Komplexe Farbenlehre. Perspektiven des deutschen Parteiensystems im Kontext der Bundestagswahl 2017

Frankfurt a. M./New York,
Campus Verlag 2021

Dieser Tagungsband liefere Anstöße für eine Diskussion über die Zukunftsperspektiven des deutschen Parteiensystems nach den Bundestagswahlen 2017, schreibt Rezensent Oscar Gabriel. So werde unter anderem das Wahlergebnis analysiert, etwa die Tatsache, dass die Parteien der Mitte geschwächt, die Flügelparteien hingegen und der Ost-West-Gegensatz im Wählerverhalten gestärkt worden seien. Gefragt werde nach den Gründen des langwierigen Regierungsbildungsprozesses. Gabriel moniert die Heterogenität der Beiträge, es fehle eine schlüssige Konzeption, die alle Autor*innen hätten umsetzen können. 

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Florian Grotz, Alexander Thiele, Jana Windwehr, Isabelle Borucki, Sven Siefken ...

Vor der Bundestagswahl baten wir 13 Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaftler*innen um kurze Statements zu den Themen der Bundestagswahl: Welche Themen werden die Wahl prägen? Welche werden zu kurz kommen? Nach der Bundestagswahl wollten wir erneut die Einschätzung unserer Interviewpartner*innen hören: Ist der Wahlkampf so verlaufen, wie erwartet? Vor welchen Aufgaben sehen sie die Politikwissenschaft in der nächsten Wahlperiode? In Runde 2.1 mit dabei: Anna-Sophie Heinze, Christoph Butterwegge, Claudia Kemfert, Michael Koß und Christiane Fröhlich.

Trotz der dramatischen Entwicklungen in Afghanistan blieb es im Wahlkampf seltsam still um Deutschlands Rolle in der Welt. In seinem Kommentar unterstreicht Axel Heck, dass in der Vergangenheit Wahlkämpfe sehr wohl von außenpolitischen Fragen geprägt waren, insofern sich an ihnen nicht selten ideologische Differenzen festmachen ließen. Mögen die Kontroversen hier inzwischen weniger scharf sein, eine wahltaktische Selbstbeschränkung auf die Innenpolitik greift für Heck zu kurz: Fast alle zentralen politischen Probleme hätten mittlerweile eine solche Komplexität erlangt, dass sie nur international angegangen werden könnten. 

Hat die Große Koalition zu einer politischen Radikalisierung beigetragen? Oscar Gabriel untersucht diesen oft geäußerten Verdacht. Hierfür stützt er sich auf die Daten des European Social Survey und der German Longitudinal Election Study für die Jahre 2004 bis 2018. So können u.a. Veränderungen bei der Selbsteinstufung der Wähler und bei ihrer Teilnahme an außerparlamentarischen Protesten berücksichtigt werden. Gabriel unterstreicht, dass sich zwar Radikalisierungsprozesse zeigen ließen, eine „systematische Beziehung zwischen dem Amtieren einer Großen Koalition“ und einer Polarisierung der Bevölkerung aber nicht feststellbar sei. 

Parteien sind zentral für die Besetzung politischer Ämter. Allerdings spiegeln sie die soziale Struktur der Bundesrepublik nur eingeschränkt wider. Dies ist ein Problem für kaum parteipolitisch aktive Bevölkerungsgruppen – aber auch für die Parteien selbst: In „Funktionserfüllung herausgefordert“ weisen Eileen Böhringer und Benjamin Höhne darauf hin, dass mangelnde Vielfalt CDU, SPD, Grüne und Co. bei der Wahrnehmung ihrer gesellschaftlichen Aufgaben beeinträchtigen kann, blicken auf das Problembewusstsein der Parteien hierfür und diskutieren deren Initiativen zur Diversifizierung ihrer Mitgliedschaft. 

Parteienwettbewerb und Wählerverhalten im deutschen Mischwahlsystem

Wiesbaden, Springer VS 2021

Das deutsche Wahlsystem vereint Elemente von Mehrheits- (Erststimme) und Verhältniswahl (Zweitstimme). In „Parteienwettbewerb und Wählerverhalten im deutschen Mischwahlsystem“ untersuchen F. U. Pappi, A.-S. Kurella und T. Bräuninger, wie sich die zwei Stimmabgaben beeinflussen und auf Wahlentscheidung und Kandidatenaufstellung einwirken. In seiner Rezension des Werkes betont Ulf Kemper das schlüssige Zusammenspiel von Theorie und Fallbeispielen und das auf der theoretischen Ebene innovative Vorgehen der Autor*innen, wenngleich er hier in Teilen noch gewisse Unschärfen sieht. 

Stein des Anstoßes ist für Andreas Umland ein Artikel von Ted Galen Carpenter mit dem Titel „Ukraine's Accelerating Slide into Authoritarianism“. Darin übt er harsche Kritik an der US-Unterstützung für die Ukraine. Carpenters Bild von einem angeblich wachsenden Autoritarismus und Ultranationalismus in der Ukraine sind für Umland höchst unverständlich. Zwar sei die Ukraine keine ideale liberale Demokratie, aber sie sei vergleichsweise frei und demokratisch. Umland weist auf die Gefahren hin, die ein Rückzug der USA aus ukrainischen Angelegenheiten bedeuten würde: Die regionale Instabilität würde sich erhöhen und das Budapester Memorandum ausgehöhlt.

Welches Thema wird die Bundestagswahl entscheidend prägen? Welche Aspekte werden besonders relevant? Welche Themen werden nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen? Wir haben #Nachgefragt!BTW21 und mit 13 Expert*innen aus Politik-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaft gesprochen. In Runde 1.2 mit dabei sind Claudia Kemfert, Christoph Butterwegge, Alexander Thiele, Jana Puglierin und Michael Koß.

Außen- und Innenpolitik sind zunehmend vernetzt. Die Digitalisierung hat beide Politikfelder noch enger zusammenrücken lassen: Über Facebook, Twitter und Co. können externe Akteure wie Russland und China gezielt Einfluss auf Wahlen nehmen. Zugleich zeigt die Debatte über Migration, wie gewaltsam ausgetragene Konflikte in fernen Regionen das Zusammenleben in Deutschland prägen. Die Corona-Pandemie führt die internationale Seite der nationalen Gesundheitspolitik vor Augen. Ab dem 27. Juli 2021 bietet unser Wahlticker wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Beiträge zur außenpolitischen Dimension der Wahl und ihren Hintergründen.