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44 Ergebnisse gefunden

Rosenthals Wahlkampf

... 2008 (Biografie); 135 S.; brosch., 14,80 €; ISBN 978-3-86602-923-1 Bereits 1969 schrieb Wettig, ehemaliger EU-Parlamentarier und heute Programmleiter des Vorwärts Buch Verlages, über den damaligen ......

Die Verhandlungsmacht der Europäischen Kommission

... Kommissionsvorschlag widerspricht. Wenn es zweitens Unterschiede in der Position zwischen der Kommission und dem Rat gibt, dann setzt die Kommission Verhandlungsmacht durch eine Kooperation mit dem EU-Parlament ......

Die SPD im europäischen Einigungsprozeß

...  - behält dabei nach Stroh gegenüber den Vertretern der europäischen Ebene - Abgeordnete des EU-Parlaments und die SPE - die Oberhand. Sieht man wiederum genauer auf die nationale Ebene, dann wird innerhal ......

Europäischer Patriotismus

... dieses EU-Parlamentariers genauer kennenlernen möchte, kommt an dem Buch nicht vorbei. Eine abgewogene, differenzierende und auf umfangreichen Quellen basierende Studie ist von einem Politiker freilich ......

ModellStadt - WeltStadt

... Kein Fraktionszwang im EU-Parlament (63-67); Hannes Swoboda: Die östlichen Nachbarn auf einen EU-Beitritt vorbereiten ... (68-71). Die Stimme des Bürgers - Kommunale Mitbestimmung; Kulturelle Identität ......

Demokratie in Europa: Zur Rolle der Parlamente

... und Legitimation im europäischen Integrationsprozeß (65-84); Klaus Pöhle: Öffnen oder Abschotten? Zur Internationalisierung des Personals der EU-Parlamente (85-91). II. Nationale Parlamente in der ......

Betrug mit EU-Geldern gemeinsam bekämpfen. Die Europäische Staatsanwaltschaft wird eine wichtige Rolle spielen

Foto: stevepb / Pixabay

Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union wird eine unabhängige Staatsanwaltschaft in enger Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften der EU-Mitgliedstaaten gegen den Betrug mit EU-Geldern ermitteln. Nachdem das Europäische Parlament die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft in seiner Abstimmung vom 5. Oktober 2017 mit großer Mehrheit beschlossen hat, haben die Innen- und Justizminister am 12. Oktober 2017 die Entscheidung bestätigt. Damit ist der Weg frei für die neue EU-Behörde mit Sitz in Luxemburg. In drei bis vier Jahren soll sie ihre Arbeit aufnehmen.

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Das Europäische Parlament nach den Wahlen. In der Legitimation gestärkt, aber weniger handlungsfähig?

Europawahlen 2019: Auszählung der StimFoto: © Europäische Union 2019, Quelle: Europäisches Parlament, Fotografin: Brigitte Hase, Referenz EP-089277S

Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sei deutlich höher gewesen als fünf Jahre zuvor, so Otto Schmuck. Damit gehe das Parlament politisch gestärkt aus dieser Wahl hervor. Die großen Parteien seien geschwächt und die kleineren gestärkt worden. Die Entscheidungsfindung im EP werde schwieriger, denn es sei mit acht Fraktionen erheblich fragmentiert. Die beiden großen Fraktionen hätten keine Mehrheit mehr, weshalb neue Koalitionsbildungen zu Sachthemen notwendig werden. Bei der Besetzung der europäischen Spitzenämter zeichne sich ein Machtkampf zwischen EP und Europäischem Rat ab. 

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Der Konsens schwindet. Die EU verliert an Handlungsfähigkeit

Foto: Pixabay

 

Warum befindet sich die Europäische Union in einer tiefgreifenden Krise? Wo liegen die Ursachen und wie lassen sich eventuelle Fehlentwicklungen behutsam, in realisierbaren Schritten reparieren? Ingeborg Tömmel beschränkt sich in ihrer Analyse auf einen, allerdings sehr bedeutsamen Aspekt der europäischen Krise: die mangelnde oder unzureichende Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit der EU. In der Union ist es seit dem Vertragsschluss von Maastricht zu einer schleichenden Renationalisierung gekommen ist, die sich auf vielfältige Weise manifestiert, lautet ihre Kernthese.

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Die Europäische Union demokratischer gestalten. Nationale Parlamente stärken oder eine EU-Staatsbürgerschaft einführen?

Foto: euranet_plus / Wikimedia Commons

Während Klaus Weber und Henning Ottmann in „Reshaping the European Union“ eine Reorganisation der Befugnisse der EU-Institutionen und eine Stärkung der nationalen Parlamente favorisieren, plädiert Richard Youngs in „Europe Reset: New directions for the EU“ für mehr Bürgerbeteiligung und spricht sich für einen Pakt der europäischen Staatsbürger aus. Trotz ihrer Unterschiede haben beide Bücher eine gemeinsame Schnittmenge: die wichtige Rolle der Wähler*innen und Staatsbürger*innen. Aber wie sind sie am besten zu beteiligen?

