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59 Ergebnisse gefunden

Die Europawahlen 1994 und 1999 in Deutschland

Jeannette Döhner Die Europawahlen 1994 und 1999 in Deutschland. Eine Studie über die meinungsbildende Kraft der Printmedien und deren Einfluss auf das Wählerverhalten ......

Astrid Kuhn: Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis

Astrid Kuhn

Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus. Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis

Baden-Baden, Nomos 2021

Das Bundesverfassungsgericht gilt allgemein als parlamentsfreundlich – aber hat es diesen Ruf zu Recht? Dieser Frage geht Astrid Kuhn, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Wissenschaft und Demokratie, in ihrer nun als Monografie vorliegenden Dissertation nach. Als Grundlage dienen ihr rund dreißig Urteile des Zweiten Senats zwischen 1975 und 2016. Nach Ansicht unseres Rezensenten Robert van Ooyen gelingt es ihr, das in Teilen altmodische Parlamentarismusverständnis des Gerichts herauszuarbeiten und zu unterstreichen, dass dieses nicht unbedingt die Handlungsmacht des Parlaments stärkt.

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Das Europäische Parlament nach den Wahlen. In der Legitimation gestärkt, aber weniger handlungsfähig?

Europawahlen 2019: Auszählung der StimFoto: © Europäische Union 2019, Quelle: Europäisches Parlament, Fotografin: Brigitte Hase, Referenz EP-089277S

Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen sei deutlich höher gewesen als fünf Jahre zuvor, so Otto Schmuck. Damit gehe das Parlament politisch gestärkt aus dieser Wahl hervor. Die großen Parteien seien geschwächt und die kleineren gestärkt worden. Die Entscheidungsfindung im EP werde schwieriger, denn es sei mit acht Fraktionen erheblich fragmentiert. Die beiden großen Fraktionen hätten keine Mehrheit mehr, weshalb neue Koalitionsbildungen zu Sachthemen notwendig werden. Bei der Besetzung der europäischen Spitzenämter zeichne sich ein Machtkampf zwischen EP und Europäischem Rat ab. 

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Olivier Costa / Nathalie Brack: How the EU Really Works

...  breit angelegtes Kompendium europäischer Politik, das zudem – von den Ergebnissen der jüngsten Europawahlen abgesehen – empirisch auf dem neuesten Stand ist. Dabei überzeugt die durchgehende Problemorientierun ......

Wählen als Bürgerpflicht? Die subjektiv empfundene Wahlnorm der 16- und 17-Jährigen im Vergleich

KAS Jugend und Politik Bild 11672 1

Österreich gilt als Vorreiter für das Wählen ab 16 auf nationaler und europäischer Ebene. Zwar wird auch in Deutschland im Vorfeld von Wahlen regelmäßig die Frage nach der Absenkung des Wahlalters öffentlich diskutiert, aber – mit Ausnahme von Kommunal- und zum Teil auch Landtagswahlen in einigen Bundesländern – bislang nicht umgesetzt. David Johann und Sabrina J. Mayer nehmen die österreichischen Erfahrungen mit Jungwähler*innen zum Anlass danach zu fragen, inwieweit sich 16- und 17-Jährige von älteren Bürger*innen hinsichtlich einer subjektiv empfundenen Pflicht zur Beteiligung an politischen Wahlen unterscheiden.

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