Die Europawahlen 1994 und 1999 in Deutschland
Jeannette Döhner Die Europawahlen 1994 und 1999 in Deutschland. Eine Studie über die meinungsbildende Kraft der Printmedien und deren Einfluss auf das Wählerverhalten ......Daniel Hellmann / Danny Schindler: Kein Anzeichen von Niedergang. Die personelle Erneuerung der Parteien bei der Kandidatenaufstellung für Bundestags- und Landtagswahlen
... in Deutschland aufgestellte Kandidatenangebot im Längsschnitt untersucht. Dafür wurden bislang alle bei Landtags-, Bundestags- und Europawahlen seit 2013 nominierten Personen erfasst. In diesem Blickpunkt ......Das Ende offener Vorwahlen? Die personelle Auswahl für die französische Präsidentschaftswahl 2022
... re tatsächlichen Wahlchancen im Unklaren. Der Kandidaturverzicht Jadots schien den Grünen nicht geschadet zu haben, im Gegenteil: Nach den Erfolgen bei den Europawahlen 2019 hat sich ihre Mitgliederz ......Parlamente und Parteiendemokratien unter Druck
Parlamente und Parteiendemokratien unter Druck Repräsentation und Parlamentarismus In fast allen europäischen Ländern hat sich in den zurückliegenden Jahrzehnten ......Astrid Kuhn: Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis
Astrid Kuhn
Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis
Baden-Baden, Nomos 2021
Das Bundesverfassungsgericht gilt allgemein als parlamentsfreundlich – aber hat es diesen Ruf zu Recht? Dieser Frage geht Astrid Kuhn, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Wissenschaft und Demokratie, in ihrer nun als Monografie vorliegenden Dissertation nach. Als Grundlage dienen ihr rund dreißig Urteile des Zweiten Senats zwischen 1975 und 2016. Nach Ansicht unseres Rezensenten Robert van Ooyen gelingt es ihr, das in Teilen altmodische Parlamentarismusverständnis des Gerichts herauszuarbeiten und zu unterstreichen, dass dieses nicht unbedingt die Handlungsmacht des Parlaments stärkt.
Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl 2017. Über personelle und partizipatorische Grundlagen demokratischer Ordnung
... jedes vierte Parteimitglied aktiv ist12, haben etwa 300.000 Personen nicht nur die Wahlkämpfe inklusive der Programmarbeit auf kommunaler Ebene, für die Landtags-, Bundestags- und Europawahlen vor Or ......Selbstverständlich europäisch!? 2020. Der Auftrag für die EU-Ratspräsidentschaft
... Die wichtigsten Ergebnisse der repräsentativen Umfrage: Die EU-Zustimmung ist nach der Euphorie zu den Europawahlen 2019 wieder auf Normalniveau gesunken: 67,3 Prozent der Deutschen sehen mehr ......Unbekannte Gesichter. Europäische Spitzenkandidaten stärken die Wählerbindung nicht
... auch für den weiteren europapolitischen Diskurs von Interesse sein. Spitzenkandidat*innen wurden durch die Parteien auf europäischer Ebene bereits für die Europawahlen 2014 nominiert. Expert*inne ......Die Konferenz zur Zukunft Europas. Ein neuer Reformimpuls
... bei einer Rede in Athen sowie anlässlich der Verleihung des Karlspreises am 10. Mai 2018. Kurz vor den Europawahlen veröffentlichte er einen Brief an die „Bürgerinnen und Bürger Europas“.8 Der Tex ......Das Europäische Parlament nach den Wahlen. In der Legitimation gestärkt, aber weniger handlungsfähig?
Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sei deutlich höher gewesen als fünf Jahre zuvor, so Otto Schmuck. Damit gehe das Parlament politisch gestärkt aus dieser Wahl hervor. Die großen Parteien seien geschwächt und die kleineren gestärkt worden. Die Entscheidungsfindung im EP werde schwieriger, denn es sei mit acht Fraktionen erheblich fragmentiert. Die beiden großen Fraktionen hätten keine Mehrheit mehr, weshalb neue Koalitionsbildungen zu Sachthemen notwendig werden. Bei der Besetzung der europäischen Spitzenämter zeichne sich ein Machtkampf zwischen EP und Europäischem Rat ab.
