaubt.

Wahlen und Wähler. Analysen aus Anlass der Bundestagswahl 2017

Wiesbaden, Springer VS 2021

Mit dem jüngsten Band von „Wahlen und Wähler. Analysen aus Anlass der Bundestagswahl 2017“ setzen Bernhard Weßels und Harald Schoen eine traditionsreiche Reihe fort. Neben Spezifika der Wahl von 2017 wie dem zeitweiligen Hoch der SPD und ihrem jähen Fall werden übergreifende Themen wie die Wahlrechtsreform und der Zusammenhang von „Koalitionspräferenzen und Wahlentscheidung“ thematisiert. Rezensent Eckhard Jesse hebt hervor, dass Granden des Fachs und Nachwuchswissenschaftler*innen gleichermaßen zu Wort kommen, hätte sich aber flankierend zum dominanten quantitativen Ansatz weitere Zugriffe auf das Thema „Wahl“ gewünscht. 

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Florian Grotz, Alexander Thiele, Jana Windwehr, Isabelle Borucki, Sven Siefken ...

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Anna-Sophie Heinze, Christoph Butterwegge, Claudia Kemfert, Michael Koß und Christiane Fröhlich.

Die soziale Zusammensetzung des Bundestags weicht deutlich von der der deutschen Bevölkerung ab: Nur rund ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen und weniger als zehn Prozent haben einen Migrationshintergrund. Viele Parteien haben erkannt, dass mangelnde Vielfalt auch ein Problem für sie selber darstellt, und bemühen sich um eine bessere Einbindung bislang wenig vertretener sozialer Gruppen. Dem Verein Brand New Bundestag allerdings reichen diese Schritte nicht. Warum das so ist und warum mehr Diversität im Parlament so wichtig ist, erklärt Maximilian Oehl, Mit-Gründer der Initiative, im Videointerview. 

Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.3 mit dabei sind Christiane Fröhlich, Sven T. Siefken und Joachim Krause.

Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.2 mit dabei sind Claudia Kemfert, Christoph Butterwegge, Alexander Thiele, Jana Puglierin und Michael Koß.

Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.1 mit dabei sind Isabelle Borucki, Florian Grotz, Stefan Mair, Jana Windwehr und Anna-Sophie Heinze. 

Im Vorwege der Bundestagswahl 2017 hat das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) die Kandidatenaufstellung zum Deutschen Bundestag systematisch untersucht. Ein Jahr lang wurde vor und hinter die Kulissen zahlreicher Nominierungsveranstaltungen aller aktuell im Bundestag vertretenen Parteien geblickt. Wie dieses hinsichtlich seines Umfangs beispiellose Forschungsprojekt #BuKa2017 ablief (von der Wahl der Untersuchungsgegenstände bis zur Frage, wie mit den Daten umzugehen ist), zeigt der hier gewährte Einblick in die Forschungspraxis.

Die Rekrutierung von Abgeordneten gilt als ein Kernstück der Repräsentation und ist, wie Suzanne S. Schüttemeyer und Anastasia Pyschny ausführen, als solche wesentlich für die Anerkennungswürdigkeit der demokratischen Ordnung und damit letztlich für die Stabilität des politischen Systems. Die Autorinnen setzten sich mit der Funktionsweise und Qualität von Repräsentation auseinander und stellen Befunde der Rekrutierungsforschung, insbesondere des Projektes über die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl 2017 vor, das vom Institut für Parlamentarismusforschung durchgeführt wurde. 

Die beiden Sammelbände zur Bundestagswahl 2017 von Sigrid Roßteutscher et al. sowie Christina Holtz-Bacha bieten eine Fülle von durchaus informativen Einzelstudien über diverse Facetten des Wahlkampfgeschehens. Auffällig erscheint, schreibt Thomas Mirbach, dass die Beiträge – trotz aller Unterschiede hinsichtlich verwendeter Daten und methodischer Ansätze – auf die Frage, ob beharrende oder polarisierende Effekte überwogen, doch eine sehr ähnliche Antwort geben: Die vielfach vermuteten Tendenzen der Polarisierung zeichneten sich in den erhobenen Daten nicht ab.