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Die Europäische Union. Ein Modell unter Druck

Quelle: Gerichtshof der Europäischen Union, https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/image/jpeg/2016-11/_la_7167.jpg

Die EU werde vielerorts als die erfolgreichste Regionalorganisation betrachtet und habe lange Zeit als Vorbild für Organisationen in anderen Weltregionen gedient, schreibt Tobias Lenz. Politische Entscheidungsträger pickten sich oftmals Elemente des Modells aus Europa heraus, um ihren eigenen Typus regionaler Kooperation zu finden. Zahlreiche Krisen haben das Ansehen der EU zwar infrage gestellt, die Idee, dass regionale Kooperation Nationalstaaten bei der Sicherung von Frieden und der Steigerung ökonomischer Wohlfahrt helfen könne, bleibe nach Ansicht des Autors aber weiterhin attraktiv.

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Die Konferenz zur Zukunft Europas. Ein neuer Reformimpuls

Foto: Aurore Martignoni / EC – Audiovisuelle Dienste, @Europäische Union 2020.

Angesichts von Brexit und dem Erstarken antieuropäischer Kräfte sei es erfreulich, dass mit der Zukunftskonferenz ein ernsthafter neuer Impuls zur Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprozesses in Europa existiere. Zwar seien viele Details der Zukunftskonferenz derzeit noch nicht eindeutig festgelegt. Jedoch sei das Ziel der Ausarbeitung von Reformvorschlägen unter starker Beteiligung der EU-Bürger*innen auf europäischer Ebene unumstritten. Anfang 2020 formulierten mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen in Brüssel ihre Erwartungen.

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Ein neuer Bürgerkrieg? Europa zwischen Geist und Ungeist

Foto: Wikimedia Commons

Europa ist in Aufruhr und die europäischen Gesellschaften sind gespalten, schreibt die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot. Gegenüber stehen sich Populisten, die ein reaktionäres Weltbild vertreten und die Abschaffung der europäischen Ordnung anstreben, und eine europäisch gesinnte Zivilgesellschaft. Damit befinde sich die scheinbar stabile EU in einem kalten Frieden. Den Schlüssel für ein geeintes Europa sieht die Autorin in der Schaffung einer Europäischen Republik, in der ein allgemeines, gleiches und direktes Wahlrecht für alle gelten sollte, das Gleichheit und Gerechtigkeit zur Folge hätte: „Es wäre die große Reformation Europas!“

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Europa als eigene Sache annehmen. Nationale und europäische Identität zusammendenken


Foto: Europäische Kommission

Die europäische Identität begründe auch die nationalen Identitäten – und umgekehrt, schreibt Thomas Jansen. Aufgrund der gemeinsamen Geschichte sei zwischen den Völkern Europas eine besondere Beziehung entstanden, die identitätsstiftend wirkte. Es sei gelungen, Spannungen zwischen den Identitäten durch die Gründung der EU zu bändigen und den Frieden zu sichern. Die Einigung Europas sei vor allem eine Friedens- und Freiheitsbewegung. Dabei zähle die Versöhnung mit zu den zentralen Werten. Es sei wichtig, dass sich die Bürger*innen den Sinn der EU zu eigen machten und sich mit ihr identifizierten.

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Lost in Migration. Wo bleibt die Debatte zur Zukunft der Europäischen Union?

Auf dem Weg zum Treffen des Europäischen Rates im Juni 2018 in Brüssel. Foto: Etienne Ansotte, Audiovisueller Dienst der Europäischen Kommission, P-037547/00-44.

Beim EU-Gipfel im Juni 2018 sei es fast ausschließlich um das Thema Migration gegangen. Dass der Gipfel auch Teil des Prozesses zur Zukunft der EU war, wie der Europäische Rat ihn 2016 in Bratislava begonnen hatte, und er ihn hätte voranbringen sollen, sei in den Hintergrund geraten, kommentiert Nils Meyer-Ohlendorf. Die Monopolstellung des Flüchtlingsthemas schmälere aber die Fähigkeit der EU, Probleme der Zukunft zu lösen. So werde von zwei entscheidenden Fragen abgelenkt, auf die die EU Antworten finden müsse: Effizienz und Legitimität. Hierfür sei die Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen ein geeignetes Mittel.

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Malene Gürgen / Patricia Hecht / Nina Horaczek / Christian Jakob / Sabine am Orde: Angriff auf Europa. Die Internationale des Rechtspopulismus

München, Chr. Links Verlag 2019

Der Rechercheverbund „Europe's Far Right“ befasst sich mit den Strategien und Netzwerken der Rechten in Europa. Als ein Ergebnis dieser gemeinsamen Recherchearbeiten liegt mit dieser Publikation nun eine anschauliche Beschreibung von Personen und Hintergründen der „Internationale des Rechtspopulismus“ vor, meint Rezensent Thomas Mirbach. Dargestellt werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede rechtspopulistischer Parteien in Deutschland, Österreich, Ungarn, Polen, Frankreich, Italien und der Schweiz. Insgesamt entstehe ein informatives Bild der Operationsweisen dieser Parteien.

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