Der Haushaltsstreit zwischen Italien und der Europäischen Union. Positionen, Hintergründe und Denkanstöße
... festhalten. Mit Blick auf die nach den Europawahlen 2019 auslaufende Amtszeit der aktuellen Kommission fügte er zudem hinzu: „Juncker kann sich ruhig weiter auflehnen, ihm bleibt dazu noch Zeit bis End ......Jocelyn Evans / Gilles Ivaldi: The 2017 French Presidential Elections. A Political Reformation?
... des politischen System Frankreichs bestätigt werden, wird sich erst mit den Europawahlen 2019 beantworten lassen. Das Buch bietet insgesamt durch die detailreiche, zahlengestützte Betrachtung eine ......Nutzung und Nutzen der „europäischen Säule sozialer Rechte“. Bestandsaufnahme und Empfehlungen
... gewinnen Nationalpopulismus und Wohlfahrtschauvinismus in der politischen Debatte an Relevanz. So wird das blinde soziale Auge der EU gerade im Vorfeld der Europawahlen im Mai 2019 als Problem akut. Mit ......Olivier Costa / Nathalie Brack: How the EU Really Works
... breit angelegtes Kompendium europäischer Politik, das zudem – von den Ergebnissen der jüngsten Europawahlen abgesehen – empirisch auf dem neuesten Stand ist. Dabei überzeugt die durchgehende Problemorientierun ......Guillermo Cordero / Xavier Coller (Hrsg.): Democratizing Candidate Selection. New Methods, Old Receipts?
... der Finanzkrise gebildet hat. Santiago Pérez-Nievas, José Rama-Caamaño und Carlos Fernández-Esquer beschreiben in ihrer Untersuchung detailliert den Aufstellungsprozess für die Europawahlen 2014 und die ......Europa im Interregnum. Über die Rede des Kommissionspräsidenten zur Lage der Union 2018
... en, neue Räume für fortschrittliches Engagement schaffen. Besonders Junckers Wunsch, bis 2024 echte transnationale Listen für Europawahlen zuzulassen wird neue – und auch kritische – Gestaltungsspielr ......Wählen als Bürgerpflicht? Die subjektiv empfundene Wahlnorm der 16- und 17-Jährigen im Vergleich
Österreich gilt als Vorreiter für das Wählen ab 16 auf nationaler und europäischer Ebene. Zwar wird auch in Deutschland im Vorfeld von Wahlen regelmäßig die Frage nach der Absenkung des Wahlalters öffentlich diskutiert, aber – mit Ausnahme von Kommunal- und zum Teil auch Landtagswahlen in einigen Bundesländern – bislang nicht umgesetzt. David Johann und Sabrina J. Mayer nehmen die österreichischen Erfahrungen mit Jungwähler*innen zum Anlass danach zu fragen, inwieweit sich 16- und 17-Jährige von älteren Bürger*innen hinsichtlich einer subjektiv empfundenen Pflicht zur Beteiligung an politischen Wahlen unterscheiden.
Das neue Europa und seine Krisen. Auswege aus den Entscheidungsfallen
... richten und eine „offene, freie, transparente und europäische Debatte zu organisieren“, die ihre Zuspitzung schließlich in den Europawahlen im kommenden Jahr finden soll (vgl. Macron 2017: 17). Die Neu ......Die europäische Demokratie erneuern. Grischa Beißner über die wegweisende Rede Emmanuel Macrons
... abzuhalten, bei denen die Frage der Demokratisierung Europas, die Ideen, Sorgen und Prioritäten offen debattiert werden, sie sollen die Europawahlen 2019 inhaltlich bestimmen. Zusammen mit Bürgervertretungen ......pw-portal
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